Rechtsprechung
| AG Frankfurt/Main, 13.02.2009 - 32 C 2323/08-72 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Telemedicus
Ed Hardy - Rechtsmissbräuchliche Wahl des fliegenden Gerichtsstandes
- webshoprecht.de
Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
- webshoprecht.de
Zum Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
- Kanzlei Prof. Schweizer
Gerichtsstand bei Internetangebot
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- wbs-law.de
(Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Kein fliegender Gerichtsstand bei Internetstreitigkeiten (RA Christian Solmecke; MMR 2009, 490)
- wbs-law.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Ed Hardy und der fliegende Gerichtsstand
- wb-law.de (Kurzinformation)
Ed Hardy Abmahnung: K&K Logistics unterliegt vor dem AG Frankfurt
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch durch fliegenden Gerichtstand bei Ed-Hardy-Abmahnungen
- legalit.de (Kurzinformation)
Entscheidung gegen "fliegenden Gerichtsstand” bei Urheberrechtsverletzung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch durch fliegenden Gerichtstand bei Ed-Hardy-Abmahnungen
- prewest.de , S. 54 (Kurzinformation)
Fliegender Gerichtsstand ade?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch durch fliegenden Gerichtstand bei Ed-Hardy-Abmahnungen
Besprechungen u.ä.
- wbs-law.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Kein fliegender Gerichtsstand bei Internetstreitigkeiten (RA Christian Solmecke; MMR 2009, 490)
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Main, 13.02.2009 - 32 C 2323/08-72
- LG Frankfurt/Main, 05.11.2009 - 3 S 7/09
Papierfundstellen
- MMR 2009, 490
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Schleswig, 13.09.2013 - 2 AR 28/13
Besonderer Gerichtsstand der unerlaubten Handlung: Erfolgsort bei …
Der von dem Beklagten angeführten noch engeren Auffassung, die einen besonderen Ortsbezug gerade zum Bezirk des gewählten Gerichts verlangt (…AG Charlottenburg, AfP 2011, S. 86 ff.; AG Frankfurt, MMR 2009, S. 490 ff.), ist das Amtsgericht Norderstedt zu Recht nicht gefolgt. - AG Frankfurt/Main, 21.08.2009 - 31 C 1141/09
Kein fliegender Gerichtsstand im Internet
Die Rechtsgutsverletzung tritt bereits in dem Moment ein, in dem das Angebot der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (AG Frankfurt MMR 2009, 490, 492). - LG Frankfurt/Main, 05.11.2009 - 3 S 7/09
Kein Rechtsmissbrauch bei Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstands
Auf die Berufung des Klägers vom 09.03.2009 wird das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 13.02.2009 (Az.: 32 C 2323/08 - 72) abgeändert.
Rechtsprechung
| AG Gummersbach, 30.03.2009 - 10 C 221/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Telemedicus
Abofalle im Internet
- JurPC
BGB § 307 Abs. 1
Kostentransparenz bei der Registrierung auf einer Internet-Plattform - aufrecht.de
Abzocke mit Abofalle unzulässig
- Wolters Kluwer
- info-it-recht.de
Abofallen-Abzocke rechtswidrig
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
- internetrecht-infos.de (Auszüge)
Die für einen Internetdienst zu zahlende Vergütung muss bereits bei Beginn des Registrierungsvorgangs klar und eindeutig erkennbar sein
- internetrecht-infos.de (Auszüge)
Die für einen Internetdienst zu zahlende Vergütung muss bereits bei Beginn des Registrierungsvorgangs klar und eindeutig erkennbar sein
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Kein Vertragsschluss bei "versteckten" Gebühren
- internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Abofalle im Internet - Hinweispflicht auf anfallende Gebühren
- kanzlei-richter.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Zahlungspflicht bei verlinkter Kostenangabe
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Abofallen: Kein Vertragsschluss bei versteckter Vergütungsvereinbarung
Papierfundstellen
- MMR 2009, 490