Rechtsprechung
   BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Internet-Versteigerung

  • Judicialis
  • JurPC

    TDG § 8 Abs. 2, § 11; Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr Art. 14 Abs. 1 und 2; MarkenG § 14 Abs. 2, 3 und 5
    Internet-Versteigerung

  • aufrecht.de
  • Jurion

    Ausmaß der Freistellung des fremde Information für einen Nutzer speichernden Diensteanbieters; Erfassung von Unterlassungsansprüchen; Eröffnung einer Plattform zur Versteigerung von Waren im Internet durch private und gewerbliche Anbieter; Haftung des Diensteanbieters bei Vorliegen von Angeboten für gefälschte Markenware auf der Plattform; Bestehen von zumutbaren Kontrollmöglichkeiten des Diensteanbieters

  • kanzlei.biz

    Dienstanbieter muss nach Kenntnisnahme einer Rechtsgutverletzung Maßnahmen gegen erneute Verletzungen ergreifen

  • debier datenbank

    Internet - Versteigerung I / Internet-Versteigerung I / Internetversteigerung I / Rolex

    §§ 8 Abs. 2, 11 TDG

  • nwb

    TDG § 8 Abs. 2, § 11; Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr Art. 14 Abs. 1, Art. 14 Abs. 2; MarkenG § 14 Abs. 2, § 14 Abs. 3, § 14 Abs. 5

  • czarnetzki.eu PDF

    Haftung von eBay für Markenverletzungen durch den Versteigerer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wie ein Diensteanbieter, der im Rahmen eines Hosting eine Plattform eröffnet, auf der private und gewerbliche Anbieter Waren im Internet versteigern können, für den Fall haftet, dass ein Anbieter gefälschte Markenware zur Versteigerung stellt

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Störerhaftung bei Internet-Versteigerungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Internet-Versteigerung"; Haftung des Veranstalters für Markenverletzungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Haftung des Internet-Dienste-Anbieters für Markenverletzung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Internet-Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Internet-Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    TDG § 8 Abs. 2, § 11; Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr Art. 14 Abs. 1
    Haftungsprivileg des § 11 TDG und Störerhaftung

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Providerhaftung - Betreiber einer Auktionsplattform

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Aufklärende Hinweise beseitigen grundsätzlich nicht markenrechtliche Ansprüche wegen Verwechslungsgefahr.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Ansprüche gegen ein Internet-Auktionshaus bei Markenverletzung durch Anbieter. Eine Verwechslungsgefahr wird nicht durch Zusätze wie "Replika” oder "Nachbildung” ausgeschlossen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Internet-Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gefälschte ROLEX-Uhren im Internet - Muss ein Internet-Auktionator gegen Markenverletzungen einschreiten?

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Internet-Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung

  • dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt

  • taylorwessing.com PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Internet- Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzungen

  • rp-online.de (Pressemeldung, 01.09.2004)

    Online-Plattformen: Betreiber müssen für Angebote geradestehen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Haftung von Serviceprovidern: BGH bestätigt Kontrollpflichten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Auktionshaus haftet für Markenrechtsverletzung Dritter

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung des Online-Auktionshauses

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung bei Online-Auktionen im Internet im Volltext

  • cbh.de (Pressemitteilung)

    Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 14 MarkenG; § 8 TDG
    Haftung des Internet-Auktionshauses bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 14 MarkenG; § 8 TDG
    Haftung des Internet-Auktionshauses bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Zur Störerhaftung eines Onlineauktionshauses

  • wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Voraussetzungen des §97a Abs.2 UrhG

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Internet-Auktionshaus "ricardo.de haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzungen

  • beck.de (Leitsatz)

    Internetversteigerung - ROLEX

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.3.2004)

    Internetauktionen mit Plagiaten von Markenware verboten // Auch bei Kennzeichnung darf nicht versteigert werden

Besprechungen u.ä. (5)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 8 Abs. 2 TDG, § 14 Abs. 2, 3 und 5 MarkenG
    Ein Internetauktionshaus haftet für Markenverletzungen auch bei Fremdversteigerungen

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung von eBay für Markenverletzungen durch den Versteigerer

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14 Abs. 2, 3, 5; TDG § 8 Abs. 2, § 11
    Pflicht von Internet-Auktionshäusern zu zumutbaren Vorsorgemaßnahmen bei Kenntnis einer Markenverletzung ("Internet-Versteigerung")

  • dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt

  • MIR - Medien Internet und Recht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers für fremde Inhalte - Eine Übersicht zur Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Florian Lichtnecker; MIR 2008, Dok. 363, Rz. 1-52)

Sonstiges (9)

  • internet-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Britischer High Court kritisiert BGH wegen Rechtsprechung zur Haftung von eBay

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 15.06.2007)

    EU-Kommission überprüft deutsche Rechtsprechung zur Providerhaftung

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neue zur Störerhaftung von Internet-Auktionshäusern" von Prof. Dr. Stefan Leible u. Prof. Dr. Olaf Sosnitza, original erschienen in: NJW 2004, 3225 - 3227.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zu BGH vom 11.3.2004 - I ZR 304/01 - Internet-Versteigerung" von RA Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: ZUM 2004, 836 - 837.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zu der Entscheidung des BGH vom 11.3.2004 - I ZR 304/01 - Internetversteigerung - ROLEX" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2004, 672 - 673.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Haftung der Betreiber von Internet-Auktionsplattformen für (marken-) rechtsverletzende Inhalte Dritter" von Assessor Mathias Neubauer, LL.M., original erschienen in: K&R 2004, 482 - 485.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Suchet und Ihr werdet finden? - Eine Untersuchung zur Störerhaftung von Online-Auktionshäusern" von RA Dr. Arndt Berger und Dr. Ruth Janal, original erschienen in: CR 2004, 917 - 925.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "BGH-'Internet-Versteigerung' - ein gemeinschaftsrechtswidriges Ablenkungsmanöver?" von RA Dr. Karel Sessinghaus, original erschienen in: WRP 2005, 697 - 703.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur Haftung von Internet-Auktionshäusern - Anmerkung zum Urteil des BGH 'Internet-Versteigerung'" von RA Dr. Cornelis Lement, original erschienen in: GRUR 2005, 210 - 214.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 158, 236
  • NJW 2004, 3102
  • MDR 2004, 1369
  • GRUR 2004, 860
  • GRUR Int. 2005, 66
  • WM 2004, 1981
  • MMR 2004, 668
  • BB 2005, 293 (Ls.)
  • K&R 2004, 486
  • ZUM 2004, 831



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Wird zitiert von ... (351)  

  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15  

    Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei

    Die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs, der seine Grundlage - wie hier - in einer vorangegangenen Rechtsverletzung findet, wird durch das Haftungsprivileg des § 10 TMG nicht eingeschränkt (Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 19 - Blog-Eintrag; BGH, Urteil vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 244 f. - Internetversteigerung I).

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als mittelbaren Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen des Einzelfalls eine Verhinderung der Verletzung zuzumuten ist (Senatsurteile vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 22 - Blog-Eintrag; vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08, AfP 2009, 494 Rn. 18 - Domainverpächter; BGH, Urteile vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 20 - Stiftparfüm; vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, AfP 2011, 156 Rn. 15; vom 1. April 2004 - I ZR 317/01, BGHZ 158, 343, 350 - Schöner Wetten; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 - Internetversteigerung I; vom 30. April 2008 - I ZR 73/05, NJW-RR 2008, 1136 Rn. 50 - Internetversteigerung III).

    Weist ein Betroffener den Hostprovider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Nutzer seines Angebots hin, kann der Hostprovider verpflichtet sein, künftig derartige Störungen zu verhindern (Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 24 - Blog-Eintrag; vgl. auch BGH, Urteile vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 21 - Stiftparfüm; vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 41 ff. - Jugendgefährdende Medien bei eBay; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I).

    Zu berücksichtigen sind aber auch Funktion und Aufgabenstellung des vom Provider betriebenen Dienstes sowie die Eigenverantwortung des für die persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigende Aussage unmittelbar verantwortlichen - ggf. zulässigerweise anonym auftretenden - Nutzers (vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 22 - Hostprovider; BGH, Urteile vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 50 - Kinderhochstühle im Internet III; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internetversteigerung I; jeweils mwN).

  • BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08  

    Sommer unseres Lebens

    Im Streitfall müsste das Verhalten des Beklagten - also die Unterhaltung eines nicht ausreichend gesicherten privaten WLAN-Anschlusses - den Tatbestand der öffentlichen Zugänglichmachung des in Rede stehenden urheberrechtlichen Werkes (§ 19a UrhG) erfüllen (vgl. zum Merkmal des Anbietens im Markenrecht BGHZ 158, 236, 250 - Internet-Versteigerung I).

    Ihm fehlt jedenfalls der dafür erforderliche Vorsatz (vgl. zum Markenrecht BGHZ 158, 236, 250 - Internet-Versteigerung I).

    Es geht hier nicht um ein Geschäftsmodell, das durch die Auferlegung präventiver Prüfungspflichten gefährdet wäre (vgl. BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I).

  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08  

    Lehrerbewertungen im Internet

    § 10 TMG betrifft lediglich die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters (vgl. Senatsurteil vom 27. März 2007 - VI ZR 101/06 - VersR 2007, 1004 f.; BGHZ 158, 236, 264 ff. zur Vorgängerregelung in § 11 Satz 1 TDG).
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