Volltextveröffentlichungen (18)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Unbefugte Nutzung von Produktbildern in privaten Internetauktionen - Zur Urheberrechtwidrigkeit der unberechtigten Nutzung professioneller Produktfotos im Rahmen privater Internetauktionen, zur Berechnung des fiktiven Lizenzschadens in solchen Fällen und zur Höhe der ...

• openjur.de

  §§ 97a, 97, 32 UrhG; § 287 ZPO

• LawCommunity.de

  Rechtswidrige Nutzung von Fotos innerhalb einer Internetauktion

 
• Telemedicus

  Urheberrechtsverletzungen bei Ebay

• Telemedicus

  Urheberrechtsverletzungen bei Ebay

• IWW
• JurPC

  Abmahnung wegen Verwendung eines Fotos im Rahmen einer Internet-Auktion

• aufrecht.de

  Abmahnkosten und Lizenzgebühr bei unerlaubter Verwendung eines Produktfotos bei ebay

• stroemer.de

  Navi-Fotos

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ansprüche des Urhebers eines Lichtbildes wegen der Verwendung im Rahmen einer Internet-Auktion

• kanzlei.biz

  Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist verboten

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  EBay-Auktion - Verwendung fremder Fotos in Auktion strafbar!

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 19a, 32, 72, 97 UrhG

• info-it-recht.de

  Zur Verwendung fremder Bilder auf der Internetplattform ebay

• Judicialis

  ZPO § 91a Abs. 1; ; ZPO § 287; ; UrhG § 32; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; UrhG § 97 Abs. 2; ; UrhG § 97a Abs. 1; ; UrhG § 97a Abs. 2

• sewoma.de

  Kopie eines zu gewerblichen Zwecken hergestellten Lichtbildes eines GPS-Empfängers für einen einmaligen Privatverkauf

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ansprüche des Urhebers eines Lichtbildes wegen der Verwendung im Rahmen einer Internet-Auktion

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (33)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 97 UrhG, 287 ZPO
  Zur Schadensbemessung bei privatem Bilderklau im Internet

• brandenburg.de (Pressemitteilung)

  Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist verboten

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Ob privat oder gewerblich, erheblich oder nicht: Die ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen verstößt gegen das Urheberrecht

 
• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Ebay-Auktion: Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos ist verboten

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Die Verwendung fremder Produktfotos auf eBay ist verboten

• internet-law.de (Kurzinformation)

  MFM-Empfehlung gilt nicht bei Privatnutzung von Produktfotos für eBay-Verkauf

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz bei unberechtigter Foto-Verwendung in einer privaten eBay-Auktion

• wb-law.de (Kurzinformation)

  MFM-Empfehlungen gelten nicht bei privaten eBay-Verkäufen

• internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

  Die Verwendung fremder Produktfotos für eine Ebayauktion ist unzulässig

• internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

  Die Verwendung fremder Produktfotos für eine Ebayauktion ist unzulässig

• drbuecker.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  Verwendung geschützter Bilder bei ebay, hood und Co.

• heise.de (Pressebericht, 09.02.2009)

  Original-Produktfotos: Nicht ohne Erlaubnis für eBay-Auktionen

• heise.de (Pressebericht, 13.03.2009)

  OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen

• heise.de (Pressemeldung, 13.03.2009)

  Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen beschränkt

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Fremde Fotos für die eBay-Auktion

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Fremde Fotos in eBay-Auktionen sind verboten

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Keine ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen! - eBay-Recht

• archive.org , S. 55 (Leitsatz und Auszüge)

  §§ 97, 97a UrhG
  Verwendung von Produktfotos des Herstellers in eBay-Auktion

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unzulässige Verwendung eines Produktfotos bei eBay

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Navi" bei eBay verkauft und dabei ohne Erlaubnis fremdes Foto verwendet: Schadenersatz

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  40,- EUR Schadensersatz bei eBay-Fotodiebstahl / Deckelung der Abmahnkosten

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist Urheberrechtsverletzung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  40,- EUR Schadensersatz für eBay-Fotoklau - Deckelung der Abmahnkosten

• anwaltzentrale.de (Zusammenfassung)

  Verwendung fremder Fotos bei eBay

• streifler.de (Kurzinformation)

  Internetrecht: Ebay-Auktion: Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos ist verboten

• juracontent.de , S. 9 (Rechtsprechungsübersicht)

  EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Die ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in e-bay Auktionen ist verboten und führt zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen

• abmahnung-urheberrechtsverletzung.de (Rechtsprechungsübersicht)

  In welchen Fällen greift die Gebührenbegrenzung des § 97 a Abs. 2 UrhG ein?

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist verboten

• beck.de (Pressemitteilung)

  Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Vorsicht bei der Verwendung geschützter Bilder in eBay-Auktionen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  40,- EUR Schadensersatz für eBay-Fotoklau / Deckelung der Abmahnkosten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist Urheberrechtsverletzung

Besprechungen u.ä. (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Abmahnung: Streitwert beim Fotoklau bei ebay

• wb-law.de (Kurzanmerkung)

  OLG-Entscheidung zum neuen § 97 a Abs. 2 UrhG

• drbuecker.de (Entscheidungsanmerkung)

  Benutzung fremder Fotos ohne Genehmigung bei ebay verboten

• antiquariatsrecht.de (Kurzanmerkung)

  § 97a UrhG

• anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

  Verwendung fremder Produktfotos (Navi-Fotos) bei eBay-Auktion: 100,00 Abmahnkosten und 40,- Schadensersatz

Papierfundstellen

• MDR 2009, 643
• GRUR-RR 2009, 217 (Ls.)
• MMR 2009, 258
• MIR 2009, Dok. 036
• K&R 2009, 271
• ZUM 2009, 412
• afp 2009, 428
• afp 2009, 535

Wird zitiert von ... (7)

• LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11

  Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten …

  Die gegenüber privaten Nutzern üblichen Vergütungen geben sie nicht wieder, so dass sie auch nicht als repräsentative Grundlage für eine einmalige private Fotonutzung im Internet dienen können (etwa im Rahmen einer privaten Internetauktion, vgl. Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11; OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02..2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 36 zitiert nach juris).
• OLG Brandenburg, 15.05.2009 - 6 U 37/08

  Urheberrechtsverletzung: Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung von …

  29 Wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 3.2.2009, 6 U 58/08, Rn. 35 - zitiert nach juris) können bei der unberechtigten Nutzung von Lichtbildern regelmäßig die Honorartabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing als Ausgangspunkt für die richterliche Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO herangezogen werden (…so auch OLG Düsseldorf, Urteil vm 9.5.2006, 20 U 138/05, Rn. 9 - zitiert nach juris).

  53 2. Der Kläger hat außerdem einen Anspruch auf Schadensersatz wegen unterlassener Urheberbezeichnung in Höhe von 1.620 EUR als 100 %igen Aufschlag auf die Vergütung (so bereits Senat, Urteil vom 3.2.2009, 6 U 58/08, Rn. 40 - zitiert nach juris).

• LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 66/12

  Schadensersatz wegen widerrechtlicher Nutzung von 14 Lichtbildern

  Mithin können sie auch nicht als repräsentative Grundlage für eine einmalige Fotonutzung im Rahmen einer privaten Internetversteigerung dienen (vgl. Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11; OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 36 zitiert nach juris; OLG Braunschweig…, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rdn. 45 ff. zitiert nach juris).

  Gemäß der vom Amtsgericht überzeugend dargestellten Kriterien, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, erachtet die Kammer vorliegend im Hinblick auf die lediglich einmalige Nutzung der 14 Lichtbilder und den erzielten Preis für die xxx-Tasche (398,50 EUR) eine Lizenzgebühr von 20, 00 EUR pro Lichtbild als angemessen (so auch Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11, für Lichtbilder, die im Rahmen einer Online-Versteigerung eines gebrauchten xxx mit einem erzielbaren Preis von 649, 00 EUR bis 699, 00 EUR verwendet wurden; OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 40 zitiert nach juris, für ein Foto, das bei einer Internetversteigerung eines gebrauchten GPS-Empfängers zum Einsatz kam, wobei ein Preis von 72, 00 EUR erzielt wurde; OLG Braunschweig…, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rn. 53 zitiert nach juris, für mehrere Fotos, die für die Versteigerung eines neuwertigen Monitors bei xxx zu einem Preis von 369, 00 EUR eingesetzt wurden), so dass sich insgesamt eine Lizenzgebühr von 280, 00 EUR (= 14 x 20, 00 EUR) ergibt.

  Somit bedarf es vorliegend keiner Entscheidung, ob wegen der unterbliebenen Urheberbenennung ein 100 %-Aufschlag als Ausgleich für entgangene Werbemöglichkeiten vorzunehmen ist (dafür im Falle einer Privatversteigerung: OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 40 zitiert nach juris; ablehnend: OLG Braunschweig…, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rdn. 54 ff. zitiert nach juris).

 
• BVerfG, 20.01.2010 - 1 BvR 2062/09

  Nichtannahme einer Verfassungsschwerde gegen § 97 Abs. 2 UrhG

  So wendete das Oberlandesgericht Brandenburg in einem Fall, in dem vor Inkrafttreten der angegriffenen Regelung abgemahnt, jedoch nach Inkrafttreten geurteilt wurde, § 97a Abs. 2 UrhG deswegen an, weil die Norm ohne Übergangsregelung in Kraft getreten sei (Urteil vom 3. Februar 2009 - 6 U 58/08 -, MMR 2009, S. 258 ;… ebenso Nordemann, a.a.O. Rn. 3).
• LG München I, 20.01.2010 - 21 T 21546/09

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung für eine …

  Trotzdem ist der Gedanke, der vom LG Brandenburg - 6 U 58/08, BeckRS 2009, 05208 berücksichtigt wurde, nämlich dass die Lizenzanalogie in derartigen Fällen am Preis der angebotenen Ware anknüpfen müsse, auch hier in entsprechender Form zu berücksichtigen, als die Werbung für einen Hotel- und Gaststättenbetrieb wirtschaftlich nicht im Missverhältnis zu dem wirtschaftlichen Interesse an der beworbenen Ware oder Dienstleistung stehen kann.
• OLG Hamburg, 11.08.2010 - 5 U 18/08

  Urheberrechtsschutz für Zusammenstellung von Konzertfilmaufnahmen

  Die durch einen bereits begangenen Verstoß begründete tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr kann regelmäßig nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausgeräumt werden (HansOLG ZUM 2009, 642, 649; OLG Brandenburg ZUM 2009, 412, 413).
• AG Hamburg, 14.07.2009 - 36a C 149/09

  Anwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG

  Wo genau der Unterschied zum dem ausdrücklich in der Gesetzesbegründung genannten Beispielsfall der unberechtigten Verwendung eines Fotos bei einer X-Auktion (vgl. hierzu auch OLG Brandenburg ZUM 2009, 412 ff.) liegen soll, ist nicht ersichtlich.