Rechtsprechung
| AG Montabaur, 04.08.2008 - 15 C 268/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- LawCommunity.de
Mangelnde Bandbreite eines DSL-Anschlusses
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)
Vertrag über Movie-Flatrate außerordentlich kündbar
- webhosting-und-recht.de (Kurzinformation)
Geringe Übertragungsgeschwindigkeit einer Online-Movie-Flatrate als Kündigungsgrund
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Movie-Flatrate bei zu geringer Übertragungsgeschwindigkeit kündbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Movie-Flatrate bei zu geringer Übertragungsgeschwindigkeit kündbar
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Anspruch auf Schadenersatz und Recht zur Kündigung bei mangelnder Bandbreite eines DSL-Anschlusses - DSL-Kunde kann unter anderem Einrichtungsgebühr für DSL-Anschluss bei anderem Anbieter ersetzt verlangen
Papierfundstellen
- MMR 2008, 860 (Ls.)
Rechtsprechung
| AG München, 30.09.2008 - 133 C 5677/08 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- MIR - Medien Internet und Recht
Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten - Für den Betreiber eines Internetportalsstellen dynamische IP-Adressen mangels Bestimmbarkeit der hinter dieser Einzelangabe stehenden Persongrundsätzlich keine personenbezogenen Daten dar.
- openjur.de
Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Internetportals: Speicherung der dynamischen IP-Adressen der Website-Nutzer
- Telemedicus
IP-Adresse ist kein personenbezogenes Datum
- Telemedicus
IP-Adresse ist kein personenbezogenes Datum
- webshoprecht.de
Die Speicherung dynamischer IP-Adressen der Besucher eines Portals ist zulässig
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Ein Website-Betreiber darf IP-Adressen speichern
- aufrecht.de
IP-Adressen dürfen doch gespeichert werden
- stroemer.de
Dynamische IP-Adressen
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Unterlassung der Speicherung einer IP-Adresse; Aktivlegitimation zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegenüber einem Betreiber eines Internetportals; Registrierung der IP-Adressen von Nutzern eines Internetportals in sog. Log-Files über den ...
- kanzlei.biz
IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- webhosting-und-recht.de
IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- info-it-recht.de
Dynamische IP-Adresse keine personenbezogenen Daten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Speicherung dynamischer IP-Adressen der Besucher eines Portals ist zulässig
- beck-blog (Kurzinformation)
IP-Adressen in Log Files sind keine personenbezogenen Daten
- wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)
Bei der IP-Adresse handelt es sich nicht um personenbezogene Daten
- internetrecht-infos.de (Auszüge)
Dynamisch zugeteilte IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- internetrecht-infos.de (Auszüge)
Dynamisch zugeteilte IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- offenenetze.de (Kurzinformation)
IP-Adresse nicht personenbezogen (?)
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- heise.de (Pressebericht, 10.10.2008)
IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- heise.de (Pressebericht, 10.10.2008)
IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Dynamische IP-Adressen unterliegen nicht dem Datenschutz
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
IP-Adressen sind personenbezogene Daten - oder doch nicht?
- spielerecht.de (Kurzinformation)
IP-Adressen und der Datenschutz
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei der Speicherung von IP-Adressen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten
- 123recht.net (Kurzinformation)
BMI - Bedenken gegen Homepage-Überwachung
Besprechungen u.ä. (7)
- Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)
IP-Adressen keine personenbezogenen Daten (Adrian Schneider)
- internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Datenschutz: IP-Adressen als personenbezogene Daten
- daten-speicherung.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Tracking und Gesetz: Spuren im Netz (Dr. Patrick Breyer; NJW-aktuell 11/2010, S. 18)
- jur-blog.de (Entscheidungsanmerkung)
Speicherung von IP-Daten in Log-Files und zum Begriff "personenbezogene Daten”
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Dynamische IP-Adressen unterliegen nicht dem Datenschutz
- haerting.de
(Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Spuren im Netz: Google Analytics und das "Computer-Grundrecht" (RA Niko Härting; NJW-aktuell 3/2010, S. 10)
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Homepage-Überwachung: Bleibt verboten - vorerst
Papierfundstellen
- MMR 2008, 860 (Ls.)
- MIR 2008, Dok. 300
- K&R 2008, 767
Wird zitiert von ... (2)
- LG Berlin, 31.01.2013 - 57 S 87/08
Zur Personenbezogenheit von IP-Adressen
"mit normalen Mitteln" (Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 03.11.2010, 5 W 126/10, zit. nach juris) oder "mit den normalerweise zur Verfügung stehenden Kenntnissen und Hilfsmitteln und ohne unverhältnismäßigen Aufwand" (AG München, Urteil vom 30.09.2008, 133 C 5677/08, Rn. 22 - 24, zit. nach juris) möglich ist.Nach einem Urteil des Amtsgerichts München (Urteil vom 30.09.2008, aaO) stellt die IP-Adresse für den Web-Seiten-Betreiber kein personenbezogenes Datum dar, weil dieser zu der Identifizierung des hinter der IP-Adresse stehenden Anschlussinhabers Informationen benötige, die ihm nicht zur Verfügung stünden.
- KG, 29.04.2011 - 5 W 88/11
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Like"-Buttons von Facebook
Entsprechendes gilt, wenn man die Beurteilung nach relativen Kriterien vornimmt, d.h. danach, ob die datenverarbeitende Stelle nach ihren Verhältnissen, d.h. mit den ihr normalerweise zur Verfügung stehenden Mitteln und ohne unverhältnismäßigen Aufwand, die Möglichkeit hat, den Personenbezug herzustellen (so AG München K&R 2008, 767; Eckhardt K&R 2008, 768;… Schmitz in: Hoeren/Sieber, Handbuch Multimedia-Recht, 16.2, Rn 79-81; Klug RDV 2009, 76;… Spindler/Nirk, in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 11 TMG, Rn 8) und hier zugunsten der Antragstellerin annimmt, dass jedenfalls Facebook diese Möglichkeit unschwer hat.
Rechtsprechung
| AG Frankfurt/Main, 16.07.2008 - 31 C 2575/07 - 17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Vorab-Zensur-Pflicht für Web-Blogs? - Das Betreiben eines Internetforums/ -blogs steht unter dem Schutz derPresse- und Meinungsäußerungsfreiheit. Die Existenz solcher Foren wäre gefährdet, wenn man Prüfungs- undÜberwachungspflichten in Richtung einer ...
- openjur.de
- Telemedicus
Keine Störerhaftung für Kommentare in Blogs
- Telemedicus
Keine Störerhaftung für Kommentare in Blogs
- stroemer.de
Hassprediger
- nomos.de , S. 42 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)
Haftung des Betreibers eines Internet-Forums
- Wolters Kluwer
- info-it-recht.de
Zur Frage der Haftung für Blog-Kommentare
- presserecht-aktuell.de
Meinungsfreiheit in Blogs
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB
Zur Störerhaftung des Bloggers - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Störerhaftung eines Weblog-Administrators
- heise.de (Pressebericht, 02.08.2008)
Gericht stärkt Meinungsfreiheit von Blogs
- heise.de (Pressebericht, 02.08.2008)
Meinungsfreiheit von Blogs
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Mitstörerhaftung für fremde Weblog-Einträge vor Kenntnis
- presserecht-aktuell.de (Kurzinformation)
Meinungsfreiheit in Blogs
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Keine Vorab-Zensur bei Internetforen/Blogs
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Vorab-Zensur bei Internetforen/Blogs
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Mitstörerhaftung für fremde Weblog-Einträge vor Kenntnis
- 123recht.net (Zusammenfassung, 1.8.2008)
Keine Vorab-Zensur bei Blogs
Besprechungen u.ä.
- nomos.de , S. 42 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)
Haftung des Betreibers eines Internet-Forums
Papierfundstellen
- MMR 2008, 860 (Ls.)
- MIR 2008, Dok. 237
Rechtsprechung
| AG Schönebeck, 24.10.2007 - 4 C 328/07 (II) |
Volltextveröffentlichungen (3)
- nomos.de , S. 40
§ 312 d Abs. 4 BGB
Kein Widerrufsausschluss trotz Entsiegelung - FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)
§§ 312 b, 312 d, 346, 355, 357 Abs. 1, 355 BGB
Widerrufsrecht auch bei Entsiegelung von Software und kundenspezifisch angefertigter Ware - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Bestehen eines Widerrufsrechts beim Fernabsatzkauf eines aus Standardbauteilen zusammengesetzten Computers
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Vom Kunden konfigurierter PC mit installierter Software kann zurück gegeben werden
- rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)
Widerrufsrecht bei Lieferung von Computersystemen mit Softwarebundle
Besprechungen u.ä.
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Vom Kunden konfigurierter PC mit installierter Software kann zurück gegeben werden
Papierfundstellen
- MMR 2008, 860 (Ls.)
Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 18.04.2008 - 11 K 95/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Rundfunkrecht; Private Fernsehveranstalter; Regionalfenster; Rechtsschutzbedürfnis; Ermächtigungsgrundlage; Bundesweiter Veranstalter; Feststellender Verwaltungsakt; Vorberei-tungsmaßnahme; Gestuftes Verfahren; Effizienzgrundsatz
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2008, 670 (Ls.)
- MMR 2008, 860 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- VG Saarlouis, 18.04.2008 - 11 K 91/06
Rundfunkrecht; Private Fernsehveranstalter; Regionalfenster; …
Wegen des Sachverhalts im Einzelnen wird Bezug genommen auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie des Verfahrens 11 K 95/06 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten.