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   LG Hamburg, 07.07.2009 - 312 O 142/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1308
LG Hamburg, 07.07.2009 - 312 O 142/09 (https://dejure.org/2009,1308)
LG Hamburg, Entscheidung vom 07.07.2009 - 312 O 142/09 (https://dejure.org/2009,1308)
LG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juli 2009 - 312 O 142/09 (https://dejure.org/2009,1308)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bleibt die Abmahnung in der Firewall hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten / Die Abmahnung als "Wohltat”

  • openjur.de

    §§ 93, 91 ZPO

  • webshoprecht.de

    Zugang und Beweislast bei einer per E-Mail ausgesprochenen Abmahnung

  • wbs-law.de

    Abmahnungen auch per E-Mail möglich

  • aufrecht.de

    Abmahnung per E-Mail zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungslast und Beweislast für einen nicht erfolgten Zugang einer Abmahnung (hier: E-mail-Abmahnung)

  • kanzlei.biz

    Von der Abmahnung als "Wohltat"...

  • info-it-recht.de

    Eine Abmahnung, die per E-Mail übermittelt wird, ist wirksam zugegangen, auch wenn sie von einer Firewall abgefangen wird

  • rechtsanwaltmoebius.de PDF
  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zeitpunkt des Zugangs einer Abmahnung bei Nutzung einer Firewall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 Abs. 1 S. 2 UWG
    Abmahnung kann auch per E-Mail zugestellt werden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail? Gefälschte Abmahnungen im Fokus.

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abzocke von Verbrauchern durch gefälschte Abmahnungen per E-Mail

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail möglich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    LG Hamburg zum Zugang der Abmahnung per E-Mail

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Versendung von Abmahnung per E-Mail ausreichend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Adressat beweispflichtig für Nicht-Zugang der Abmahnungs-E-Mail

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail zulässig

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail - Risiko des Verlorengehens der E-Mail

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abzocke von Verbrauchern durch gefälschte Abmahnungen per E-Mail

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per Email möglich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Durch Firewall geblockte E-Mails müssen regelmäßig gesichtet werden, um erhebliche Kosten zu vermeiden!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abmahnung kann ausschließlich per E-Mail erfolgen - Kein Postversand oder Faxversand notwendig - Risiko des Verlustes einer E-Mail aufgrund der Filterung von E-Mails durch eine Firewall liegt allein beim Abgemahnten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Muss der Zugang der Abmahnung nachgewiesen werden?

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung per E-Mail: Firewall und Spam-Filter müssen kontrolliert werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 654
  • K&R 2010, 207
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.11.2012 - 15 Ta 2066/12

    Prozesskostenhilfe - Bewerber - Diskriminierung - Erfolgsaussicht - Zugang einer

    Auch die Entscheidung des LG Hamburg (07.07.2009 - 312 O 142/09 - juris) kann ebenfalls eine andere Entscheidung nicht rechtfertigen, da sie gleichfalls zum Ausnahmetatbestand des § 93 ZPO ergangen ist (a. a. O. Rn. 17).
  • BGH, 19.07.2012 - III ZR 71/12

    Vertrag über die Bereitstellung eines Telefon- und Internetanschlusses:

    Hiernach war der Kläger gehalten, nach Zugang der Rechnung vom 17. Dezember 2009 (siehe zum Zugang bei Verwendung elektronischer Medien z.B. LG Berlin, WM 2010, 1121, 1122 zur Abrufbarkeit über ein vom Absender eingerichtetes Internetkonto ["online-banking"]; OLG München, Beschluss vom 15. März 2012 - Verg 2/12, juris Rn. 50; LG Hamburg MMR 2010, 654; AG Meldorf NJW 2011, 2890, 2891 jeweils zur E-Mail) unverzüglich zu reagieren und entweder die dauerhafte Verbindung seines Routers mit dem Internet zu unterbinden oder sogleich in den reinen Pauschaltarif der Beklagten zu wechseln.
  • AG Meldorf, 29.03.2011 - 81 C 1601/10

    Korrektur einer Online-Bestellung

    Dementsprechend gehe eine im Postfach bereit liegende E-Mail erst zu dem Zeitpunkt zu, zu dem mit einer Kenntnisnahme üblicherweise gerechnet werden könne (LG Hamburg, MMR 2010, 654; MüKo-Einsele, § 130 BGB, Rn. 19).
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