Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.09.2010 - I-20 U 21/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,21417
OLG Düsseldorf, 07.09.2010 - I-20 U 21/10 (https://dejure.org/2010,21417)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.09.2010 - I-20 U 21/10 (https://dejure.org/2010,21417)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. September 2010 - I-20 U 21/10 (https://dejure.org/2010,21417)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidriger Betrieb einer automatisierten Videothek an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen verstößt gegen das Feiertagsgesetz NRW; Wettbewerbswidrigkeit des Betriebes einer Automaten-Videothek an Sonn- und Feiertagen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Ende für die "automatische Videothek" am Wochenende?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2011, 39
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 06.03.2020 - 6 U 140/19

    Irreführende Werbung von Zahnärzten - Werbung darf nicht den falschen Eindruck

    Denn nach der Rechtsprechung etwa des OLG Düsseldorf fällt auch der Betrieb einer Automaten-Videothek unter die Vorschrift des § 3 Feiertagsgesetz NRW, weil es sich um eine öffentlich bemerkbare Arbeit handelt, die geeignet ist, die äußere Ruhe des Tages zu stören (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.09.2010- 20 U 21/10, MMR 2011, 39).
  • OLG Köln, 06.03.2020 - 16 U 140/19
    Denn nach der Rechtsprechung etwa des OLG Düsseldorf fällt auch der Betrieb einer Automaten-Videothek unter die Vorschrift des § 3 Feiertagsgesetz NRW, weil es sich um eine öffentlich bemerkbare Arbeit handelt, die geeignet ist, die äußere Ruhe des Tages zu stören (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.09.2010- 20 U 21/10, MMR 2011, 39).
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