Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.08.2004 - 4 U 51/04   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bestimmte Webseiten und -grafiken sind nicht schutzfähig

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG §§ 2 Abs. 1 Ziffer 4, 2 Abs. 2, 72
    Urheberrechtlicher Schutz von Grafiken auf einer Website

  • aufrecht.de

    Übernahme von Grafiken und Stylesheets kein Verstoß Urheber- und Wettbewerbsrecht

  • stroemer.de

    Computergrafiken

  • Kanzlei Flick

    Webdesignplagiat

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Web-Grafiken / Webgrafiken / Web Grafiken

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 4, Abs. 2, 69a, 72, 87a, 97 UrhG

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Grafiken: Urheberrechtlicher Schutz von Grafiken auf einer Website

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Frage, ob und inwieweit Graphiken, die in der Kopfleiste einer Internetseite verwendet werden, Urheberrechtsschutz genießen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Übernahme von Grafiken einer Website; Vorliegen eines Werkes der bildenden Kunst; Bestehen der erforderlichen Schöpfungshöhe; Programmierte Computergrafik als Lichtbild; Unlautere Nachahmung bei Vorliegen zusätzlicher Umstände; Vorliegen einer Rufausbeutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Entscheidung zur Schutzfähigkeit von Computergraphiken

  • heise.de (Pressebericht, 14.10.2004)

    Gerichtsurteil verunsichert Webdesigner

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 2 Abs. 1 Ziffer 4, 2 Abs. 2, 72 UrhG
    Urheberrechtlicher Schutz von Grafiken auf einer Website; Internetrecht, Urheberrecht

  • internet4jurists.at (Leitsatz)

    UrhG § 2, § 72
    Übernahme von Grafiken und Stylesheets

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Urheberrecht an Webseiten?

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Schöpfungshöhe entscheidend für Schutzfähigkeit von Bildern

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Schutzfähigkeit - Schutz einer Computergrafik als Lichtbild - Kopfzeile einer Website als Werk bildender Kunst - identische Übernahme

  • beck.de (Leitsatz)

    Urheberrechtsschutz für Webgrafiken

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Urheberschutzfähigkeit von Webseiten

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 2, 72 UrhG
    Urheberrechtsschutz von Webgrafiken

Sonstiges (4)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Mulitmedia-Branche kritisiert Entscheidung zur Schutzfähigkeit von Computergraphiken

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Hamm vom 24.08.2004, 4 U 51/04 (Kein urheber- und wettbewerbsrechtlicher Schutz bei Übernahme von drei Grafiken und einer Farbkombination aus fremder Website)" von RA Niko Härting und WissMit. Dorothee Kuon, original erschienen in: K&R 2005, 236 - 237.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Hamm vom 24.8.2004, 4 U 51/04 (Urheberrechtlicher Schutz von Computergrafiken und Stylesheets)" von Dr. Marco Gercke, original erschienen in: ZUM 2004, 927 - 931.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Medienrechtliche und medienpolitische Brennpunkte für Digitale Wirtschaft und Gesetzgeber" von RA Dr. Christian Dressel, original erschienen in: MMR 2005, 413 - 414.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 208 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 73
  • MMR 2005, 106
  • K&R 2005, 141
  • K&R 2005, 236
  • ZUM 2004, 927



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07  

    Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk

    Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz zukommen kann, sofern die Gestaltung die gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe erreicht (OLG Frankfurt a.a.O.; OLG Hamm, MMR 2005, 106; OLG Düsseldorf MMR 1999, 729; LG München I MMR 2005, 267).
  • LG Köln, 21.04.2008 - 28 O 124/08  

    Kein Rechtsschutz für virtuellen Kölner Dom

    Diesen Schutz können auch Computeranimationen - oder grafiken genießen (Dreier/ Schulze , a.a.O., § 2 Rn. 157; OLG Hamm GRUR-RR 2005, 73), wenn sie nicht lediglich auf der Tätigkeit des Computers beruhen ( Loewenheim , in: Schricker, UrhG, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 135).

    Es kann hier dahinstehen, ob eine Anwendung des § 72 UrhG auf Computerbilder schon deswegen nicht in Betracht kommt, weil die Situation des am Computer geschaffenen Bildes nicht mit einem Lichtbild vergleichbar ist und es an dem Element einer fotomechanischen Wiedergabe von Gegenständen fehlt (so etwa OLG Hamm GRUR-RR 2005, 73; Bullinger , in: Wandtke/Bullinger, a.a.O., § 2 Rn. 93; anders Dreier/ Schulze , a.a.O., § 2 Rn. 200).

  • OLG Köln, 20.03.2009 - 6 U 183/08  

    Anforderungen an die Gestaltung einer graphischen Darstellung eines Messestandes

    Um ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffene Werke nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG handelt es sich bei den Darstellungen nicht, denn die per Computer erzeugten virtuellen Designbeispiele für in der Realität so (noch) nicht existierende Messestände sind keine unter Einsatz strahlender Energie erstellten selbständigen Abbildungen der Wirklichkeit (vgl. OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 73 [74] - Web-Grafiken; Wandtke / Bullinger , a.a.O., § 2 Rn. 113; Schricker / Loewenheim, a.a.O., § 2 Rn. 175).
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14  

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines

    Deswegen fallen darunter auch Werbemittel wie Werbesprüche oder sonstige Werbeauftritte (BGH, GRUR 1997, 308 - Wärme fürs Leben; OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 73; Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 4 UWG Rn. 9.22).
  • AG Erfurt, 10.11.2006 - 5 C 1724/06  
    Das Gericht geht mit der wohl h.M. davon aus, dass die multimediale Darstellung einzelner Webseiten kein Computerprogramm i.S. der eingangs genannten Normen darstellt (so z.B. OLG Hamm, ZUM 2004 S. 927 ff.; OLG Frankfurt, ZUM-RD 2005, S. 504 ff., OLG Düsseldorf, ZUM-RD 1999, S. 492 ff. jeweils m.w.N.).
  • LG Köln, 06.11.2006 - 28 O 103/06  
    Es soll die persönliche Leistung des Lichtbildners geschützt werden, die im Einsatz photographischer Technik liegt und auch in der Auswahl und Anordnung des abgebildeten Objekts (vgl. OLG Hamm in GRUR-RR 2005, 73 ff.).
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