Rechtsprechung
   AG München, 30.09.2008 - 133 C 5677/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten - Für den Betreiber eines Internetportals stellen dynamische IP-Adressen mangels Bestimmbarkeit der hinter dieser Einzelangabe stehenden Person grundsätzlich keine personenbezogenen Daten dar.

  • openjur.de

    Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Internetportals: Speicherung der dynamischen IP-Adressen der Website-Nutzer

  • Telemedicus

    IP-Adresse ist kein personenbezogenes Datum

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein Website-Betreiber darf IP-Adressen speichern

  • aufrecht.de

    IP-Adressen dürfen doch gespeichert werden

  • stroemer.de

    Dynamische IP-Adressen

  • kanzlei.biz

    IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • webhosting-und-recht.de

    IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Speicherung einer IP-Adresse; Aktivlegitimation zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegenüber einem Betreiber eines Internetportals; Registrierung der IP-Adressen von Nutzern eines Internetportals in sog. Log-Files über den jeweiligen Nutzungsvorgang hinaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Speicherung dynamischer IP-Adressen der Besucher eines Portals ist zulässig

  • beck-blog (Kurzinformation)

    IP-Adressen in Log Files sind keine personenbezogenen Daten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bei der IP-Adresse handelt es sich nicht um personenbezogene Daten

  • internetrecht-infos.de (Auszüge)

    Dynamisch zugeteilte IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • offenenetze.de (Kurzinformation)

    IP-Adresse nicht personenbezogen (?)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • heise.de (Pressebericht, 10.10.2008)

    IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Dynamische IP-Adressen unterliegen nicht dem Datenschutz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Datenschutz: IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    IP-Adressen sind personenbezogene Daten - oder doch nicht?

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    IP-Adressen und der Datenschutz

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Speicherung von IP-Adressen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    BMI - Bedenken gegen Homepage-Überwachung

Besprechungen u.ä. (7)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    IP-Adressen keine personenbezogenen Daten (Adrian Schneider)

  • internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Datenschutz: IP-Adressen als personenbezogene Daten

  • daten-speicherung.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Tracking und Gesetz: Spuren im Netz (Dr. Patrick Breyer; NJW-aktuell 11/2010, S. 18)

  • jur-blog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Speicherung von IP-Daten in Log-Files und zum Begriff "personenbezogene Daten”

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Dynamische IP-Adressen unterliegen nicht dem Datenschutz

  • haerting.de PDF (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Spuren im Netz: Google Analytics und das "Computer-Grundrecht" (RA Niko Härting; NJW-aktuell 3/2010, S. 10)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Homepage-Überwachung: Bleibt verboten - vorerst

Sonstiges (2)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des AG München vom 30.09.2008, Az.: 133 C 5677/08 (Dynamische IP-Adresse ist nicht personenbezogen)" von RA Christoph Klug, original erschienen in: RDV 2009, 76 - 78.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des AG München vom 30.09.2008, Az.: 133 C 5677/08 (IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten)" von RA Jens Eckhardt, original erschienen in: K&R 2008, 768 - 770.

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 860 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 300
  • K&R 2008, 767



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Berlin, 31.01.2013 - 57 S 87/08  

    Zur Personenbezogenheit von IP-Adressen

    "mit normalen Mitteln" (Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 03.11.2010, 5 W 126/10, zit. nach juris) oder "mit den normalerweise zur Verfügung stehenden Kenntnissen und Hilfsmitteln und ohne unverhältnismäßigen Aufwand" (AG München, Urteil vom 30.09.2008, 133 C 5677/08, Rn. 22 - 24, zit. nach juris) möglich ist.

    Nach einem Urteil des Amtsgerichts München (Urteil vom 30.09.2008, aaO) stellt die IP-Adresse für den Web-Seiten-Betreiber kein personenbezogenes Datum dar, weil dieser zu der Identifizierung des hinter der IP-Adresse stehenden Anschlussinhabers Informationen benötige, die ihm nicht zur Verfügung stünden.

  • KG, 29.04.2011 - 5 W 88/11  

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Like"-Buttons von Facebook

    Entsprechendes gilt, wenn man die Beurteilung nach relativen Kriterien vornimmt, d.h. danach, ob die datenverarbeitende Stelle nach ihren Verhältnissen, d.h. mit den ihr normalerweise zur Verfügung stehenden Mitteln und ohne unverhältnismäßigen Aufwand, die Möglichkeit hat, den Personenbezug herzustellen (so AG München K&R 2008, 767; Eckhardt K&R 2008, 768; Schmitz in: Hoeren/Sieber, Handbuch Multimedia-Recht, 16.2, Rn 79-81; Klug RDV 2009, 76; Spindler/Nirk, in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 11 TMG, Rn 8) und hier zugunsten der Antragstellerin annimmt, dass jedenfalls Facebook diese Möglichkeit unschwer hat.
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Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 16.07.2008 - 31 C 2575/07 - 17, 31 C 2575/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vorab-Zensur-Pflicht für Web-Blogs? - Das Betreiben eines Internetforums/ -blogs steht unter dem Schutz der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit. Die Existenz solcher Foren wäre gefährdet, wenn man Prüfungs- und Überwachungspflichten in Richtung einer "Vorab-Zensur-Pflicht" überspannen würde.

  • openjur.de
  • Telemedicus

    Keine Störerhaftung für Kommentare in Blogs

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB
    Zur Störerhaftung des Bloggers

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Störerhaftung eines Weblog-Administrators

  • heise.de (Pressebericht, 02.08.2008)

    Gericht stärkt Meinungsfreiheit von Blogs

  • presserecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit in Blogs

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Mitstörerhaftung für fremde Weblog-Einträge vor Kenntnis

  • initiative-abmahnwahn.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile zur Forenbetreiberhaftung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Vorab-Zensur bei Internetforen/Blogs

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Vorab-Zensur bei Internetforen/Blogs

  • 123recht.net (Zusammenfassung, 1.8.2008)

    Keine Vorab-Zensur bei Blogs

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 42 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Betreibers eines Internet-Forums

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 860 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 237
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Rechtsprechung
   AG Montabaur, 04.08.2008 - 15 C 268/08   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vertrag über Movie-Flatrate außerordentlich kündbar

  • webhosting-und-recht.de (Kurzinformation)

    Geringe Übertragungsgeschwindigkeit einer Online-Movie-Flatrate als Kündigungsgrund

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Movie-Flatrate bei zu geringer Übertragungsgeschwindigkeit kündbar

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Schadenersatz und Recht zur Kündigung bei mangelnder Bandbreite eines DSL-Anschlusses - DSL-Kunde kann unter anderem Einrichtungsgebühr für DSL-Anschluss bei anderem Anbieter ersetzt verlangen

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 860 (Ls.)
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Rechtsprechung
   AG Schönebeck, 24.10.2007 - 4 C 328/07 (II), 4 C 328/07   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 312 b, 312 d, 346, 355, 357 Abs. 1, 355 BGB
    Widerrufsrecht auch bei Entsiegelung von Software und kundenspezifisch angefertigter Ware

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bestehen eines Widerrufsrechts beim Fernabsatzkauf eines aus Standardbauteilen zusammengesetzten Computers

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Vom Kunden konfigurierter PC mit installierter Software kann zurück gegeben werden

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht bei Lieferung von Computersystemen mit Softwarebundle

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Vom Kunden konfigurierter PC mit installierter Software kann zurück gegeben werden

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 860 (Ls.)
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Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 18.04.2008 - 11 K 95/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Rundfunkrecht; Private Fernsehveranstalter; Regionalfenster; Rechtsschutzbedürfnis; Ermächtigungsgrundlage; Bundesweiter Veranstalter; Feststellender Verwaltungsakt; Vorberei-tungsmaßnahme; Gestuftes Verfahren; Effizienzgrundsatz

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Rundfunkrecht; Private Fernsehveranstalter; Regionalfenster; Rechtsschutzbedürfnis; Ermächtigungsgrundlage; Bundesweiter Veranstalter; Feststellender Verwaltungsakt; Vorberei-tungsmaßnahme; Gestuftes Verfahren; Effizienzgrundsatz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 670 (Ls.)
  • MMR 2008, 860 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Saarlouis, 18.04.2008 - 11 K 91/06  

    Rundfunkrecht; Private Fernsehveranstalter; Regionalfenster;

    Wegen des Sachverhalts im Einzelnen wird Bezug genommen auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie des Verfahrens 11 K 95/06 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten.
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