Rechtsprechung
   LG Hamburg, 21.12.2004 - 312 O 950/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,19688
LG Hamburg, 21.12.2004 - 312 O 950/04 (https://dejure.org/2004,19688)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21.12.2004 - 312 O 950/04 (https://dejure.org/2004,19688)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21. Dezember 2004 - 312 O 950/04 (https://dejure.org/2004,19688)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • online-und-recht.de

    Haftung für Google AdWords

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Haftung für Google AdWords

  • linksandlaw.de

    Google beachtet Trennungsgebot - AdWords und Markenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung von Adwords zur Schaltung von Anzeigen bei Internetsuchmaschinen; Beschränkung einer einstweiligen Verfügung auf Anzeigen im Zusammenhang mit dem Adword; Deutliche Kennzeichnung einer geschalteten Anzeige

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword bei Google AdWords stellt keinen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit auch keine Markenverletzung dar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung

  • beck.de (Leitsatz)

    Platzierung der Adword-Anzeige

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 629
  • MMR 2005, 629
  • K&R 2007, 240
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Braunschweig, 12.07.2007 - 2 U 24/07

    Markenverletzung durch AdWords - bananabay

    Entgegen der Ansicht der Beklagten, die sich insoweit auf Ausführungen des Landgerichts Hamburg stützen will (vgl. LG Hamburg MMR 2005, 629 f. sowie NJOZ 2006, 1742 f. ), ergibt sich auch nicht daraus etwas anderes, dass die Anzeige der Beklagten als solche gekennzeichnet und optisch außerhalb der eigentlichen Trefferliste angezeigt wurde, während die Verwendung von Metatags die entsprechenden Trefferhinweise in der eigentlichen Trefferliste erscheinen lassen.
  • OLG Braunschweig, 05.12.2006 - 2 W 23/06

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - Impuls

    Die Verwendung des Begriffs "Impuls" als Adword durch die Antragsgegner stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen (anderer Ansicht: LG Hamburg MMR 2005, 629f und NJOZ 2006, 1742f, das jeweils zwischen Adwords und Metatags differenziert; Hüsch MMR 2006, 357ff und Schaefer MMR 2005, 807ff jeweils m.w.N., die beide für eine Gleichbehandlung von Metatags und Adwords eintreten; OLG Dresden MMR 2006, 326f zu einem eher beschreibenden Keyword "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24"; LG Leipzig hat seine Rechtsprechung zu Adwords inzwischen geändert: vgl. Urteil vom 16.11.2006 03HK O 2566/006).

    Entgegen der Ansicht der Antragsgegner (ebenso: LG Hamburg MMR 2005, 629f; LG Hamburg NJOZ 2006, 1742f) ergibt sich auch nicht daraus etwas anderes, dass die Anzeige der Antragsgegner als solche gekennzeichnet und optisch außerhalb der eigentlichen Trefferliste angezeigt wurde, während bei der Verwendung von Metatags die entsprechenden Trefferhinweise in der eigentlichen Trefferliste erscheinen.

  • OLG Braunschweig, 11.12.2006 - 2 W 177/06

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - JETTE

    Die Verwendung des Begriffs "Jette" als Adword durch die Verfügungsbeklagte stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen (anderer Ansicht: LG Hamburg MMR 2005, 629f und NJOZ 2006, 1742f, das jeweils zwischen Adwords und Metatags differenziert; Hüsch MMR 2006, 357ff und Schaefer MMR 2005, 807ff jeweils m.w.N., die beide für eine Gleichbehandlung von Metatags und Adwords eintreten; OLG Dresden MMR 2006, 326f zu einem eher beschreibenden Keyword "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24"; LG Leipzig hat seine Rechtsprechung zu Adwords inzwischen geändert: vgl. Urteil vom 16.11.2006 03HK O 2566/006).

    Entgegen der Ansicht der Verfügungsbeklagten (ebenso: LG Hamburg MMR 2005, 629f; LG Hamburg NJOZ 2006, 1742f) ergibt sich auch nicht daraus etwas anderes, dass die Anzeige der Verfügungsbeklagten als solche gekennzeichnet und optisch außerhalb der eigentlichen Trefferliste angezeigt wurde, während bei der Verwendung von Metatags die entsprechenden Trefferhinweise in der eigentlichen Trefferliste erscheinen.

  • LG München I, 26.10.2006 - 7 O 16794/06

    Adword-Werbung für Rechtsanwälte verboten

    Ob in Fällen der Beeinflussung von Internet-Suchmaschinen durch einen Kauf von Listenplätzen (Keyword-Buying bzw. Adword-Werbung) eine kennzeichenmäßige Verwendung zu bejahen ist, wird in der Instanzrechtsprechung unterschiedlich beurteilt (bejahend LG Braunschweig CR 2006, 281; LG München I (33.Zivilkammer) CR 2004, 704; verneinend LG Hamburg MMR 2005, 629; LG Leipzig MMR 2005, 662; OLG Köln K& R 2006, 206, das allerdings einen Verstoß gegen § 1 UWG a.F. bejaht; vgl. weiter Hüsch, CR 2006, 282 f; Ernst, CR 2006, 66, 67; jeweils mwN).
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