Weitere Entscheidung unten: LG Essen, 18.11.2004

Rechtsprechung
   LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3047
LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04 (https://dejure.org/2004,3047)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21.09.2004 - 312 O 324/04 (https://dejure.org/2004,3047)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21. September 2004 - 312 O 324/04 (https://dejure.org/2004,3047)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Telemedicus

    Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  • webshoprecht.de

    Zur Verwendung eines markengeschützten Begriffs als Schlüsselwort in Adwords-Anziegen

  • JurPC

    Haftung des Suchmaschinenbetreibers für markenverletzende "AdWords-Werbung"

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Die Verwendung eines markengeschützten Begriffs als so genanntes Adword stellt keine Verletzung des Markenrechts dar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwendung einer Marke für eine Anzeige in einer Internetsuchmaschine; Verwendung von Zeichen als AdWords für Werbeanzeigen nicht Nutzungsberechtigter Dritter im Internet unter wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Gesichtspunkten; Vorliegen einer Prüfungspflicht ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Haftung für Google-Adwords

  • beck.de (Leitsatz)

    Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers für AdWords

Besprechungen u.ä.

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Haftung für Betreiber einer Suchmaschine bei der Verwendung einer fremden Marke als "Ad-Word"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 631
  • ZUM 2005, 333
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 31.08.2007 - 6 U 48/07

    Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

    Die Grundsätze der BGH-Entscheidung "Impuls" (GRUR 2007, 65, 66 f), wonach die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Metatag eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, lassen sich entgegen einer in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum vertretenen Ansicht nicht auf B.s übertragen (so auch LG Berlin MD 2007, 407, 408; LG Hamburg MMR 2005, 631, 633; LG Leipzig MMR 2005, 622, 623; LG München, Urt. v. 26.6.2007 - 9 HK O 980/06; a.A. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71 und Urt. v. 12.7.2007 - 2 U 47/07; Eichelberger, MarkenR 2007, 84; offen gelassen OLG Düsseldorf WRP 2007, 440 ff).
  • OLG Hamburg, 04.05.2006 - 3 U 180/04

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Zur Frage der Störerhaftung des deutschen

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 12, vom 21.9.2004 (312 O 324/04) wird zurückgewiesen.
  • LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06

    Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

    Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als Adwords um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden (keine zeichenmäßige Verwendung: z.B. LG Hamburg, Urteil v. 30.3.2006, Az: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938; zeichenmäßige Verwendung: OLG Karlsruhe WRP 2004, 507 (Metatag); OLG München WRP 2000, 775 (Metatag) ; OLG Hamburg GRUR-RR 2005; 118; LG Braunschweig, AZ: 9 O 1778/06).
  • LG Berlin, 21.11.2006 - 15 O 560/06

    Zur Haftung für Google AdWords und dem Problem der Option "weitgehend passende

    Der Auffassung, dass bei den AdWords-Anzeigen der Suchmaschine "Google" nicht die Gefahr besteht, dass der Internetnutzer diese mit dem Suchbegriff in Verbindung bringt, weil diese klar von den Suchtreffern getrennt und zudem deutlich als "Anzeige" gekennzeichnet sind, so dass also kein Internetnutzer den Werbeeintrag als Suchergebnis missverstehen und deshalb annehmen werde, es bestünden geschäftliche Verbindungen zwischen den Beteiligten, (so LG Hamburg MMR 2005, 631), ist jedenfalls im vorliegenden Fall nicht zu folgen.
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Rechtsprechung
   LG Essen, 18.11.2004 - 10 S 552/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,15029
LG Essen, 18.11.2004 - 10 S 552/03 (https://dejure.org/2004,15029)
LG Essen, Entscheidung vom 18.11.2004 - 10 S 552/03 (https://dejure.org/2004,15029)
LG Essen, Entscheidung vom 18. November 2004 - 10 S 552/03 (https://dejure.org/2004,15029)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verpflichtung zum Ausgleich von Telefongebühren für 0190-Nummern trotz deren Sperrung durch den Anschlussinhaber; Abtretungen von Kundenforderungen des Verbindungsnetzbetreibers dtms - AG; Umgehung der Sperre durch eine für den Kunden des angebotenen Auskunftsdienstes ...

  • beck.de (Leitsatz)

    Sittenwidrige Umgehung einer Telefonsperre

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2464 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 850
  • MMR 2005, 631
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