Rechtsprechung
KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- JurPC
UWG §§ 3, 6, 8
Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion - aufrecht.de
Urheberrechtsverletzung und Unterlassungsanspruch bei der Verwendung des Zeichens "PeniMaster" bei einer ebay-Auktionsanzeige
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gesichtspunkt des effektiven Rechtsschutzes
- kanzlei.biz
Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion
- Judicialis
- RA Kotz
Rufausnutzung unlautere - vergleichende Werbung - Unterlassungsansprüche
- haerting.de
- jurpc.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unlautere Rufausnutzung im Rahmen eines Internetauftritts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Keine vergleichende Werbung bei einer eBay-Auktion
- ra-staudte.de (Kurzinformation)
§§ 3, 6, 8 UWG
Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung in einem Ebay-Angebot; Wettbewerbsrecht, Internetrecht - dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Vergleichende Werbung bei eBay-Auktion
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
EBay-Angebot: unzulässiges Schmücken mit fremden Federn
- beck.de (Leitsatz)
Wettbewerbswidriger Auftritt bei eBay
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vergleichende Werbung bei eBay-Auktion
Besprechungen u.ä.
- 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 17.3.2005)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 07.02.2005 - 16 O 19/05
- KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05
Papierfundstellen
- MMR 2005, 315
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 02.04.2015 - I ZR 167/13
Vergleichende Werbung: Verwendung einer fremden Marke in einem …
Die Verwendung einer fremden Marke in einem Internet-Verkaufsangebot, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das Produkt eines Wettbewerbers aufmerksam zu machen, stellt für sich allein noch keine unlautere Rufausnutzung dar (…Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 6 Rn. 159;… MünchKomm.UWG/Menke, 2. Aufl., § 6 Rn. 272; aA KG, MMR 2005, 315;… Fezer/Koos, UWG, 2. Aufl., § 6 Rn. 225;… Müller-Bidinger in Ullmann, jurisPK-UWG, 3. Aufl., § 6 Rn. 180;… Ohly in Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 6 Rn. 63b;… Sack in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl. 2013, § 6 Rn. 199). - OLG Düsseldorf, 23.07.2013 - 20 U 60/12
Einschränkungen des Markenrechts im Bereich der vergleichenden Werbung; …
Die Entscheidung "Eye-Catcher" des Kammergerichts (MMR 2005, 315) ist durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs "Teddybär" überholt. - LG Frankenthal, 03.05.2007 - 2 HKO 214/06 Es kommt also darauf an, ob die konkrete Art der Verwendung des fremden Kennzeichens notwendig war, um den Vergleich für den Verbraucher transparent zu machen, wobei es allerdings unzulässig ist, die vergleichende Werbung so zu gestalten, dass dem Verbraucher beim Betrachten der Werbung vorrangig das Unterscheidungszeichen des Wettbewerbers ins Auge springt (KG MMR 2005, 315).