Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 22.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.06.2008 - 3 W 1128/08   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers - Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch indexierte und verlinkte Inhalte in ihren Rechten verletzt sehen, grundsätzlich nicht als Störer und nach einem Hinweis nur dann, wenn eine Überprüfung klare und eindeutige Rechtsverletzungen ergibt.

  • Judicialis
  • JurPC

    Zur Pflicht des Suchmaschinenbetreibers zur Sperrung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • aufrecht.de

    Suchmaschinen müssen die von ihnen verlinkten Seiten nicht auf eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Dritten überprüfen

  • kanzlei.biz

    "Abmahnkohle" mit Mördern

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Haftung einer Suchmaschine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004
    Überprüfungspflicht bzgl. der Persönlichkeitsverletzung von Dritten für einen Internet-Suchmaschinenbetreiber nur nach Abmahnung - Störereigenschaft durch Aufrechterhaltung eines Links

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtspflicht eines Internet Suchmaschinenbetreibers zur Überprüfung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf einer der von ihm verlinkten Seiten bei erfolgter Abmahnung ; Störereigenschaft eines Internet-Suchmaschinenbetreibers bei Aufrechterhaltung der Verlinkung von Seiten mit persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhalten; Verantwortlichkeit eines Webseitenbetreibers für die Verbreitung von Inhalten; Unterlassungsanspruchs eines rechtskräftig verurteilten Mörders gegen die vollständige Nennung seines Namens in Online Medien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Prüfungspflicht eines Suchmaschinenbetreibers ist auf konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße begrenzt

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

    Haftung von Suchmaschinenbetreibern für verlinkte Inhalte

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Google haftet nicht für Link auf rechtswidrige Berichterstattung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Mitstörerhaftung von Google bei unklarer Rechtslage

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Mord in der Suchmaschine

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 21.8.2008)

    Suchmaschinen - Prüfen verringert Haftungsrisiko

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 131
  • MIR 2008, Dok. 248
  • K&R 2008, 614
  • ZUM 2009, 249
  • afp 2009, 627



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 26.11.2008 - 4 U 109/08

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Suchmaschinenergebnis

    Es kann vorliegend weiter offen bleiben, ob der Text einer Suchmaschinenfundstelle eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines (dort genannten) Dritten darstellen kann (so auch Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 20.02.2007, Az. 7 U 126/06; OLG Nürnberg, Beschluss v. 22.06.2008, Az. 3 W 1128/08).
  • KG, 03.11.2009 - 9 W 196/09

    Kammergericht Berlin Beschluss vom 03.11.2009 - 9 W 196/09 - Zur

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (BGH, a. a. O., Rn 48 m. w. N.; Urteil vom 30. April 2008 - a. a. O. Rn 50; diesen Ansatz verfolgt auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 22.06.2008 - 3 W 1128/08 - juris Rn 33 ff. = MMR 2009, 131).
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.06.2008 - 33 W 1128/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • aufrecht.de

    Suchmaschinen müssen die von ihnen verlinkten Seiten nicht auf eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Dritten überprüfen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 131
  • K&R 2008, 614
  • ZUM 2009, 249
  • afp 2009, 627
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