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   KG, 10.12.2015 - 10 U 26/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,45014
KG, 10.12.2015 - 10 U 26/15 (https://dejure.org/2015,45014)
KG, Entscheidung vom 10.12.2015 - 10 U 26/15 (https://dejure.org/2015,45014)
KG, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - 10 U 26/15 (https://dejure.org/2015,45014)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 BGB
    Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Darlegungslast zur Bewertungsauswahl durch den Betreiber eines Bewertungsportals für Dienstleister

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 352
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.01.2020 - VI ZR 496/18

    Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem

    Denn zunächst bestehen generell die Gefahren unwahrer, beleidigender oder sonst unzulässiger Aussagen und des Missbrauchs des Bewertungsportals durch das Einstellen von Mehrfachbewertungen durch ein und dieselbe Person sowie von Bewertungen ohne realen Erfahrungshintergrund (vgl. Senat, Urteile vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17, BGHZ 217, 340 Rn. 14; vom 23. September 2014 - VI ZR 358/13, BGHZ 202, 242 Rn. 34; KG, MMR 2016, 352 Rn. 8 [juris Rn. 17]; Bundeskartellamt, Pressemitteilung vom 23. Mai 2019 ["Bundeskartellamt leitet Sektoruntersuchung zu Nutzerbewertungen ein"]; Henning-Bodewig, WRP 2019, 537, 539).

    Durch die Einstufung und Bezeichnung der Beiträge als "empfohlen" oder "nicht empfohlen" äußerte die Beklagte ausschließlich ein Werturteil über diese (vgl. KG, MMR 2016, 352 Rn. 8 [juris Rn. 17]; Wagner/Benner, jurisPR-ITR 17/2016 Anm. 4).

  • BGH, 14.01.2020 - VI ZR 495/18

    Internetbewertungsportal

    Denn zunächst bestehen generell die Gefahren unwahrer, beleidigender oder sonst unzulässiger Aussagen und des Missbrauchs des Bewertungsportals durch das Einstellen von Mehrfachbewertungen durch ein und dieselbe Person sowie von Bewertungen ohne realen Erfahrungshintergrund (vgl. Senat, Urteile vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17, BGHZ 217, 340 Rn. 14; vom 23. September 2014 - VI ZR 358/13, BGHZ 202, 242 Rn. 34; KG, MMR 2016, 352 Rn. 8 [juris Rn. 17]; Bundeskartellamt, Pressemitteilung vom 23. Mai 2019 ["Bundeskartellamt leitet Sektoruntersuchung zu Nutzerbewertungen ein"]; Henning-Bodewig, WRP 2019, 537, 539).

    Durch die Einstufung und Bezeichnung der Beiträge als "empfohlen" oder "nicht empfohlen" äußerte die Beklagte ausschließlich ein Werturteil über diese (vgl. KG, MMR 2016, 352 Rn. 8 [juris Rn. 17]; Wagner/Benner, jurisPR-ITR 17/2016 Anm. 4).

  • BGH, 14.01.2020 - VI ZR 497/18

    Bewertungsdarstellung auf Internetplattform: Beeinträchtigung durch Bezeichnung

    Denn zunächst bestehen generell die Gefahren unwahrer, beleidigender oder sonst unzulässiger Aussagen und des Missbrauchs des Bewertungsportals durch das Einstellen von Mehrfachbewertungen durch ein und dieselbe Person sowie von Bewertungen ohne realen Erfahrungshintergrund (vgl. Senat, Urteile vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17, BGHZ 217, 340 Rn. 14; vom 23. September 2014 - VI ZR 358/13, BGHZ 202, 242 Rn. 34; KG, MMR 2016, 352 Rn. 8 [juris Rn. 17]; Bundeskartellamt, Pressemitteilung vom 23. Mai 2019 ["Bundeskartellamt leitet Sektoruntersuchung zu Nutzerbewertungen ein"]; Henning-Bodewig, WRP 2019, 537, 539).

    Durch die Einstufung und Bezeichnung der Beiträge als "empfohlen" oder "nicht empfohlen" äußerte die Beklagte ausschließlich ein Werturteil über diese (vgl. KG, MMR 2016, 352 Rn. 8 [juris Rn. 17]; Wagner/Benner, jurisPR-ITR 17/2016 Anm. 4).

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