Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 26.11.2008 - 12 O 431/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
Erschöpft - Die Weiterveräußerung einer Datenträgerkopie von auf einer bestimmten Hardware vorinstalliert erworbener Software ist urheberrechtlich auch ohne die Hardware zulässig.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Eine Datenträgerkopie von auf einer bestimmten Hardware vorinstalliert erworbenen Software kann ohne die Hardware veräußert werden
- kanzlei.biz
Erschöpfungsgrundsatz bei vorinstallierter Software
- kanzlei.biz
Erschöpfungsgrundsatz bei vorinstallierter Software
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 97 Abs. 1 i.V.m. 69 c Nr. 3 S. 1 UrhG
Zur Zulässigkeit der Weitergabe von Software auf einem Datenträger - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Der Weitervertrieb von vorinstallierter Software von einem Distributor an den Endkunden ist zulässig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Weiterverkauf von vorinstallierter Software auch ohne Hardware erlaubt
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Weiterverkauf von Bundle-Software auch ohne Hardware erlaubt
- jan-froehlich.de (Leitsatz und Kurzanmerkung)
Verkauf vorinstallierter Software auch ohne Hardware zulässig
- finkeldei-online.de (Kurzinformation)
Vorinstallierte Software darf weiterverkauft werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Weiterverkauf von Bundle-Software auch ohne Hardware erlaubt
Besprechungen u.ä. (3)
- archive.org
, S. 25 (Entscheidungsbesprechung)
§§ 69c Nr. 3, 97 Abs. 1 UrhG
Erschöpfung beiWeiterveräußerung vorinstallierter Software trotz Bundling - jan-froehlich.de (Leitsatz und Kurzanmerkung)
Verkauf vorinstallierter Software auch ohne Hardware zulässig
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
OEM-Software darf weiterveräußt werden
Papierfundstellen
- MMR 2009, 216 (Ls.)
- MIR 2009, Dok. 026
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 29.06.2009 - 20 U 247/08
Erschöpfung bei vorinstallierter Software
Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil, veröffentlicht in CR 2009, 221 und MMR 2009, 216 (Leitsatz), den Verfügungsantrag zurückgewiesen und Erschöpfung der Urheberrechte der Antragstellerin gemäß § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG angenommen. - LG Düsseldorf, 22.04.2009 - 12 O 23/09
Behauptung des Bestehens einer Richtlinie des Gesetzgebers zur Rechtmäßigkeit der …
Die angerufene Kammer hat mit nicht veröffentlichtem Urteil vom 29.10.2008 (12 O 431/08) entschieden, dass sich das Verbreitungsrecht an dem von der dortigen Antragstellerin vertriebenen Computerprogramm erschöpft habe, da diese Software zuvor mit ihrer Zustimmung in Verkehr gebracht worden sei, §§ 69 c Nr. 3 Satz 2, 17 Abs. 2 Urhebergesetz.
Rechtsprechung
| OLG Rostock, 13.10.2008 - 5 W 147/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Streitwertfestsetzung: Gegenstandswert des einstweiligen Verfügungsverfahrens bei unzulässiger Telefax-Werbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwertfestsetzung bei unzulässiger Telefax-Werbung im Geschäftsverkehr
- Judicialis
GKG § 62; ; GKG § 62 Satz 1; ; GKG § 63 Abs. 3; ; GKG § 68 Abs. 1; ; GVG § 23; ; GVG § 23 Nr. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gegenstandwert einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung einer Telefax-Werbung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Schwerin, 10.01.2008 - 3 O 500/07
- OLG Rostock, 13.10.2008 - 5 W 147/08
Papierfundstellen
- MMR 2009, 216 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 17.10.2013 - 6 U 95/13
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung der …
Während einige Gerichte die Zusendung von E-Mails lediglich mit dreistelligen Werten ansetzen (OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2008, 262: 500 EUR bei einstweiliger Verfügung; KG, JurBüro 2002, 371: 350 EUR bei einmaliger Zusendung, einstweiliges Verfügungsverfahren; OLG Rostock, Beschluss vom 13.10.208, 5 W 147/08: 300 EUR bei Telefaxwerbung als Irrläufer, einstweiliges Verfügungsverfahren), gibt es andere Gerichte, die mehrere tausend Euro für angemessen halten. - LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Einstweilige Verfügung im Urheberrecht: Reduzierter Maßstab hinsichtlich …
Die rechtliche Konsequenz ist, dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung einer ausreichenden Rechtsgrundlage entbehrt, solange nicht besondere Umstände glaubhaft gemacht sind, welche eine den Anforderungen des §§ 935 und 940 ZPO genügende Eilbedürftigkeit begründen (so etwa in den auch in der weiteren Folge zitierten obergerichtlichen Entscheidungen ausdrücklich: OLG Hamburg, Beschluss vom 9. Januar 2007, 5 W 147/08, Rn. 15; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 28. Januar 1998, 25 W 6/98, Rn. 27).
Rechtsprechung
| LG München I, 04.12.2008 - 7 O 330/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Urheberrechtsverletzung: Haftung des Admin-C für urheberrechtswidrige Inhalte auf einer Webseite
- webshoprecht.de
Zum Urheberrechtsschutz an Stadtplänen und zur Haftung des Admin-C
- Wolters Kluwer
Anforderungen an das Vorliegen eines urheberrechtlichen Schadensersatzanspruchs wegen Verwendung einer Stadtplankachel in einem Internetauftritt einer Gaststätte; Ausgestaltung der Qualifizierung der Urheberrechtswidrigkeit der öffentlichen Zugänglichmachung eines Teils ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (17)
- bayern.de (Pressemitteilung)
… und keiner will’s gewesen sein …
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Stadtplanausschnitte - Münchener Wirtsleute wegen unberechtigter Nutzung von Kartenauschnitten auf Kneipen-Homepage zum Schadenersatz veruteilt
- webshoprecht.de (Leitsatz und Pressemitteilung)
Urheberrechtsschutz an Stadtplänen - Haftung des Admin-C
- wb-law.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)
LG München erneut zum Thema der unerlaubten Verwendung von Stadtplanausschnitten
- wb-law.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)
LG München erneut zum Thema der unerlaubten Verwendung von Stadtplanausschnitten
- internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)
Stadtplanausschnitte sind urheberrechtlich geschützt
- internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)
Stadtplanausschnitte sind urheberrechtlich geschützt
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Stadtplan auf der Wirts-Homepage - Schadenersatz für Verlag: Ausschnitte von Stadtplänen aus dem Internet herunterzuladen, verstößt gegen das Urheberrecht
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Domain-Inhaber haftet für Urheberrechtsverstöße bei Online-Stadtplänen
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Stadtpläne-Abmahnungen im Internet
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Domain-Inhaber haftet für Urheberrechtsverstöße bei Online-Stadtplänen
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Zum Thema der unerlaubten Verwendung von Stadtplanausschnitten
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Stadtplanausschnitte von Karthographieverlagen nicht leichtfertig verwenden!
- beck.de (Pressemitteilung)
Stadtplanausschnitte
- beck.de (Pressemitteilung)
Stadtplanausschnitte
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Domain-Inhaber haftet für Urheberrechtsverstöße bei Online-Stadtplänen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Stadtpläne-Abmahnungen im Internet
Papierfundstellen
- MMR 2009, 216 (Ls.)
Rechtsprechung
| OLG Celle, 17.09.2008 - 31 Ss 21/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 74 Abs. 2 Nr. 1 StGB; § 74 b StGB
Verhältnismäßigkeit der Einziehung eines Computers und der rechtlichen wie tatsächlichen Möglichkeit einer nachhaltigen Datenlöschung; Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtfolgenausspruch insgesamt - Wolters Kluwer
Verhältnismäßigkeit der Einziehung eines Computers und der rechtlichen wie tatsächlichen Möglichkeit einer nachhaltigen Datenlöschung; Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtfolgenausspruch insgesamt
- kanzlei.biz
Einziehung eines Computers oder nachhaltige Datenlöschung
- Judicialis
- kanzlei.biz
Einziehung eines Computers oder nachhaltige Datenlöschung
- rechtsportal.de
StGB § 74 Abs. 2 Nr. 1; StGB § 74b
Verhältnismäßigkeit der Einziehung eines Computers - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Zur Verhältnismäßigkeit der strafrechtlichen Einziehung eines Computers
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Voraussetzungen der strafrechtlichen Einziehung von Computern
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Voraussetzungen der strafrechtlichen Einziehung von Computern
Papierfundstellen
- MMR 2009, 216 (Ls.)
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.08.2008 - 4 W 85/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Innerhalb einer Widerrufsbelehrung muss ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht enthalten sein
- JurPC
Fehlender Hinweis auf Wertersatzpflicht
- Wolters Kluwer
Beeinträchtigung des Wettbewerbs zum Nachteil der Verbraucher oder der Mitbewerber durch den fehlenden Hinweis auf eine mögliche Wertersatzpflicht
- info-it-recht.de
Hinweis auf Wertersatzpflicht ist unverzichtbare Informationspflicht i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Hinweis über die den Verbraucher treffende Wertersatzpflicht ist eine unverzichtbare Informationspflicht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Fehlende Belehrung über Wertersatzpflicht
Verfahrensgang
- LG Bochum - 13 O 76/08
- OLG Hamm, 26.08.2008 - 4 W 85/08
Papierfundstellen
- MMR 2009, 216 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 19.05.2009 - 4 U 23/09
Begriff des Missbrauchs
4 W 85/08 ./. T GmbH & Co. KG. - OLG Hamm, 26.05.2009 - 4 U 27/09
Anforderungen an die Vorabbelehrung über das Widerrufsrecht bei einem …
4 W 85/08 ./. T GmbH & Co. KG.
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 10.11.2008 - 14c O 223/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Lebensmittel-Discounter und Kaffee-Fachgeschäft
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- stroemer.de
Officina Poccino
- kanzlei.biz
Marktgleichwertigkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Lebensmittelkette und Espresso-Fachhandel nicht auf demselben Markt tätig
Papierfundstellen
- MMR 2009, 216 (Ls.)