Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.08.2005 - I-20 U 42/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 6 Nr. 3, Nr. 4 TDG

  • kanzlei.biz

    Vertragsstrafeversprechen

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TDG § 3 Nr. 1 § 6; BRAGO § 118; UWG § 4 Nr. 11
    Auslegung von Unterlassungsverträgen - Heranziehung eines Rechtsanwalts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abmahnung wegen fehlender Angaben gem. § 6 Nr. 3, 4 Teledienstgesetz (TDG) auf der Homepage einer Rechtsanwaltspartnergesellschaft; Notwendigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Abmahnung eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht; Erstattung von Kosten für eine Abmahnung

  • Jurion

    Erstattung von Kosten für eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen § 6 Teledienstegesetz (TDG) durch einen im Internet aufrufbaren Auftritt einer Rechtsanwaltspartnergesellschaft; Notwendigkeit einer Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Abmahnung eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht; Notwendige Informationen im Rahmen eines Internetauftritts von Rechtsanwälten mittels einer Homepage; Zahlung einer versprochenen Vertragssprache in einer Unterlassungsverpflichtungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Abmahnung eines Wettbewerbsverstoßes - Erforderlichkeit bei eigener Sachkenntnis

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Vertragsstrafeversprechen bei Verstoß gegen Impressumspflicht

  • beck.de (Leitsatz)

    Abmahnkosten bei Selbstbeauftragung eines Rechtsanwalts

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 559



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 12.12.2006 - VI ZR 175/05

    Keine Erstattung der Anwaltskosten bei Abmahnung im Selbstauftrag

    Das entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 12. April 1984 - I ZR 45/82 - NJW 1984, 2525 "Anwaltsabmahnung"), nach der auch größeren Wirtschaftsunternehmen mit eigener Rechtsabteilung und Rechtsanwälten im Fall der eigenen Betroffenheit regelmäßig zuzumuten ist, Abmahnungen selbst auszusprechen (BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 2/03 - aaO; ebenso OLG Düsseldorf, MMR 2006, 559, 560; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, aaO, § 9 Rn. 1.29 und § 12 Rn. 1.93; Hess in: Ullmann jurisPK-UWG, § 12 Rn. 29; Brüning in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, § 12 Rn. 85; Boesche, Wettbewerbsrecht, Rn. 156).
  • BGH, 12.12.2006 - VI ZR 188/05

    Erstattung von Anwaltskosten für ein Abschlussschreiben wegen unerbetener

    Das entspricht der Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 12. April 1984 - I ZR 45/82 - NJW 1984, 2525 "Anwaltsabmahnung"), die auch größeren Wirtschaftsunternehmen mit eigener Rechtsabteilung und Rechtsanwälten im Fall der eigenen Betroffenheit regelmäßig zumutet, Abmahnungen selbst auszusprechen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 2/03 - aaO; OLG Düsseldorf MMR 2006, 559, 560; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Auflage, § 9 Rn. 1.29 und § 12 Rn. 1.93; Hess, aaO, § 12 Rn. 29; Brüning in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, § 12 Rn. 85; Boesche, Wettbewerbsrecht, Rn. 156).
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