Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 190/06   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Hausverbot im Internet? - Führt das zu Testzwecken durchgeführte Aufrufen einer Internetseite (hier: Internetshop) durch einen Wettbewerber aufgrund seiner Intensität zu Betriebsstörungen, kann die Sperrung der IP-Adresse als zugangsbeschränkende Gegenmaßnahme gerechtfertigt sein.

  • Telemedicus

    Kein virtuelles Hausrecht bei Online-Shops

  • Judicialis

    "Hausverbot" im Internet

  • aufrecht.de

    Grenzen des Online-Kontrollrechts gegenüber Konkurrenten

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    §§ 3, 4 Nr. 10 UWG
    "Hausverbot" im Internet

  • kanzlei.biz

    "Hausverbot" im Internet

  • online-und-recht.de

    Ausschluss eines Mitbewerbers durch IP-Sperre

  • webhosting-und-recht.de

    Ausschluss eines Mitbewerbers durch IP-Sperre

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Hausverbot" im Internet

    "Hausverbot" im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Sperrung einer Internetseite für einen Wettbewerber auf dem Gebiet des Internethandels; Auseinandersetzung wegen irreführender Unterschiede zwischen in einer Preissuchmaschine gelisteten Preisen und denen auf der jeweiligen Homepage der Internetshops; Kontrollmaßnahmen eines Wettbewerbers als eine abwehrbare Betriebsstörung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Virtuelles Hausverbot mittels IP-Sperre nur begrenzt zulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    "Hausverbote" durch Internetshop können ausnahmsweise gerechtfertigt sein

  • beck.de (Leitsatz)

    «Hausverbot» im Internet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 3361
  • GRUR-RR 2007, 365
  • MMR 2008, 58
  • MIR 2007, Dok. 294
  • K&R 2007, 528



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

    Keine Behinderung eines Mitbewerbers bei automatischer Sperrung seiner IP-Adresse

    Auch wenn bei dem Verdacht eines störenden Zugriffs noch nicht feststeht, ob er dann eine nicht nur unerhebliche Störung verursachen würde, muss es in diesem Zusammenhang ausreichen, dass potentiell eine erhebliche Betriebsstörung droht bzw. dies zu einer Störung des zu kontrollierenden Betriebs führen kann (s.a. OLG Hamburg, Urt. v. 18.04.2007, Az. 5 U 190/06, MMR 2008, 58), ohne dass es dabei darauf ankommen kann, ob andere Kunden dies auch beobachten können.

    Im Gegenteil steht die Entscheidung, soweit erkennbar, im Einklang mit der Praxis anderer Obergerichte in vergleichbaren Fällen (vgl. OLG Hamburg vom 18.04.2007, Az.: 5 U 190/06, a.a.O.).

  • LG Hamburg, 28.08.2008 - 315 O 326/08

    Zulässigkeit von "Hausverboten" im Internet

    Hierbei sind jedoch die Besonderheiten des Mediums "Internet" zu berücksichtigen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 365 1. Ls. - im Zusammenhang mit Testkäufen in Internetshops).
  • OLG Hamm, 23.10.2007 - 4 U 99/07

    Virtuelles Hausverbot durch Sperrung einer IP-Adresse

    Zum einen ist seitens der Antragstellerin nicht glaubhaft gemacht, dass hier wegen der ungewöhnlichen Abgriffssequenzen nicht nur eine automatische Sicherheitssperrung der IP-Nummer., sondern ein zielgerichtetes "virtuelles Hausverbot" erfolgt ist, wie dies - insofern entscheidend anders - im Fall des OLG Hamburg (Urt. v. 18.04.2007, Az. 5 U 190/06) der Fall war.
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