Rechtsprechung
   OLG München, 06.09.2012 - 34 AR 324/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,30102
OLG München, 06.09.2012 - 34 AR 324/12 (https://dejure.org/2012,30102)
OLG München, Entscheidung vom 06.09.2012 - 34 AR 324/12 (https://dejure.org/2012,30102)
OLG München, Entscheidung vom 06. September 2012 - 34 AR 324/12 (https://dejure.org/2012,30102)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Gerichtliche Bestimmung der Zuiständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet.

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 259
  • ZUM 2012, 996
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 21.01.2014 - 2 AR 4/14

    Verletzung von Persönlichkeitsrechten eines Mitglieds der monegassischen

    Insoweit betreffen die im Hinweis des Amtsgerichts Lübeck vom 18. Juli 2013 zitierten Entscheidungen (BGHZ 184, 313; OLG München, MMR 2013, S. 259 f.) grundlegend andere Fälle.

    Der Kläger hat in seiner Stellungnahme vom 23. Juli 2013 auch deutlich gemacht, warum jedenfalls der Hinweis vom 18. Juli 2013 auf die Entscheidungen BGHZ 184, 313, und OLG München, MMR 2013, S. 259 f., für den vorliegenden Fall neben der Sache liegt.

  • OLG München, 16.05.2013 - 6 W 411/13
    Die Gegenauffassung befürwortet eine Einschränkung der örtlichen Zuständigkeit indem zum Teil auf das Kriterium der bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit abgestellt wird (vgl. OLG Frankfurt AfP 2011, 278; LG Krefeld AfP 2008, 99; jeweils zu Persönlichkeitsverletzungen; LG Hamburg, Beschl. v. 16.7.2009 - 327 O 117/09, Markenverletzung, juris; Beschl. v. 9.6.2010 - 303 O 197/10, Namensrechtsverletzung im Internet, juris; Laucken/Oehler, ZUM 2009, 824; Danckwerts, GRUR 2007, 104; Mühlberger, WRP 2008, 1419; in zwei Entscheidungen des OLG München OLGR 2009, 523 und ZUM 2012, 996 in Gerichtsstandsbestimmungsverfahren wurde die einschränkende Auslegung des § 32 ZPO durch das Erfordernis der bestimmungsgemäßen Verbreitung durch das Amtsgericht München nicht beanstandet).
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