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   OLG Frankfurt, 01.07.2008 - 11 U 52/07   

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OLG Frankfurt, 01.07.2008 - 11 U 52/07 (https://dejure.org/2008,72)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.07.2008 - 11 U 52/07 (https://dejure.org/2008,72)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Juli 2008 - 11 U 52/07 (https://dejure.org/2008,72)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Störerhaftung bei ungeschütztem WLAN-Netz - Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet grundsätzlich nicht als Störer für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch unberechtigte Dritte, die mit ihm in keinerlei Verbindung stehen.

  • filesharing-rechtsanwalt.de

    U.a. § 100 g, h StGB
    Filesharer haftet nicht für offenes WLAN

  • damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext)

    Filesharer haftet nicht für offenes WLAN

  • damm-legal.de

    §§ 1004, 823 Abs. 1 BGB; § 97 UrhG
    Betreiber von WLAN haftet nicht wegen illegalem Filesharings bei unberechtigtem Zugriff Dritter

  • openjur.de

    § 1004 BGB; §§ 100h, 100g StPO

  • LawCommunity.de

    Störerhaftung durch Betrieb eines ungesicherten WLAN-Netzes

  • Telemedicus

    Keine generelle Haftung für offenes WLAN

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Inhaber eines Internetanschlusses haftet nicht bei unberechtigter Nutzung des WLAN-Netzes durch Dritte

  • Judicialis

    Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet grundsätzlich nicht als Störer für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch unberechtigte Dritte, die mit ihm in keinerlei Verbindung stehen.

  • aufrecht.de

    Inhaber eines offenen WLAN haftet nicht für Urheberrechtsverletzung Dritter

  • retosphere.de (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Störerhaftung des Betreibers eines (unverschlüsselten) WLAN (Dr. Reto Mantz / Andreas Gietl; MMR 2008, 606)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Unterlassung des Einstellens einer Tonträgerproduktion in Tauschbörsen im Internet; Erfordernis der Störereigenschaft bei einem Unterlassungsanspruch; Begründung einer Störerhaftung bei Betreiben einer unverschlüsselten WLAN-Verbindung; Schuldner eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    WLAN-Anschluss - unberechtigte Nutzung und Verantwortlichkeit

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 19a, 85, § 97 Abs 1 UrhG

  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Keine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses für rechtsmissbräuchliche Nutzung über ein W-Lan

  • kanzlei.biz

    Urheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Filesharing-Systemen

  • new-media-law.net
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004
    Keine Störerhaftung bei unberechtigter Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 1004, 823 Abs. 1 BGB; § 97 UrhG; § 286 ZPO; § 100g StPO
    Wenn IP-Adresse von Filesharer ohne richterliche Anordnung herausgegeben wird, gilt ein Beweisverwertungsverbot

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Störerhaftung des WLAN-Netzbetreibers - Der Betreiber eines WLAN-Netzes haftet erst ab Kenntnis konkreter Missbrauchsfälle und nicht bereits wegen der abstrakten Gefahr einer rechtswidrigen Nutzung durch beliebige Dritte. Sicherung des WLAN-Netzes nur im ...

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Haftung des Inhabers für unbefugte Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Einstandspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Haftungsfrage bei offenem W-LAN erwartet - Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Gaststätten und Hotels?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung für offenes W-LAN beim Filesharing (P2P)

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Keine Einstandspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • heise.de (Pressebericht, 08.07.2008)

    Keine Haftung für offenes WLAN

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Störerhaftung bei ungeschütztem WLAN-Netz

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Haftung für Downloads bei Missbrauch eines WLAN-Netzes

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Haftungsprobleme im Rahmen der Internetnutzung

  • wb-law.de PDF (Rechtsprechungsübersicht)

    Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (Christian Solmecke; K&R 2009, 772)

  • dr-wachs.de (Kurzinformation)
  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für unberechtigte WLAN Nutzung

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Einstandspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    WLAN-Missbrauch - Inhaber haftet nicht für Dritte

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Keine Einstandspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Überwachungspflicht des Internetanschlussinhabers gegen Missbrauch

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet nicht für unberechtigte Nutzung seines WLAN-Anschlusses durch Dritte

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung für Downloads bei Missbrauch eines WLAN-Netzes

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Keine Einstandspflicht des Anschlussinhabers für unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Keine Einstandspflicht des Anschlussinhabers für unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnschreiben einseitig zu Gunsten der Abmahner formuliert

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine unbeschränkte Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für WLAN-Verbindung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung zurück mangels Urheberrechtsverletzung zurückgewiesen. Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für unberechtigte Nutzung durch Dritten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Störerhaftung für offenes WLAN verneint

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung erhalten? Mitstörerhaftung bei WLAN Netzwerken

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nur noch 100 Euro Kosten an Abmahnanwalt zu zahlen bei WLAN

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung für ungeschütztes WLAN (Privates Netzwerk und öffentliche Hot Spots)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing und die urheberrechtliche Störerhaftung des Anschlussinhabers für WLAN - Anschlüsse

  • 123recht.net (Kurzinformation, 11.7.2008)

    Keine Störerhaftung bei ungeschütztem W-LAN

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht)

    Abmahnwelle bei Tauschbörsen - wann haften Eltern?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • kartellblog.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung für WLAN?

Besprechungen u.ä. (9)

  • drbuecker.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Haftung des Anschlussinhabers für Dritte durch Nutzung des WLAN

  • offenenetze.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Störerhaftung des Betreibers eines unverschlüsselten WLAN

  • retosphere.de (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Störerhaftung des Betreibers eines (unverschlüsselten) WLAN (Dr. Reto Mantz / Andreas Gietl; MMR 2008, 606)

  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Keine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses für rechtsmissbräuchliche Nutzung über ein W-Lan

  • dr-wachs.de (Kurzanmerkung)

    Das zivilrechtliche Beweisverwertungsverbot bei Urheberrechtsverletzungen

  • internetrecht-rostock.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Haftung bei Tauschbörsennutzung durch ungesichertes WLAN selbst bei ausgeschaltetem Computer?

  • Telepolis (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Grundrecht auf Freifunken: Warum der BGH offenes WLAN nicht verbieten kann

  • hagendorff.org (Entscheidungsbesprechung)

    Endlich Aussicht auf Klarstellung zur Haftung für offenes WLAN

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Haftung des Anschlussinhabers für Dritte durch Nutzung des WLAN (Filesharing etc.); Beweisverwertungsverbot bzgl. Anschlussdaten

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/M vom 01.07.2008, Az.: 11 U 52/07 (Haftung des Betreibers eines Funknetzwerkes)" von RRef. Dr. jur. Reto Mantz und Wiss. Mit. Andreas Gietl, original erschienen in: MMR 2008, 606 - 609.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt vom 01.07.2008, Az.: 11 U 52/07 (Keine generelle Störerhaftung des WLAN-Anschlussinhabers)" von Dr. Gerrit Hornung, original erschienen in: CR 2008, 585 - 586.

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 279
  • GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)
  • MMR 2008, 603
  • MMR 2011, 420
  • MIR 2008, Dok. 206
  • K&R 2008, 543
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08

    Sommer unseres Lebens

    Die Berufung des Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG Frankfurt GRUR-RR 2008, 279).
  • LG Frankfurt/Main, 18.08.2010 - 6 S 19/09

    Störerhaftung eines Hotels bei Urheberrechtsverletzungen durch Gäste

    Eine weitergehende Prüfungspflicht vor einer ersten Rechtsverletzung besteht für den Kläger - unabhängig von der Frage, ob sein Geschäftsmodell durch die Auferlegung präventiver Prüfungspflichten nicht ohnehin gefährdet wäre (vgl. BGHZ 158, 236, 251 f.) - auf Grund der Verschlüsselung nicht (BGH, GRUR 2010, 633, 635; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 279 ff.).

    15 Nach ganz einhelliger Rechtssprechung (vgl. BGH GRUR 2010, 633 ff.; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 279 ff.; LG Düsseldorf vom 26.08.2009 zu Az. 12 O 594/07, zitiert nach JURIS; Rechtssprechungsüberblick bei Mühlberger, GRUR 2009, 1022 ff.) kommt einer IP-Adresse keine mit einem eBay-Konto vergleichbare Identifikationsfunktion zu.

  • LG Hamburg, 29.09.2015 - 310 S 3/15

    Störerhaftung des Internetanschlussinhabers: Pflicht zur Änderung eines

    Der Tatbestand des voraufgegangenen oberlandesgerichtlichen Urteils (OLG Frankfurt, Urteil vom 01. Juli 2008 - 11 U 52/07 -, vgl. dort juris-Rn 18) lässt den Sachverhalt insofern ebenfalls nicht erkennen.
  • LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 710/09

    Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über

    Das schließt eine Schadensersatzpflicht aus (BGH GRUR 2010, 633, 634 Rdn. 17 - Sommer unseres Lebens, insoweit unter Bestätigung der Vorinstanz OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2008, 279 - Ungesichertes WLAN).
  • LG Frankfurt/Main, 28.06.2013 - 6 O 304/12

    Anspruch auf strafbewehrte Unterlassungserklärung gegen einen Vermieter von

    Dabei können für den Inhaber eines Internetanschlusses durchaus Prüfungs- und ggf. auch Handlungspflichten zur Vorbeugung gegen Schutzrechtsverletzungen bestehen (OLG Frankfurt a.M. (U.v. 01.07.2008 - 11 U 52/07), zitiert nach juris, Rn. 23).
  • LG Frankenthal, 15.09.2008 - 6 O 325/08

    Urheberrechtsverletzung im Internet durch Tauschbörse: Auskunftsanspruch des

    So haften Inhaber eines (drahtlosen) WLAN-Anschlusses im privaten Bereich jedenfalls nicht generell wegen der abstrakten Gefahr eines Missbrauchs von außen als Störer, sondern erst, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen derartigen Missbrauch bestehen (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 279).
  • OLG Düsseldorf, 11.05.2009 - 20 W 146/08

    Störerhaftung des Inhabers eines ungesicherten WLAN-Anschlusses

    Die Antragsgegner verweisen lediglich auf das Urteil des OLG Frankfurt vom 1.7.2008 (GRUR-RR 2008, 279) in einem anderen Fall.

    "Die Antragsgegnerin wendet sich gegen ihre Verurteilung im wesentlichen mit dem Hinweis auf die Entscheidung des OLG Frankfurt vom 1.7.2008 (GRUR-RR 2008, 279).

  • LG Frankenthal, 06.03.2009 - 6 O 60/09

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch eines Computerspiel-Vertreibers

    So haften Inhaber eines (drahtlosen) WLAN-Anschlusses im privaten Bereich jedenfalls nicht generell wegen der abstrakten Gefahr eines Missbrauchs von außen als Störer, sondern erst, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen derartigen Missbrauch bestehen (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 279).
  • LG Darmstadt, 09.10.2008 - 9 Qs 490/08

    Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung: Anspruch geschädigter

    Denn ein solches Interesse lässt sich ebenso aus bürgerlich-rechtlichen Ansprüchen herleiten (vgl. Meyer-Goßner, StPO, 51. Aufl., § 406 e Rn. 3) und kommt hier vor dem Hintergrund einer verschuldensunabhängigen Störerhaftung des Anschlussinhabers aus § 97 UrhG, § 1004 BGB in Betracht (dazu OLG Düsseldorf, VersR 2008, 1221; OLG Frankfurt a. M., MMR 2008, 603; OLG Köln, Beschl. v. 08.05.2007 - 6 U 244/06; Stang/Hühner, GRUR-RR 2008, 273).
  • LG Darmstadt, 20.04.2009 - 9 Qs 99/09

    Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung: Akteneinsichtsrecht des

    Dass die Störerhaftung im Einzelfall möglicherweise von der Verletzung der dem Anschlussinhaber obliegenden Überwachungs- und Aufsichtspflichten abhängt (vgl. OLG Düsseldorf, VersR 2008, 1221; OLG Frankfurt a.M., MMR 2008, 603; MMR 2008, 169; LG Frankenthal, Beschl. v. 15.09.2008 - 6 O 325/08), steht - anders als die Staatsanwaltschaft meint - der Bejahung eines berechtigten Interesses an der Akteneinsicht nicht entgegen.
  • AG Frankfurt/Main, 12.08.2009 - 31 C 1738/07

    Keine Störerhaftung für filesharing bei nachweislich ausgeschaltetem PC

  • LG Frankfurt/Main, 06.07.2011 - 6 O 576/09

    Verkauf von Notebooks mit vorinstalliertem Betriebssystem und Produkt-Key aus

  • LG Frankenthal, 26.09.2008 - 6 O 340/08

    Urheberrechtsverletzung im Internet durch Tauschbörse: Auskunftsanspruch des

  • LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 701/09

    Bei illegalem Upload von einem Musiktitel fällt Schadensersatz von 15,00 EUR je

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