Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 15.11.2007 - 4 U 98/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
In jeder Widerrufsbelehrung bei eBay muss ein Wertersatzhinweis enthalten sein
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch aufgrund einer fehlenden Kenntlichmachung einer möglicherweise bestehenden Verpflichtung eines Käufers zur Leistung von Wertersatz i.F.d. Verschlechterung oder des Unterganges eines empfangenen Gegenstandes; Anforderungen an ...
- kanzlei.biz
AGB's müssen Wertersatzklausel beinhalten
- Judicialis
BGB § 312 b; ; BGB § ... 312 c; ; BGB § 312 c Abs. 1; ; BGB § 312 c Abs. 2; ; BGB § 346 Abs. 2 c Nr. 3; ; BGB § 355 Abs. 2; ; BGB-InfoVO § 1; ; BGB-InfoVO § 1 Abs. 1 Ziff. 10; ; BGB-InfoVO § 1 Abs. 1 Nr. 10; ; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3; ; UWG §§ 3 ff; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 511 Abs. 1; ; ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 517; ; ZPO § 519
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hinweis über die Wertersatzpflicht ist eine unverzichtbare Informationspflicht eines Unternehmers gegenüber Verbrauchern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Aufklärung des Verbrauchers über Wertersatz im Rahmen der Belehrung zum Widerrufsrecht
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Hinweis auf Wertersatz ist Pflichtbestandteil der Widerrufsbelehrung
- beck.de (Leitsatz)
Hinweis auf Wertersatzpflicht unverzichtbar
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 18.06.2007 - 2 HKO 65/07
- OLG Zweibrücken, 15.11.2007 - 4 U 98/07
Papierfundstellen
- MMR 2008, 257
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 26.08.2008 - 4 W 85/08
Hinweis über die den Verbraucher treffende Wertersatzpflicht ist eine …
Wird die mögliche Wertersatzpflicht überhaupt nicht erläutert, liegt eine nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs zum Nachteil der Verbraucher oder der Mitbewerber vor (vgl. OLG Zweibrücken MMR 2008, 257).