Rechtsprechung
   KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10247
KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10 (https://dejure.org/2011,10247)
KG, Entscheidung vom 06.12.2011 - 5 U 144/10 (https://dejure.org/2011,10247)
KG, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - 5 U 144/10 (https://dejure.org/2011,10247)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Eine Verletzung der Impressumspflicht ist keine wettbewerbsrechtlicher Bagatellverstoß

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Impressumverstoß keine bloße, nicht spürbare Bagatelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht: Angabe von Umsatzsteuer-ID wesentlich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer-ID gegen Impressumspflicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fehlen von Handelsregisterangaben und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum ist wettbewerbswidrig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer - ID gegen Impressumspflicht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Abmahnung möglich - Inhalt des Impressums

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Hin und her zur Impressumspflicht

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Telemediengesetz und Wettbewerb: Unvollständiges Impressum ist wettbewerbsrechtlich relevanter Tatbestand

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Impressum ohne Umsatzsteuer-ID nicht nur bloßer Bagatellverstoß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhaftes Impressum kein Bagatellverstoß

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Impressumspflicht: Fehlende Angabe des Handelsregisters, der Registernummer und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer stellt kein Bagatellverstoß dar - Spürbare Beeinträchtigung der Verbraucherinteressen liegt vor

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Auch ein veraltetes Impressum kann abgemahnt werden // Gerichte sehen auch bei veralteten Angaben Verstöße

Besprechungen u.ä. (2)

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 06.12.2011, Az.: 5 U 144/10 (Abmahnkosten wegen falscher Impressumsangaben)" von Dipl.-Wirtschaftsjurist Martin Rätze, original erschienen in: MMR 2012, 240 - 242.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Angaben im Impressum sind keine Bagatelle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 240
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 26/12

    Datenschutz und Wettbewerbsrecht

    Der beanstandete Verstoß ist auch wettbewerbsrechtlich "spürbar" (vgl. hierzu KG MMR 2012, 240, juris-Rn. 9 ff.).
  • OLG Hamm, 23.10.2012 - 4 U 134/12

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ersatz noch nicht entrichteter Abmahnkosten

    Bei den vorenthaltenen Informationen handelt es sich auf Grund der gesetzlichen Vermutung des § 5a Abs. 4 UWG um "wesentliche", da § 5 Abs. 1 Nr. 4 TMG den Art. 5 Abs. 1 Buchst. d, g der Richtlinie 2000/31/EG ("Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr") umsetzt (hierzu KG MMR 2012, 240).
  • OLG Koblenz, 04.06.2014 - 9 U 1324/13

    Mittelmeer-Kreuzfahrt & Badeurlaub - Werbung muss Gesamtpreis angeben -

    Dies hat zur Folge, dass die unterlassene Verbraucherinformation unwiderlegbar als "spürbare Beeinträchtigung" der Entscheidungsfähigkeit des Verbrauchers gilt (KG, Urteil vom 6.12.2011 - 5 U 144/10 -, zitiert nach juris; BGH, GRUR 2010, 1142; Köhler/Bornkamm, a.a.O., Rn. 57 zu § 5 a UWG).
  • LG Leipzig, 27.05.2016 - 5 O 2272/15

    Angabe der bisher zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum eines Maklers nach

    Die Entscheidung des OLG Hamm (vom 02.04.2009, Az.: 4 U 213/08) ebenso wie diejenige des KG Berlin (vom 06.12.2011, Az.: 5 U 144/10) betreffen das gänzliche Vorenthalten einer Verbraucherinformation, das Unterlassen der Angabe von Handelsregister, Handelsregisternummer und Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum einer Internetseite.
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