Rechtsprechung
   LG Oldenburg, 15.09.2008 - 5 O 2421/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Tauschbörsen verlassen den Rahmen des Privaten - Zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 101 UrhG
    Filesharing in Tauschbörsen ist niemals privates Handeln

  • Telemedicus

    Gewerbliche Urheberrechtsverletzungen bei Tauschbörsen

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    File-Sharing: Verschiedene Entscheidungen zum neuen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch liegen vor

  • heise.de (Pressebericht, 29.09.2008)

    Nutzung von Tauschbörse reicht für Kundendatenabfrage aus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch bei vollständigem Musikalbum

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Was bedeutet "gewerbliches Ausmaß" beim Filesharing?

  • wb-law.de PDF (Rechtsprechungsübersicht)

    Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (Christian Solmecke; K&R 2009, 772)

  • mikap.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Akteneinsicht und Auskunftsanspruch

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    LG Oldenburg schließt sich der Mehrheit der Gerichte zu $ 101 UrhG an

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internetprovider

  • 123recht.net (Pressebericht, 7.10.2008)

    Urheberrecht: Neuer Auskunftsanspruch gegen Tauschbörsennutzer

Besprechungen u.ä. (2)

  • wb-law.de (Entscheidungsanmerkung)
  • wbs-law.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (RA Christian Solmecke, RA Kilian Kost; K&R 2009, 772)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 16 (Ls.)
  • MMR 2008, 832
  • MIR 2008, Dok. 299



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 09.02.2009 - 6 W 182/08

    Begriff des gewerblichen Ausmaßes einer Urheberrechtsverletzung

    a) Zutreffend ist allerdings der Ausgangspunkt des Landgerichts, dass der Auskunftsanspruch aus § 101 Abs. 2 UrhG eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß voraussetzt (vgl. Senat, Beschluss vom 21.10.2008 - 6 Wx 2/08, GRUR-RR 2009, 9, 11); dies dürfte inzwischen gefestigter Rechtsprechung entsprechen (vgl. OLG Zweibrücken, GRUR-RR 2009, 12, 13; LG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 15; LG Darmstadt, GRUR-RR 2009, 13, 14; vgl. auch LG Oldenburg, MMR 2008, 832, das insoweit allerdings von einer Rechtsverletzung im geschäftlichen Verkehr spricht).
  • LG Köln, 29.09.2011 - 213 O 337/11

    Kriterien für das öffentliche Zugänglichmachen von geschützten Werken in

    Allein durch die Wahl einer "Tauschbörse" wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine in gutem Glauben vorgenommene Handlung eines Endverbrauchers (vgl. insoweit Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004) handelt (ebenso: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 - 3 W 184/08; a. A. wohl: LG Oldenburg, MMR 2008, 832; vgl. insoweit auch die Kritik des Rechtsausschusses des Bundesrates gegenüber der Gesetzesfassung bei BR-Drs. 279/1/08, S. 3 f.; die entsprechende Empfehlung wurde durch den Bundesrat hingegen nicht beschlossen, BR-Drs. 279/08).
  • LG Köln, 30.04.2009 - 9 OH 388/09

    Gewerbliches Ausmaß bei Urheberrechtverletzungen

    Allein durch die Wahl einer "Tauschbörse" wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine in gutem Glauben vorgenommene Handlung eines Endverbrauchers (vgl. insoweit Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004) handelt (ebenso: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 - 3 W 184/08; a. A. wohl: LG Oldenburg, MMR 2008, 832; vgl. insoweit auch die Kritik des Rechtsausschusses des Bundesrates gegenüber der Gesetzesfassung bei BR-Drs. 279/1/08, S. 3 f.; die entsprechende Empfehlung wurde durch den Bundesrat hingegen nicht beschlossen, BR-Drs. 279/08).
  • LG Köln, 06.12.2011 - 237 O 233/11

    Ausreichen eines öffentlichen Zugänglichmachens eines urheberrechtlich

    Allein durch die Wahl einer "Tauschbörse" wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine in gutem Glauben vorgenommene Handlung eines Endverbrauchers (vgl. insoweit Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004) handelt (ebenso: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 - 3 W 184/08; a. A. wohl: LG Oldenburg, MMR 2008, 832; vgl. insoweit auch die Kritik des Rechtsausschusses des Bundesrates gegenüber der Gesetzesfassung bei BR-Drs. 279/1/08, S. 3 f.; die entsprechende Empfehlung wurde durch den Bundesrat hingegen nicht beschlossen, BR-Drs. 279/08).
  • LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11

    Kriterien für das öffentliche Zugänglichmachen eines geschützten Werks in

    Allein durch die Wahl einer "Tauschbörse" wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine in gutem Glauben vorgenommene Handlung eines Endverbrauchers (vgl. insoweit Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004) handelt (ebenso: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 - 3 W 184/08; a. A. wohl: LG Oldenburg, MMR 2008, 832; vgl. insoweit auch die Kritik des Rechtsausschusses des Bundesrates gegenüber der Gesetzesfassung bei BR-Drs. 279/1/08, S. 3 f.; die entsprechende Empfehlung wurde durch den Bundesrat hingegen nicht beschlossen, BR-Drs. 279/08).
  • LG Köln, 06.05.2009 - 9 OH 413/09

    Kein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch nach längerem Zeitablauf

    Allein durch die Wahl einer "Tauschbörse" wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine in gutem Glauben vorgenommene Handlung eines Endverbrauchers (vgl. insoweit Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004) handelt (ebenso: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 - 3 W 184/08; a. A. wohl: LG Oldenburg, MMR 2008, 832; vgl. insoweit auch die Kritik des Rechtsausschusses des Bundesrates gegenüber der Gesetzesfassung bei BR-Drs. 279/1/08, S. 3 f.; die entsprechende Empfehlung wurde durch den Bundesrat hingegen nicht beschlossen, BR-Drs. 279/08).
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