Rechtsprechung
   KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05   

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https://dejure.org/2005,1608
KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05 (https://dejure.org/2005,1608)
KG, Entscheidung vom 04.03.2005 - 5 W 32/05 (https://dejure.org/2005,1608)
KG, Entscheidung vom 04. März 2005 - 5 W 32/05 (https://dejure.org/2005,1608)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 3 UWG, § 6 Abs 2 Nr 4 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 2 Nr 1 UWG, § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Wettbewerbswidriger Auftritt eines Anbieters über die Internet-Versteigerungsplattform eBay: Unlautere Rufausnutzung bei Markennennung als "Eye-Catcher"

  • Judicialis

    Verwendung fremder Marke als "eye-catcher" bei Internet-Versteigerung

  • JurPC

    UWG §§ 3, 6, 8
    Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion

  • aufrecht.de

    Urheberrechtsverletzung und Unterlassungsanspruch bei der Verwendung des Zeichens "PeniMaster" bei einer ebay-Auktionsanzeige

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion

  • RA Kotz

    Rufausnutzung unlautere - vergleichende Werbung - Unterlassungsansprüche

  • haerting.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unlautere Rufausnutzung im Rahmen eines Internetauftritts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fremde Marken nicht als Blickfang nutzen! - eBay-Recht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gesichtspunkt des effektiven Rechtsschutzes

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 6, 8 UWG
    Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung in einem Ebay-Angebot; Wettbewerbsrecht, Internetrecht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Vergleichende Werbung bei eBay-Auktion

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    EBay-Angebot: unzulässiges Schmücken mit fremden Federn

  • beck.de (Leitsatz)

    Wettbewerbswidriger Auftritt bei eBay

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 17.3.2005)

    §§ 3, 6 UWG
    Meta-Tags - Marken-Meta-Tag verboten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 315
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 167/13

    Vergleichende Werbung: Verwendung einer fremden Marke in einem

    Die Verwendung einer fremden Marke in einem Internet-Verkaufsangebot, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das Produkt eines Wettbewerbers aufmerksam zu machen, stellt für sich allein noch keine unlautere Rufausnutzung dar (Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 6 Rn. 159; MünchKomm.UWG/Menke, 2. Aufl., § 6 Rn. 272; aA KG, MMR 2005, 315; Fezer/Koos, UWG, 2. Aufl., § 6 Rn. 225; Müller-Bidinger in Ullmann, jurisPK-UWG, 3. Aufl., § 6 Rn. 180; Ohly in Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 6 Rn. 63b; Sack in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl. 2013, § 6 Rn. 199).
  • OLG Düsseldorf, 23.07.2013 - 20 U 60/12

    Einschränkungen des Markenrechts im Bereich der vergleichenden Werbung;

    Die Entscheidung "Eye-Catcher" des Kammergerichts (MMR 2005, 315) ist durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs "Teddybär" überholt.
  • LG Frankenthal, 03.05.2007 - 2 HKO 214/06
    Es kommt also darauf an, ob die konkrete Art der Verwendung des fremden Kennzeichens notwendig war, um den Vergleich für den Verbraucher transparent zu machen, wobei es allerdings unzulässig ist, die vergleichende Werbung so zu gestalten, dass dem Verbraucher beim Betrachten der Werbung vorrangig das Unterscheidungszeichen des Wettbewerbers ins Auge springt (KG MMR 2005, 315).
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