Rechtsprechung
OLG Hamm, 10.05.2010 - I-4 W 48/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- damm-legal.de
§§ 8, 4 Nr. 11 UWG; §§ 1 Abs. 1, 3 Abs. 1 EinhZeitG; § 1 Abs. 1 EinVO
Die Maßangabe eines Computerbildschirms in Zoll statt Zentimeter ist wettbewerbsrechtlich nur eine Bagatelle - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Telemedicus
Angabe der Displaygröße in Zoll nicht wettbewerbswidrig
- webshoprecht.de
Fehlende Wettbewerbswidrigkeit bei fehlerhaften Größenangaben bei Bildschirmen von digitalen Bilderrahmen
- webshoprecht.de
Angabe von Bildschirmgrößen in Zoll ohne zusätzliche cm-Angabe
- webshoprecht.de
Angabe von Bildschirmgrößen in Zoll ohne zusätzliche cm-Angabe
- shopsicherheit.de
Keine Abmahngefahr wegen Verwendung nicht gesetzlicher Einheiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der Angabe der Bildgröße von digitalen Bilderrahmen in Zoll
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Angabe der Bildgröße von digitalen Bilderrahmen in Zoll
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtliche Bagatelle bei Verwendung falscher Maßeinheiten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nutzung falscher Maßeinheiten nicht abmahnfähige Bagatelle
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen EinhZeitG nur Bagatelle
- anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
Entwarnung: keine Abmahngefahr wegen Verwendung nicht gesetzlicher Einheiten
Verfahrensgang
- LG Bochum, 30.03.2010 - 17 O 21/10
- OLG Hamm, 10.05.2010 - I-4 W 48/10
Papierfundstellen
- MMR 2010, 548
- K&R 2010, 522
Wird zitiert von ... (2)
- LG Freiburg, 04.11.2013 - 12 O 83/13
Wettbewerbsverstoß: Verantwortlichkeit eines Autohauses für Werbung eines …
Die Richtlinie 80/181/EWG ordnet Informationen im Sinne von § 5a Abs. 4 UWG an, die wesentlich sind (§ 5a Abs. 2 UWG; aA offensichtlich OLG Hamm MMR 2010, 548;… Köhler/Bornkamm UWG 31.A. § 4 Rdnr. 11.121). - LG Bochum, 27.07.2010 - 12 O 56/10
Wenn die Hauptsacheklage unter Verzicht auf die Rücknahme die negative …
Der von der Beklagten beantragte Erlass einer einstweiligen Verfügung ist vom Landgericht Bochum (1-17 0 21/10) und vom Oberlandesgericht Hamm (1-4 W 48/10) abgelehnt worden.Insoweit kann auf die Begründung in dem zwischen den Parteien ergangenen Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm 1-4 W 48/10 in vollem Umfang Bezug genommen werden.