Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.04.2011 - I-6 W 58/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,26985
OLG Köln, 21.04.2011 - I-6 W 58/11 (https://dejure.org/2011,26985)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.04.2011 - I-6 W 58/11 (https://dejure.org/2011,26985)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. April 2011 - I-6 W 58/11 (https://dejure.org/2011,26985)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,26985) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht des Inhabers eines Internetanschlusses zur Tragung von Abmahnkosten wegen des Angebots urheberrechtlich geschützter Musiktitel zum Herunterladen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; UrhG § 97
    Pflicht des Inhabers eines Internetanschlusses zur Tragung von Abmahnkosten wegen des Angebots urheberrechtlich geschützter Musiktitel zum Herunterladen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 184
  • ZUM 2012, 585
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12

    BearShare - Zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger

    Sie gelten vielmehr auch für die - hier in Rede stehende - Überlassung des Internetanschlusses durch Eltern oder Stiefeltern an ihre volljährigen Kinder oder Stiefkinder (OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 73, 74; OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. März 2013 - 20 U 63/12, juris Rn. 29; LG Mannheim, MMR 2007, 267, 268; LG Hamburg, Verfügung vom 21. Juni 2012 - 308 O 495/11, juris Rn. 4; Rathsack, jurisPR-ITR 19/2013 Anm. 2 unter C; Solmecke, MMR 2012, 617, 618; Härting in Internetrecht aaO Rn. 2256; aA OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329, 331; WRP 2012, 1148; MMR 2012, 184, 185; vgl. auch Rauer/Pfuhl, K&R 2012, 532, 533).
  • OLG Köln, 23.03.2012 - 6 U 67/11

    Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder

    aa) Anhaltspunkte dafür, dass die Klägerinnen trotz ihrer Eintragung in der erwähnten Datenbank nicht Inhaberinnen der Nutzungsrechte sein könnten, ergeben sich - wie der Senat in seinem schon angeführten Urteil vom 22.07.2011 und dem ebenfalls den Prozessbevollmächtigten der Parteien bekannten Beschluss vom 21.4.2011 im Verfahren 6 W 58/11 ausgeführt hat - nicht daraus, dass sie dort als "Lieferanten" bezeichnet worden sind.

    Den Eintragungen kann zwar - wie der Senat in der erwähnten Entscheidung im Verfahren 6 W 58/11 ausgeführt hat - eine indizielle Wirkung zu Gunsten der Rechtsinhaberschaft der dort Genannten zukommen, aus ihrem angeblichen späteren Fehlen können aber keine relevanten Schlüsse gezogen werden, weil die Daten dort - wie die Beklagten selbst zutreffend vortragen - nachträglich veränderbar sind.

  • OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 10/13

    Anforderungen an den Nachweis einer Urheberrechtsverletzung im Wege des

    Dann aber durfte sich der Beklagte nicht darauf beschränken, die Rechteinhaberschaft der Klägerinnen an den Musiktiteln mit Nichtwissen zu bestreiten, sondern hätte zur Entkräftung des Indizienbeweises nähere Anhaltspunkte aufzeigen müssen, aus denen sich im konkreten Fall Zweifel an der Richtigkeit der Eintragung der Klägerinnen als Rechteinhaberinnen ergeben könnten (vgl. Senat, Beschluss vom 21.04.2011 - 6 W 58/11 - Rn. 8, zitiert nach juris; Urteil vom 17.08.2012 - 6 U 208/10 -).
  • OLG Köln, 14.03.2014 - 6 U 109/13

    Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Inanspruchnahme des Inhabers eines

    Um die Indizwirkung der Einträge in der Katalogdatenbank zu entkräften, hätte der Beklagte über seine Erklärung mit Nichtwissen hinaus nähere Anhaltspunkte aufzeigen müssen, aus denen sich im Streitfall Zweifel an der Richtigkeit der Eintragungen ergeben könnten (vgl. Senat, Beschluss vom 21.04.2011 - 6 W 58/11; Urteil vom 02.08.2013 - 6 U 10/13; Urteil vom 17.08.2012 - 6 U 208/10; Urteil vom 20.12.2013 - 6 U 205/12).
  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 205/12

    Anforderungen an den Nachweis des Zugänglichmachens urheberrechtlich geschützter

    Um die Indizwirkung der Einträge in der Katalogdatenbank zu entkräften, hätte der Beklagte über seine Erklärung mit Nichtwissen hinaus nähere Anhaltspunkte aufzeigen müssen, aus denen sich im konkreten Fall Zweifel an der Richtigkeit der Eintragungen ergeben könnten (vgl. Senat, Beschluss vom 21.04.2011 - 6 W 58/11 [Rn. 8 nach juris]; Urteil vom 02.08.2013 - 6 U 10/13).
  • LG Köln, 11.09.2012 - 33 O 353/11

    Anforderungen an eine sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei

    Diese erfolgt bei der Benutzung einer sog. Tauschbörse in der Regel über das Internet bundesweit und damit bestimmungsgemäß auch in Köln (vgl. nur OLG Köln, Beschluss vom 21.04.2011, Az.: 6 W 58/11).

    Das OLG Köln hat insoweit in einem Beschluss vom 21.04.2011 (Az. 6 W 58/11) bzgl. einer vergleichbaren Fallgestaltung, in der ebenfalls neben dem Ehepartner auch ein minderjähriges Kind Zugriff auf den Internetanschluss hatte, folgendes ausgeführt:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht