Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de

  Reisevermittlung im Internet: Haftung und Schadensersatz bei Fehlbuchung einer Flugreise nach Costa Rica

• webshoprecht.de

  Zum "Verklicken" bei der Auswahl des Reiseziels auf eine Buchungsportal für Reisen und Flüge

• IWW

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Nachteile von Buchungen bei Internet-Reiseportalen

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Nachteile von Buchungen bei Internet-Reiseportalen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfordernis einer Angabe der Staatenbezeichnung neben dem Flugreiseziel und dem internationalen Flughafenkürzel auf der Buchungsbestätigung als vertragliche Aufklärungspflichten; Umfang der Beratungspflichten beim Betrieb eines Internetportals zur Buchung von Reisen bzw. ...

• rabüro.de

  Keine Haftung des Reiseportalbetreibers für Verwechslung des Zielortes durch den Reisenden bei Buchung eines Fernfluges

• reise-recht-wiki.de

  Risiko des Vertippens bei Internetbuchung

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Online-Buchung /Verklicken /Verwechslung des Zielortes

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Augen auf beim (Flug-)Ticketkauf!!

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Augen auf beim Online- (Flug-) Ticketkauf - Die Gefahr des "Verklickens" zwischen zwei ähnlich lautenden Reisezielen beim Onlinekauf von Flugtickets trägt der Kunde. Eine gesonderte Hinweispflicht des Anbieters nach Einleitung des Buchungsvorgangs besteht nicht

• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Nachteile von Buchungen bei Internet-Reiseportalen

 
• heise.de (Pressebericht, 29.09.2008)

  "Verklicken" kann teuer zu stehen kommen

• heise.de (Pressebericht, 29.09.2008)

  "Verklicken" kann teuer zu stehen kommen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Augen auf beim (Flug-)Ticketkauf!!

• kanzlei.biz (Pressemitteilung)

  Augen auf beim (Flug-)Ticketkauf

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Fehlbuchung einer Reise über das Internet

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Achtung beim Online-Ticketkauf - Fehlbuchung im Internet: Urlauber klickte den falschen Zielort an

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Für Fehlbuchung eines Kunden haftet der Online-Reiseanbieter nicht

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Augen auf beim Flug-Ticketkauf über das Internet

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Online-Reiseanbieter haftet für Fehlbuchung des Kunden nicht

• eurojuris.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Augen auf beim (Flug-)Ticketkauf!!

• aerztezeitung.de (Pressebericht)

  Beim Online-Kauf von Flugtickets gibt es kein Pardon

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Korrektur von Eingabefehlern: Worüber muss der Händler informieren?

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Augen auf beim (Flug-)Ticketkauf!!

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Online-Flugticketkauf!

• beck.de (Pressemitteilung)

  Augen auf beim (Flug-)Ticket

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Online-Reiseanbieter haftet für Fehlbuchung des Kunden nicht

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Flug-Ticketkauf über das Internet: Schadensersatz wegen Verletzung von vertraglichen Aufklärungspflichten

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Augen auf beim Flug-Ticketkauf!

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 348
• MMR 2009, 291 (Ls.)
• K&R 2009, 63

Volltextveröffentlichungen (14)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Kein Erlöschen des Widerrufsrechts ohne Kenntnis - Voraussetzung dafür, dass das Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB erlöschen kann, ist die Kenntnis des Verbrauchers von dem Widerrufsrecht.

• openjur.de

  §§ 812, 818, 355, 126b, 312d BGB

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• webshoprecht.de

  Zur mangelnden Textform bei alleiniger Wiedergabe der Widerrufsbelehrung auf einer Internetseite und zum fehlenden Ausschluss des Widerrufsrechts bei Unkenntnis des Widerrufsrechts

• JurPC

  Kein Erlöschen des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 3 BGB bei fehlender Kenntnis vom Widerrufsrecht

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Bloße Abrufbarkeit einer Widerrufsbelehrung auf der Website genügt dem gesetzlichen Textformerfordernis nicht

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Bloße Abrufbarkeit einer Widerrufsbelehrung auf der Website genügt dem gesetzlichen Textformerfordernis nicht

• nomos.de , S. 38 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

  Widerrufsbelehrung bei Dienstleistungen

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung in Textform für einen Fernabsatzvertrag; Voraussetzungen für das Erlöschen eines Widerrufsrechts gem. § 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB

• info-it-recht.de

  Ohne Kenntnis des Verbrauchers vom Widerrufsrecht kein Erlöschen des Widerrufsrechts gem. 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB

• jurpc.de

  Kein Erlöschen des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 3 BGB bei fehlender Kenntnis vom Widerrufsrecht

• kanzlei.biz

  Anklicken allein belehrt nicht über Rechte

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Widerrufsrecht kann nur nach vorheriger ordnungsgemäßer Belehrung erlöschen / Zur Form des Widerrufs

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 312 d Abs. 3 Nr. 2 BGB
  Inanspruchnahme einer Dienstleistung führt nicht zwingend zum Erlöschen des Widerrufsrechts / Zur Relevanz einer Zwangsbelehrung über das Widerrufsrecht

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Ausschluss des Widerrufsrechts - Textform - Wahrung der Textform durch Internetseite? - Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht

 
• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Bloße Abrufbarkeit einer Widerrufsbelehrung auf der Website genügt dem gesetzlichen Textformerfordernis nicht

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Widerrufsbelehrung im Internet reicht nicht! - eBay-Recht

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Widerrufsbelehrung bei Dienstleistungen

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Widerrufsbelehrung zum Anklicken im Internet reicht nicht aus

• kanzlei-klumpe.de , S. 8 (Kurzinformation)

  Bloße Abrufbarkeit einer Widerrufsbelehrung ist ungenügend

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Widerrufsbelehrung im Internet

Besprechungen u.ä. (2)

• nomos.de , S. 38 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

  Widerrufsbelehrung bei Dienstleistungen

• shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Erlischt das Widerrufsrecht bei DSL-Verträgen?

Papierfundstellen

• MMR 2009, 291 (Ls.)
• MIR 2009, Dok. 114

Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keywordin einer AdWords-Kampagne kann Zeichenrechte verletzen, wenn eine markenmäßige Benutzung durchAusnutzung der markenspezifischen Lotsenfunktion vorliegt.

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Telemedicus

  Ausnahmsweise keine Markenrechtsverletzung durch Keywords

 
• Telemedicus

  Ausnahmsweise keine Markenrechtsverletzung durch Keywords

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Verwendung einer Marke als Schlüsselwort bei AdWord-Werbung begründet keinen (!) Markenverstoß

• aufrecht.de

  Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords

• Wolters Kluwer
• kanzlei.biz

  Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Zur Markenverletzung durch Google AdWords

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Nutzung von Marken bei Google AdWords nicht immer Markenverletzung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Anwaltswerbung mit Google Adwords keine Markenverletzung

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Nutzung von Marken bei Google AdWords nicht immer Markenverletzung

• 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 22.4.2008)

  Adwords: Keine Verwechslungsgefahr bei unterschiedlichen Branchen

• 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 2.5.2008)

  Schwenk bei Keywords-Urteilen?

Papierfundstellen

• MMR 2009, 291 (Ls.)
• MIR 2008, Dok. 146

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06

  Verletzung von Zeichenrechten durch eine für Verbraucher nicht sichtbare …

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Die Kammer hält zwar an ihrer bisherigen Rechtssprechung fest, dass die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer Adwordkampange grundsätzlich Zeichenrechte verletzen kann - ebenso wie die Verwendung als Metatag- (vgl. LG Braunschweig MMR 2007, 121 [LG Braunschweig 15.11.2006 - 9 O 1840/06 (261)] ; ; 9 O 2827-07 - Heinz von Heiden; zuletzt LG Braunschweig Urteil vom 06.02.2008, 9 O 3237/07; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette, OLG Dresden K&R 2007, 269 ; ; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 [OLG Stuttgart 09.08.2007 - 2 U 23/07] PCB-Pool; jew.M.w. Nachw.).

  Aufgrund der Aufmachung des streitbefangenen Treffers fehlt es an der Lotsenfunktion, wie sie von der Kammer in anderen Fällen einer Markenrechtsverletzung durch Keywords angenommen worden ist und durch das Oberlandesgericht Braunschweig bestätigt worden ist (Urt.d. Kammer vom 15.11.2006 - 9 O 1840/06; Urt.d. Kammer v. 07.03.2007 - 9 O 2382/06 , bestätigt durch das Oberlandesgericht Braunschweig mit Urt.v. 12.07.2007 - 2 U 24/07 ).

  Die für eine Marke spezifische Lotsenfunktion besteht darin, in einem großen Angebot gezielt zu den eigenen Waren/Dienstleistungen hinzulenken (Urt.d. Kammer v. 15.11.2006 - 9 O 1840/06 (261) ).

• BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99

  "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Eine Markenbenutzung im Sinne einer Verletzungshandlung nach Art. 5 Abs. 1 MarkenRL und entsprechend § 14 Abs. 2 MarkenG setzt demnach voraus, dass die Benutzung der Marke jedenfalls im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes auch der Unterscheidung der Waren/Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient ( BGH GRUR 2002, 814, 815 - Festspielhaus).

  Bei der Beurteilung der markenmäßigen Verwendung ist unter Zugrundelegung eines durchschnittlich informierten, aufmerksam und verständigen Durchschnittsverbrauchers von der Auffassung der beteiligten Verkehrskreise, also von der entsprechenden Werbung angesprochenen Personen auszugehen ( BGH GRUR 2002, 814, 815 [BGH 06.12.2001 - I ZR 136/99] - Festspielhaus).

• OLG Braunschweig, 12.07.2007 - 2 U 24/07

  Markenverletzung durch AdWords - bananabay

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Aufgrund der Aufmachung des streitbefangenen Treffers fehlt es an der Lotsenfunktion, wie sie von der Kammer in anderen Fällen einer Markenrechtsverletzung durch Keywords angenommen worden ist und durch das Oberlandesgericht Braunschweig bestätigt worden ist (Urt.d. Kammer vom 15.11.2006 - 9 O 1840/06; Urt.d. Kammer v. 07.03.2007 - 9 O 2382/06 , bestätigt durch das Oberlandesgericht Braunschweig mit Urt.v. 12.07.2007 - 2 U 24/07 ).

 
• BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

  MEY/Ella May

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt ( BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 [BGH 24.02.2005 - I ZB 2/04] - Mey/Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo).
• OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07

  Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Die Kammer hält zwar an ihrer bisherigen Rechtssprechung fest, dass die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer Adwordkampange grundsätzlich Zeichenrechte verletzen kann - ebenso wie die Verwendung als Metatag- (vgl. LG Braunschweig MMR 2007, 121 [LG Braunschweig 15.11.2006 - 9 O 1840/06 (261)] ; ; 9 O 2827-07 - Heinz von Heiden; zuletzt LG Braunschweig Urteil vom 06.02.2008, 9 O 3237/07; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette, OLG Dresden K&R 2007, 269 ; ; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 [OLG Stuttgart 09.08.2007 - 2 U 23/07] PCB-Pool; jew.M.w. Nachw.).
• EuGH, 14.05.2002 - C-2/00

  Hölterhoff

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EuGH (…EuGH GRUR Int. 1999, 438 - BMW; EuGH GRUR 2002, 692 [EuGH 14.05.2002 - C 2/00] - Hölterhoff) ist nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr auch als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MarkenRL anzusehen, da auf die Unterscheidungsfunktion der Marke abzuheben ist.
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt ( BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 [BGH 24.02.2005 - I ZB 2/04] - Mey/Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo).
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt ( BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 [BGH 24.02.2005 - I ZB 2/04] - Mey/Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo).
• OLG Braunschweig, 11.12.2006 - 2 W 177/06

  Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - JETTE

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Die Kammer hält zwar an ihrer bisherigen Rechtssprechung fest, dass die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer Adwordkampange grundsätzlich Zeichenrechte verletzen kann - ebenso wie die Verwendung als Metatag- (vgl. LG Braunschweig MMR 2007, 121 [LG Braunschweig 15.11.2006 - 9 O 1840/06 (261)] ; ; 9 O 2827-07 - Heinz von Heiden; zuletzt LG Braunschweig Urteil vom 06.02.2008, 9 O 3237/07; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette, OLG Dresden K&R 2007, 269 ; ; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 [OLG Stuttgart 09.08.2007 - 2 U 23/07] PCB-Pool; jew.M.w. Nachw.).
• BVerfG, 12.12.2007 - 1 BvR 1625/06

  Zulässigkeit einer Gegnerliste auf Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  Auszug aus LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

  Unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Dezember 2007 - Aktenzeichen 1 BvR 1625/06 - ist bereits fraglich, ob das allgemeine Persönlichkeitsrecht auf juristische Person des Privatrechts überhaupt Anwendung findet.
• EuGH, 23.02.1999 - C-63/97

  RECHTSANGLEICHUNG
• LG Braunschweig, 07.03.2007 - 9 O 2382/06

  Unterlassung der Benutzung des Wortes "bananabay" zu Werbezwecken als Adword im …

Volltextveröffentlichungen (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Automatische Vertragsverlängerung in AGB ist zulässig

• stroemer.de

  Verlängerungsklausel

• Wolters Kluwer
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Verlängerungsklausel in Online-Anzeigenvertrag zulässig

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Verlängerungsklausel bei Online-Anzeigenverträgen ist zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verlängerungsklausel bei Online-Anzeigenverträgen ist zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verlängerungsklausel bei Online-Anzeigenverträgen ist zulässig

Papierfundstellen

• MMR 2009, 291 (Ls.)

Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Wolters Kluwer
• rechtsanwaltmoebius.de
• undrecht.info
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB
  Bilder leihen verboten - Bilder auf fremden Servern dürfen nicht verlinkt werden

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Eingriff in den eingerichteten Gewerbebetrieb durch Verlinkung von Bildern auf einem fremden Server

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Betriebsbezogener Eingriff durch Inline-Link?

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Unterlassungsanspruch gegen Hotlinking - eBay-Recht

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Inline-Linking von Bildern fremder Server ist rechtswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Inline-Linking von Bildern fremder Server ist rechtswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Inline-Linking von Bildern fremder Server ist rechtswidrig

Papierfundstellen

• MMR 2009, 291 (Ls.)