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   LG Berlin, 22.02.2005 - 27 O 45/05   

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https://dejure.org/2005,7897
LG Berlin, 22.02.2005 - 27 O 45/05 (https://dejure.org/2005,7897)
LG Berlin, Entscheidung vom 22.02.2005 - 27 O 45/05 (https://dejure.org/2005,7897)
LG Berlin, Entscheidung vom 22. Februar 2005 - 27 O 45/05 (https://dejure.org/2005,7897)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • dr-bahr.com (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Haftung von Meta-Suchmaschinen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung von Suchmaschinen - Teil II

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung für Metasuchmaschine

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung von Suchmaschinen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung von Meta-Suchmaschinen

Besprechungen u.ä.

  • dr-bahr.com (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Haftung von Meta-Suchmaschinen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 324
  • K&R 2005, 334
  • ZUM 2005, 570
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.05.1986 - VI ZR 169/85

    Verbreiterhaftung bei ehrverletzenden Äußerungen - Ostkontakte

    Auszug aus LG Berlin, 22.02.2005 - 27 O 45/05
    Verbreiter ist jeder, der an der Verbreitung einer Behauptung mitwirkt (BGH NJW 1986, 2503 [2504]âEUR" Ostkontakte).
  • KG, 10.02.2006 - 9 U 55/05

    Internet-Glücksspielveranstaltung eines ausländischen Unternehmens

    Auszug aus LG Berlin, 22.02.2005 - 27 O 45/05
    Urteil durch das KG Berlin (9 U 55/05) aufgehoben!.
  • BGH, 01.04.2004 - I ZR 317/01
    Auszug aus LG Berlin, 22.02.2005 - 27 O 45/05
    "Spezialgesetzliche Vorschriften des Teledienstegesetzes, nach denen die Verantwortlichkeit der Antragsgegnerin als Suchmaschinenbetreiberin in der beanstandeten Art und Weise zu beurteilen wäre, bestehen nach der geltenden Rechtslage nicht, was der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung "Schöner Wetten" in WRP 2004, 899, 901 anhand der Gesetzgebungsgeschichte zutreffend entschieden hat (so auch Spindler, Das Gesetz zum elektronischen Geschäftsverkehr âEUR" Verantwortlichkeit der Diensteanbieter und Herkunftslandprinzip, NJW 2002, 921, 924; Hoffmann, Die Entwicklung des Internet-Rechts bis. Mitte 2004, NJW 2004, 2569, 2575; Wenzel-Burckhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Kap.10 Rdn. 248).
  • KG, 10.02.2006 - 9 U 55/05

    Störerhaftung: Unterlassung ehrverletzender Äußerungen im Internet durch den

    Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 22. Februar 2005 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 27 O 45/05 - geändert:.

    das Urteil der Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin vom 22. Februar 2005 - 27 O 45/05 - zu ändern, die einstweilige Verfügung vom 20. Januar 2005 aufzuheben und den Antrag auf ihren Erlass zurückzuweisen.

  • KG, 04.09.2006 - 10 W 81/06

    Persönlichkeitsschutz im Internet: Zumutbarer Einsatz einer Filtersoftware zur

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung sowohl des Landgerichts als auch der Berufungssenate des Kammergerichts (LG Berlin, MMR 2005, 324; KG - 9. Zivilsenat -, MMR 2006, 393; Senat, MMR 2006, 392; Senat, 10 U 197/04, Hinweis vom 9. Mai 2006, n.v.).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 06.09.2006 - 224 C 34/06

    Persönlichkeitsrechtsverletzende Zeitungsberichterstattung: Grenzen zulässiger

    "Am 18. März 2005 wurde bekannt, dass Frau ... die deutsche Metasuchmaschine A... in erster Instanz erfolgreich verklagt hatte [LG Berlin, Urteil vom 22. Februar 2005, Az. 27 O 45/05, nicht rechtskräftig].
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