Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 26.11.2008 - 12 O 431/08   

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https://dejure.org/2008,3978
LG Düsseldorf, 26.11.2008 - 12 O 431/08 (https://dejure.org/2008,3978)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.11.2008 - 12 O 431/08 (https://dejure.org/2008,3978)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. November 2008 - 12 O 431/08 (https://dejure.org/2008,3978)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Eine Datenträgerkopie von auf einer bestimmten Hardware vorinstalliert erworbenen Software kann ohne die Hardware veräußert werden

  • kanzlei.biz

    Erschöpfungsgrundsatz bei vorinstallierter Software

  • kanzlei.biz

    Erschöpfungsgrundsatz bei vorinstallierter Software

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 97 Abs. 1 i.V.m. 69 c Nr. 3 S. 1 UrhG
    Zur Zulässigkeit der Weitergabe von Software auf einem Datenträger

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Der Weitervertrieb von vorinstallierter Software von einem Distributor an den Endkunden ist zulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von vorinstallierter Software auch ohne Hardware erlaubt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Weiterverkauf von Bundle-Software auch ohne Hardware erlaubt

  • jan-froehlich.de (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Verkauf vorinstallierter Software auch ohne Hardware zulässig

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Vorinstallierte Software darf weiterverkauft werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Bundle-Software auch ohne Hardware erlaubt

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org PDF, S. 25 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 69c Nr. 3, 97 Abs. 1 UrhG
    Erschöpfung beiWeiterveräußerung vorinstallierter Software trotz Bundling

  • jan-froehlich.de (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Verkauf vorinstallierter Software auch ohne Hardware zulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    OEM-Software darf weiterveräußt werden

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 216 (Ls.)
  • MIR 2009, Dok. 026
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 29.06.2009 - 20 U 247/08

    Erschöpfung bei vorinstallierter Software

    Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil, veröffentlicht in CR 2009, 221 und MMR 2009, 216 (Leitsatz), den Verfügungsantrag zurückgewiesen und Erschöpfung der Urheberrechte der Antragstellerin gemäß § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG angenommen.
  • LG Düsseldorf, 22.04.2009 - 12 O 23/09
    Die angerufene Kammer hat mit nicht veröffentlichtem Urteil vom 29.10.2008 (12 O 431/08) entschieden, dass sich das Verbreitungsrecht an dem von der dortigen Antragstellerin vertriebenen Computerprogramm erschöpft habe, da diese Software zuvor mit ihrer Zustimmung in Verkehr gebracht worden sei, §§ 69 c Nr. 3 Satz 2, 17 Abs. 2 Urhebergesetz.
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Rechtsprechung
   LG München I, 04.12.2008 - 7 O 330/08   

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https://dejure.org/2008,3954
LG München I, 04.12.2008 - 7 O 330/08 (https://dejure.org/2008,3954)
LG München I, Entscheidung vom 04.12.2008 - 7 O 330/08 (https://dejure.org/2008,3954)
LG München I, Entscheidung vom 04. Dezember 2008 - 7 O 330/08 (https://dejure.org/2008,3954)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Urheberrechtsverletzung: Haftung des Admin-C für urheberrechtswidrige Inhalte auf einer Webseite

  • webshoprecht.de

    Zum Urheberrechtsschutz an Stadtplänen und zur Haftung des Admin-C

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen eines urheberrechtlichen Schadensersatzanspruchs wegen Verwendung einer Stadtplankachel in einem Internetauftritt einer Gaststätte; Ausgestaltung der Qualifizierung der Urheberrechtswidrigkeit der öffentlichen Zugänglichmachung eines Teils ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    … und keiner will’s gewesen sein …

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Stadtplanausschnitte - Münchener Wirtsleute wegen unberechtigter Nutzung von Kartenauschnitten auf Kneipen-Homepage zum Schadenersatz veruteilt

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz an Stadtplänen - Haftung des Admin-C

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LG München erneut zum Thema der unerlaubten Verwendung von Stadtplanausschnitten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LG München erneut zum Thema der unerlaubten Verwendung von Stadtplanausschnitten

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Stadtplanausschnitte sind urheberrechtlich geschützt

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Stadtplanausschnitte sind urheberrechtlich geschützt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Stadtplan auf der Wirts-Homepage - Schadenersatz für Verlag: Ausschnitte von Stadtplänen aus dem Internet herunterzuladen, verstößt gegen das Urheberrecht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Domain-Inhaber haftet für Urheberrechtsverstöße bei Online-Stadtplänen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Stadtpläne-Abmahnungen im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain-Inhaber haftet für Urheberrechtsverstöße bei Online-Stadtplänen

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zum Thema der unerlaubten Verwendung von Stadtplanausschnitten

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Stadtplanausschnitte von Karthographieverlagen nicht leichtfertig verwenden!

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Stadtplanausschnitte

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Stadtplanausschnitte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain-Inhaber haftet für Urheberrechtsverstöße bei Online-Stadtplänen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Stadtpläne-Abmahnungen im Internet

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 216 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 13.10.2008 - 5 W 147/08   

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https://dejure.org/2008,13853
OLG Rostock, 13.10.2008 - 5 W 147/08 (https://dejure.org/2008,13853)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13.10.2008 - 5 W 147/08 (https://dejure.org/2008,13853)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13. Januar 2008 - 5 W 147/08 (https://dejure.org/2008,13853)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Streitwertfestsetzung: Gegenstandswert des einstweiligen Verfügungsverfahrens bei unzulässiger Telefax-Werbung

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 3 ZPO, § 23 GVG
    Streitwertfestsetzung: Gegenstandswert des einstweiligen Verfügungsverfahrens bei unzulässiger Telefax-Werbung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Streitwertfestsetzung bei unzulässiger Telefax-Werbung im Geschäftsverkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegenstandwert einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung einer Telefax-Werbung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 216 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 17.10.2013 - 6 U 95/13

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung der

    Während einige Gerichte die Zusendung von E-Mails lediglich mit dreistelligen Werten ansetzen (OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2008, 262: 500 EUR bei einstweiliger Verfügung; KG, JurBüro 2002, 371: 350 EUR bei einmaliger Zusendung, einstweiliges Verfügungsverfahren; OLG Rostock, Beschluss vom 13.10.208, 5 W 147/08: 300 EUR bei Telefaxwerbung als Irrläufer, einstweiliges Verfügungsverfahren), gibt es andere Gerichte, die mehrere tausend Euro für angemessen halten.
  • LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12

    Einstweilige Verfügung im Urheberrecht: Reduzierter Maßstab hinsichtlich

    Die rechtliche Konsequenz ist, dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung einer ausreichenden Rechtsgrundlage entbehrt, solange nicht besondere Umstände glaubhaft gemacht sind, welche eine den Anforderungen des §§ 935 und 940 ZPO genügende Eilbedürftigkeit begründen (so etwa in den auch in der weiteren Folge zitierten obergerichtlichen Entscheidungen ausdrücklich: OLG Hamburg, Beschluss vom 9. Januar 2007, 5 W 147/08, Rn. 15; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Januar 1998, 25 W 6/98, Rn. 27).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.09.2008 - 31 Ss 21/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8308
OLG Celle, 17.09.2008 - 31 Ss 21/08 (https://dejure.org/2008,8308)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.09.2008 - 31 Ss 21/08 (https://dejure.org/2008,8308)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. September 2008 - 31 Ss 21/08 (https://dejure.org/2008,8308)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Einziehung eines Computers oder nachhaltige Datenlöschung

  • kanzlei.biz

    Einziehung eines Computers oder nachhaltige Datenlöschung

  • rechtsportal.de

    StGB § 74 Abs. 2 Nr. 1; StGB § 74b
    Verhältnismäßigkeit der Einziehung eines Computers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verhältnismäßigkeit der Einziehung eines Computers und der rechtlichen wie tatsächlichen Möglichkeit einer nachhaltigen Datenlöschung; Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtfolgenausspruch insgesamt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Verhältnismäßigkeit der strafrechtlichen Einziehung eines Computers

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Voraussetzungen der strafrechtlichen Einziehung von Computern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Voraussetzungen der strafrechtlichen Einziehung von Computern

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 216 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.08.2008 - 4 W 85/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,13169
OLG Hamm, 26.08.2008 - 4 W 85/08 (https://dejure.org/2008,13169)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.08.2008 - 4 W 85/08 (https://dejure.org/2008,13169)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. August 2008 - 4 W 85/08 (https://dejure.org/2008,13169)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    Fehlender Hinweis auf Wertersatzpflicht

  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung des Wettbewerbs zum Nachteil der Verbraucher oder der Mitbewerber durch den fehlenden Hinweis auf eine mögliche Wertersatzpflicht

  • info-it-recht.de

    Hinweis auf Wertersatzpflicht ist unverzichtbare Informationspflicht i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Hinweis über die den Verbraucher treffende Wertersatzpflicht ist eine unverzichtbare Informationspflicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fehlende Belehrung über Wertersatzpflicht

Verfahrensgang

  • LG Bochum - 13 O 76/08
  • OLG Hamm, 26.08.2008 - 4 W 85/08

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 216 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 10.11.2008 - 14c O 223/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,24807
LG Düsseldorf, 10.11.2008 - 14c O 223/08 (https://dejure.org/2008,24807)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.11.2008 - 14c O 223/08 (https://dejure.org/2008,24807)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. November 2008 - 14c O 223/08 (https://dejure.org/2008,24807)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Lebensmittelkette und Espresso-Fachhandel nicht auf demselben Markt tätig

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 216 (Ls.)
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