Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 15.03.2011

Rechtsprechung
   KG, 01.04.2011 - 5 W 71/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2695
KG, 01.04.2011 - 5 W 71/11 (https://dejure.org/2011,2695)
KG, Entscheidung vom 01.04.2011 - 5 W 71/11 (https://dejure.org/2011,2695)
KG, Entscheidung vom 01. April 2011 - 5 W 71/11 (https://dejure.org/2011,2695)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2695) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    Markenverletzung durch Benutzernamen bei Facebook und Myspace

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur markenrechtlichen Zulässigkeit von Nutzernamen in Social Networks (Facebook, Myspace)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG
    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

  • JurPC

    Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein

  • info-it-recht.de

    Markenrechtl. Zulässigkeit von Nutzernamen bei Facebook (hier: Verwechslungsfähiger Name eines Kinos für ein historisch und architektonisch schutzwürdiges Gebäu

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung des Namens eines historisch bedeutsamen und architektonisch schutzwürdigen Gebäudes für ein Kino

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Verwendung von geschützten Namen bei Facebook-Profil: Abmahnung möglich!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fremde Marken, geschäftliche Bezeichnungen oder Namen als Facebook-Benutzerkonto können eine Kennzeichenrechtsverletzung sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenrechtsverstoß durch Facebook-Account

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenrechtsverstoß durch Facebook-Account

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verwendung von geschützten Namen in Facebook-Benutzerprofil keine Markenverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Benutzerprofil auf Facebook und Mypspace verletzt keine Markenrechte

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Facebook Benutzerkonto?

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Kino Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Namenwahl: Vorsicht bei der Benennung von Facebook-Accounts

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook und Co.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwendung von geschützten Namen bei Facebook-Profil

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschützter Name in Facebook- bzw. Myspace-Profil keine Markenverletzung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kino verliert Nickname-Streit

Besprechungen u.ä.

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3046
  • GRUR-RR 2011, 215
  • MMR 2011, 546
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 03.12.2010 - 5 W 292/10

    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

    a. Beschluss vom 01. April 2011, Aktenzeichen: 5 W 71/11.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.03.2011 - I-20 U 136/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3539
OLG Düsseldorf, 15.03.2011 - I-20 U 136/10 (https://dejure.org/2011,3539)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.03.2011 - I-20 U 136/10 (https://dejure.org/2011,3539)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. März 2011 - I-20 U 136/10 (https://dejure.org/2011,3539)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3539) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • webshoprecht.de

    Zur fehlenden gesetzlichen Grundlage einer vorläufigen Speicherung der IP-Adresse "auf Zuruf"

  • wbs-law.de
  • aufrecht.de

    Kein Anspruch auf Speicherung von Verkehrsdaten auf "Zuruf"

  • Wolters Kluwer

    Umfang des Auskunftsanspruchs eines Urhebers über Verkehrsdaten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    IP-Datenspreicherung auf Zuruf

    § 101 UrhG

  • info-it-recht.de

    Keine gesetzliche Grundlage für Speicherung der IP-Adresse auf Zuruf (hier: Auskunftsanspruch Urheber)

  • rechtsportal.de

    UrhG § 101 Abs. 9
    Umfang des Auskunftsanspruchs eines Urhebers über Verkehrsdaten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht des Providers zur Vorratsdatenspeicherung bei Filesharer

  • heise.de (Pressebericht, 01.09.2011)

    Keine IP-Adressenauskunft auf Zuruf

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Auskunft von IP-Adresse und Daten "auf Zuruf"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Speicherung von IP-Adresse und Daten "auf Vorrat" nicht zulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverstoß im Internet: Auskunftsanspruch über IP-Adressen und zugehörigen Daten des Users "auf Zuruf"?

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 311 (Ls.)
  • MMR 2011, 546
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 58/16

    Sicherung der Drittauskunft - Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im

    In der Instanzrechtsprechung ist ein solcher Anspruch teilweise nach den Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit behandelt worden (OLG Köln, GRUR-RR 2009, 9, 11; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2009, 379; OLG Hamm, MMR 2011, 193, 194; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 208) und teilweise ist über diese Ansprüche im Verfahren der einstweiligen Verfügung nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung entschieden worden (OLG Hamburg, MMR 2010, 338; OLG Düsseldorf, MMR 2011, 546; für einen Anspruch auf Aufrechterhaltung von Verkehrsdaten für zukünftige Verletzungsfälle: OLG Frankfurt, MMR 2010, 62, 63; MMR 2010, 109; OLG München, MMR 2012, 764).

    Es braucht im Streitfall nicht entschieden werden, ob eine abstrakte Speicherpflicht im Hinblick auf drohende, aber noch nicht verübte Rechtsverletzungen besteht (ablehnend: OLG Hamm, MMR 2011, 193, 194; OLG Düsseldorf, MMR 2011, 546, 547; OLG München, MMR 2012, 764; LG München, MMR 2010, 111, 113 ff.).

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 121/12

    Anspruch auf Sicherung der Verkehrsdaten laufender Verbindungen

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 118/12

    Anspruch auf Sicherung der Verkehrsdaten laufender Verbindungen

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • LG München I, 22.08.2011 - 21 O 13977/11

    Urheberrechtlicher Anspruch auf Drittauskunft, zum Anspruch einer

    Dass es sich jedenfalls bei den in einem späteren Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 2, Abs. 9 UrhG mitzuteilenden persönlichen Daten des "hinter" einer bestimmten (dynamischen) IP-Adresse stehenden Nutzers um personenbezogene Daten i.S.v. § 3 Abs. 1 BDSG und damit um Verkehrsdaten i. S. d. § 3 Nr. 30 TKG handelt wird von der herrschenden Meinung - nach Auffassung der Kammer zutreffend - bejaht (BGH MMR 2011, 341 [m. Anm. Karg] unter Bezugnahme auf das Urteil des BVerfG zur "Vorratsdatenspeicherung" (NJW 2010, 833[= MMR 2010, 356;vgl. OLG Köln, a.a.O. 340; OLG Frankfurt/M. MMR 2010, 62 - Keine Datenspeicherungspflicht des Access-Providers auf Zuruf; OLG Hamm MMR 2011, 193; OLG Düsseldorf MMR 2011, 546, 547 urheberrechtlicher Auskunftsanspruch "auf Zuruf").

    Das OLG Frankfurt (MMR 2010, 62), das OLG Hamm (MMR 2011, 193) und das OLG Düsseldorf (MMR 2011, 546) wie eine Mehrzahl von Stimmen in der Literatur (Maaßen, Anm. zu OLG Frankfurt, MMR 2010, 62, 63f.; Schulze zur Wiesche, Anm. zu LG Hamburg MMR 2009, 570, 574; v. Petersdorff-Campen zu LG München I MMR 2010 111, 115; Schricker-Wimmers, UrhG, 4. Aufl., § 101 Rdn. 112 a) haben dagegen den Anspruch nicht für begründet gehalten:.

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 143/12

    Anspruch auf Sicherung der Verkehrsdaten laufender Verbindungen

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 126/12

    Vodafone muss IP-Adressen nicht zu Auskunftszwecken speichern

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 142/12

    Anspruch auf Sicherung der Verkehrsdaten laufender Verbindungen

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 128/12

    Vodafone muss IP-Adressen nicht zu Auskunftszwecken speichern

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 124/12

    Anspruch auf Sicherung der Verkehrsdaten laufender Verbindungen

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2013 - 20 W 123/12

    Anspruch auf Sicherung der Verkehrsdaten laufender Verbindungen

    Der Senat hat sich mit der Problematik der Speicherung von IP-Adressen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bereits in seinem Urteil vom 15. März 2011, I-20 U 136/10, ausführlich auseinandergesetzt (BeckRS 2011, 06223).

    Eine Pflicht zur Datensicherung ohne gesetzliche Grundlage ist jedoch zu verneinen (Senat, Urt. v. 15. März 2011, I-20 U 136/10).

  • OLG München, 12.09.2011 - 29 W 1634/11

    Urheberrechtsverletzung im Internet durch Teilnahme an Musiktauschbörse:

  • LG München I, 01.08.2011 - 21 O 7841/11

    Keine IP-Speicherung auf Zuruf

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht