Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 06.03.2009 - 6 O 60/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2531
LG Frankenthal, 06.03.2009 - 6 O 60/09 (https://dejure.org/2009,2531)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 06.03.2009 - 6 O 60/09 (https://dejure.org/2009,2531)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 06. März 2009 - 6 O 60/09 (https://dejure.org/2009,2531)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    § 101 UrhG; § 3 TKG

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 101 Abs 1 UrhG, § 101 Abs 2 S 1 UrhG, § 101 Abs 9 S 5 UrhG
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch eines Computerspiel-Vertreibers gegen einen Internetprovider auf Bekanntgabe von IP-Adressen

  • webhosting-und-recht.de

    Kein Internet-Auskunftsanspruch bei nicht nachgewiesener Urheberrechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes

  • zahnarzt-dr-mueller.com PDF
  • wbs-law.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Provider auf Zugänglichmachung von den hinter einer bestimmten IP-Adresse stehenden Internetnutzern; Handeln in gewerblichem Ausmaß bei kostenfreien Uploads und Downloads von Daten in Tauschbörsen; Haftung des Inhabers eines (drahtlosen) WLAN-Anschlusses im privaten Bereich wegen der abstrakten Gefahr eines Missbrauchs von außen als Störer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 101 UrhG
    Wann liegt ein Urheberrechtsverstoß von gewerblichem Ausmaß vor (§ 101 UrhG)?

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Auskunft/Verwertungsverbot - Betreiberhaftung - Datenschutz - Forum/Forenbetreiber - IP-Adresse - Internet-Service-Provider

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Zugangsprovider nach § 101 UrhG

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LG Frankenthal setzt dem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des § 101 Nr. 9 UrhG erneut hohe Hürden

  • offenenetze.de (Kurzinformation)

    Beweisführung beim Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG

  • wb-law.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    LG Frankenthal setzt dem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des § 101 Nr. 9 UrhG erneut hohe Hürden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Internet-Auskunftsanspruch bei nicht nachgewiesener Urheberrechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes

  • wb-law.de PDF (Rechtsprechungsübersicht)

    Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (Christian Solmecke; K&R 2009, 772)

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Auskunft über den Inhaber eines Internetanschlusses

  • wbs-law.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (RA Christian Solmecke, RA Kilian Kost; K&R 2009, 772)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 382
  • MMR 2009, 487



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Frankenthal, 30.09.2014 - 6 O 518/13

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch eines Filmrechteinhabers gegen

    Eine nur teilweise zur Verfügung gestellte Datei ist regelmäßig nämlich nicht lauffähig und führt nicht dazu, dass auch nur Teile des Werks genutzt werden könnten; es handelt sich in diesem Fall lediglich um sog. "Datenmüll" (vgl. etwa LG Frankenthal, GRUR-RR 2009, 382, 383; instruktiv dazu auch Solmecke/Bärenfänger, MMR 2011, 567, 57 sowie Heinmeyer u.a., MMR 2012, 279, 281).
  • LG München I, 12.07.2011 - 7 O 1310/11

    Gestattungsanordnung zur Bekanntgabe von Internetanschlussinhabern: Gewerbliches

    o) LG Frankenthal, GRUR-RR 2009, 382 -Angebot einer Datei.
  • OLG Hamburg, 17.02.2010 - 5 U 60/09

    Internet-Musiktauschbörse: Datenverwendung durch unterbliebene Löschung bzw.

    Teilweise wird daher in Anlehnung an den handelsrechtlichen Begriff des Gewerbes verlangt, dass eine gewisse Planmäßigkeit und Dauerhaftigkeit sowie eine Gewinn- oder Einnahmeerzielungsabsicht gegeben sind (LG Frankenthal GRUR-RR 2009, 382, 384 - Angebot einer Datei), oder - in Anlehnung an die Praxis der Generalstaatsanwaltschaften -, dass mindestens 3.000 Musiktitel oder 200 Filme hoch- oder heruntergeladen werden (LG Frankenthal MMR 2008, 830, 831).
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