Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.11.2007 - I-20 U 186/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Keine Vergütungspflicht für Drucker

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 54a Abs. 1
    Keine Einbeziehung von Druckern in das urheberrechtliche Pauschalvergütungssystem nach § 54 a Abs. 1 UrhG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Vervielfältigung in urheberrechtsrelevanter Weise durch das Nutzen eines Druckers; Berechnung der Vergütung von Druckern und Plottern nach dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) beim Deutschen Patentamt und Markenamt; Beachtung einer Studie der Gesellschaft für Konsumforschung für die Bestimmung von Druckern und Plottern als Vervielfältigungsgeräte von urheberrechtsfähigen Werken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Keine Vergütungspflicht für Drucker - Urheberrechtsabgabe

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    OLG Düsseldorf lehnt erneut Urhebervergütung für PC-Drucker ab

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsvergütung auf Drucker

  • beck.de (Kurzinformation)

    Keine pauschalen Urheberabgaben für Drucker

  • beck.de (Leitsatz)

    Geräteabgabe für Drucker

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 121 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)
  • MMR 2008, 100
  • MIR 2007, Dok. 415



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 29/11

    Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, MMR 2008, 100 = ZUM-RD 2008, 65).
  • BGH, 21.07.2011 - I ZR 29/11

    BGH legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Vergütungspflicht von Druckern

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, MMR 2008, 100 = ZUM-RD 2008, 65).
  • BGH, 30.06.2011 - I ZR 29/11

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, MMR 2008, 100 = ZUM-RD 2008, 65).
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