Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - III-5 Ss 143/03, III-5 Ss 50/03 I   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • aufrecht.de

    Verbreitung pornographischer Schriften

  • stroemer.de

    Jugendschutz im Internet

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Homepage - Pornographische Inhalte und Jugendschutz -Strafbarkeit

  • online-und-recht.de
  • doerre.com PDF

    Altersverifikationssystem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lückenhafte Urteilsgründe des freisprechenden Urteils bei Pornographieangeboten im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbreitung pornografische Schriften; Zugänglichmachen von pornografische Schriften an Personen unter achtzehn Jahren; Vorliegen einer "effektiven Barriere" für einen minderjährigen Internetnutzer; Anfallende Kosten als Zugangshindernis; Werbung für pornografische Schriften; Anforderungen an ein freisprechendes Urteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Pornografie im Internet

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Erotik-Websites

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Erotik-Websites dürfen für Jugendliche nicht zugänglich sein - lediglich die Personalausweisnummer oder eine Kreditkartennummer reichen als Überprüfung nicht aus

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung OLG Düsseldorf Urteil vom 17.02.2004 - III 5 Ss 143/03" von Dr. Murad Erdemir, original erschienen in: MMR 2004, 409 - 412.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zur Entscheidung des OLG Düsseldorf v. 17.2.2004, III-5 Ss 143/03, (Minderjährigenschutz durch Eingabe der Personalausweisnummer)" von Dr. Marco Gercke, original erschienen in: CR 2004, 457 - 458.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 409
  • K&R 2004, 398
  • ZUM 2004, 480



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 102/05  

    "über18.de" kein hinreichendes AVS

    Die Verlässlichkeit eines Altersverifikationssystems setzt danach voraus, dass es einfache, naheliegende und offensichtliche Umgehungsmöglichkeiten ausschließt (vgl. Döring/Günter, MMR 2004, 231, 234; Erdemir, MMR 2004, 409, 412).
  • KG, 26.04.2004 - 1 Ss 436/03  

    Pornographie im Internet - Anforderungen an Alterskontrollsysteme

    Eine solche nur aus Worten bestehende Rechtsbarriere wäre auch um keinen Deut stärker als ein ohne jedes AVS verbreitetes Angebot, das nur durch die Mitteilung geschützt wäre, daß derjenige, der es nutzen will, erklärt, volljährig zu sein (siehe den vom OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 17. Februar 2004 - III - 5 Ss 143/03 - 50/03 I - vorgenommenen Vergleich mit dem ebenso unwirksamen Schild "Zutritt verboten").
  • OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 143/04  

    "über18.de" kein hinreichendes AVS

    Der Senat schließt sich der in der bisherigen strafrechtlichen Judikatur (vgl. OLG Düsseldorf MMR 2004, 409; KG Berlin MMR 2004, 478) sowie dem überwiegenden Schrifttum (vgl. Döring, MMR 2004, 231; Liesching, MMR, Heft 2/2004, Seite VII; Erdemir, MMR, Heft 2/2004, Seite VI) vertretenen Auffassung an, wonach ein Zugänglichmachen im Sinne des § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB a.F. (§ 184 c StGB n.F.) nur dann nicht vorliegt bzw. ein "Sicherstellen" im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV nur dann gewährleistet ist, wenn zwischen der pornografischen Darstellung und dem Minderjährigen eine "effektive Barriere" besteht, die er überwinden muss, um die Darstellung wahrnehmen zu können (so BGH NJW 2003, 2838 für Automatenvideothek).
  • OVG Niedersachsen, 06.12.2007 - 10 ME 241/07  

    Anforderungen an Altersverifikationssysteme nach § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV

    Die Sicherstellung im Sinne dieser Bestimmung erfordert eine effektive Barriere zwischen dem pornografischen Inhalt und dem Minderjährigen, die er überwinden muss, um die pornografische Darstellung wahrnehmen zu können (BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2002 - BVerwG 6 C 13.01 -, BVerwGE 116, 5 [14 f.]; BGH, Urteil vom 22. Mai 2003 - 1 StR 70/03 -, BGHSt 48, 278; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. Februar 2004 - III-5 Ss 143/03 - 50/03 I -, MMR 2004, 409; Kammergericht, Beschluss vom 4. März 2005 - 5 W 31/05 -, KGR 2006, 228; vgl. auch Pressemitteilung des BGH zum Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 102/05 -).
  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 165/05  

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung eines unzureichenden

    Die Verlässlichkeit eines Altersverifikationssystems setzt danach auch voraus, dass es einfache, naheliegende und offensichtliche Umgehungsmöglichkeiten ausschließt (vgl. Döring/Günter, MMR 2004, 231, 234; Erdemir, MMR 2004, 409, 412).
  • OLG Nürnberg, 07.03.2005 - 3 U 4142/04  

    Pornographie in geschlossenen Benutzergruppen

    Gewährleistet wird die geschlossene Benutzergruppe sowohl nach Rechtsprechung (KG MMR 2004, 478 ff; OLG Düsseldorf MMR 2004, 409ff, BGH NJW 1987, 449 f) als auch Literatur (vgl. Döring, MMR 2004, 231; Schönke/Schröder StGB, 26. Aufl., § 184 Rdnr. 15; Liesching MMR 2004, 766 m.w.N.) durch technische Zugangsschutzvorkehrungen, die eine Alterskontrolle durch persönlichen Kontakt vornehmen und nicht durch anonyme Eingabe von Daten.
  • OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 24/05  

    (Keine) Übereinstimmung des Altersverifikationssystem - über18.de - mit den

    Der Senat schließt sich der in der bisherigen strafrechtlichen Judikatur (vgl. OLG Düsseldorf MMR 2004, 409; KG Berlin MMR 2004, 478) sowie dem überwiegenden Schrifttum (vgl. Döring, MMR 2004, 231; Liesching, MMR, Heft 2/2004, Seite VII; Erdimir, MMR, Heft 2/2004, Seite VI) vertretenen Auffassung an, wonach ein Zugänglichmachen im Sinne des § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB a.F. (§ 184 c StGB n.F.) nur dann nicht vorliegt bzw. ein "Sicherstellen" im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV nur dann gewährleistet ist, wenn zwischen der pornografischen Darstellung und dem Minderjährigen eine "effektive Barriere" besteht, die er überwinden muss, um die Darstellung wahrnehmen zu können (so BGH NJW 2003, 2838 für Automatenvideothek).
  • LG Aachen, 07.12.2004 - 41 O 150/04  

    AVS durch Personalausweisnummer

    Die Sicherstellung im Sinne von § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV dahin, dass pornographische Darstellung nur Erwachsenen als geschlossene Benutzergruppe zugänglich gemacht werden, erfordert das Vorhandensein einer effektiven Barriere zwischen der pornographischen Darstellung und dem Minderjährigen (so: Landgericht Duisburg, Urteil v. 30.08.2004 zu Az: 41 O 57/04; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.02.2004 zu Az: III-5 Ss 143/03-50/03 I).
  • KG, 04.03.2005 - 5 W 31/05  

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Pornographisches Angebot ohne hinreichendes

    Auch wenn diese Vorschrift nur anwendbar sein sollte, wenn pornographische Schriften einer bestimmten Person unter achtzehn Jahren angeboten, überlassen oder zugänglich gemacht werden (vgl. OLG Düsseldorf MMR 2004, 409 m.w.N.), so ist jedenfalls § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB einschlägig.
  • LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04  

    Auskunft über Telekommunikationsverbindungsdaten: Örtliche Zuständigkeit;

    Dies entgegen den Behauptungen der ..., die sonach möglicherweise auch Beihilfe zur Verbreitung pornographischer Schriften (§ 184 StGB) in Kauf nimmt (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2004, 409).
  • LG Berlin, 08.04.2004 - 75 Js 645/02  

    "über18.de" kein hinreichendes AVS

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