Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 23.03.2005

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - I-20 U 25/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • doerre.com PDF

    Missbräuchliche Abmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JMStV § 4 Abs. 2; UWG § 12 Abs. 2; ZPO § 540
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Unterlassungsbegehrens im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens; Unterlassungsbegehen bezüglich des Verkaufs und Vertriebs von Abbildungen mit pornografischem Inhalt mit der Altersfreigabe FSK 18 im geschäftlichen Verkehr; Vermutung der Dringlichkeit in Wettbewerbsstreitigkeiten; Rechtsmissbräuchlichkeit des Verfügungsbegehrens; Vorschieben von dringlichen wettbewerbsrechtlichen Interessen; Stohmanneigenschaft eines Rechtsanwalts; Schaffung einer Ausgangslage für wettbewerbliche Abmahnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 4 UWG
    Wird der Abmahnanwalt für insolventen Mandanten tätig, fehlt es an der Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung

  • abmahnung-blog.de (Kurzinformation)

    Abmahnen für insolventen Mandanten

  • beck.de (Leitsatz)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 776
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 23.03.2005 - 2 U 1019/04   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Unterlassung einer Verwendung der Domain "deutsche-anwalthotline.de"; Annäherung an eine bereits verwendete Domain ("deutsche-anwaltshotline.de"); "Teleanwalt" als eigentliche Geschäftsbezeichnung; Kennzeichenrechte bei beschreibenden Gattungsbegriffen; Rückgriff auf wettbewerbsrechtliche Abwehransprüche bei einer gezielten Behinderung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrige Markenbehinderung bei "Deutsche-anwalthotline.de"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 776



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains"

    (5) Eine unlautere Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG ist nicht deshalb zu verneinen, weil der Domainname, an den sich die beanstandete "Tippfehler-Domain" anlehnt, aus einem rein beschreibenden Begriff besteht (vgl. OLG Jena, MMR 2005, 776, 777; Omsels in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 10 Rn. 86; Hasselblatt in Gloy/Loschelder/Erdmann, Wettbewerbsrecht, 4. Aufl., § 57 Rn. 31; Ohly in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 4 Rn. 10.51; aA LG Hamburg, K&R 2009, 745, 746; M. Viefhues in Hoeren/Sieber, Multimedia-Recht, 25. Lief., Teil 6.1. Rn. 214).
  • OLG Braunschweig, 22.12.2009 - 2 U 164/09

    Umfang des Schutzes des Titels der Zeitschrift "test"

    Insoweit ist der Sachverhalt auch nicht mit dem seitens der Verfügungsklägerin in Bezug genommenen und von dem OLG Jena entschiedenen Fall vergleichbar (Urteil vom 23.03.2005 - 2 U 1019/04, MMR 2005, 776 - deutsche anwalthotline.de).
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