Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 19.05.2016 - 4 U 45/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 97 Abs 1 UrhG
    Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

  • webshoprecht.de

    Kein Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Belassen von Inhalten im Google-Cache

  • damm-legal.de

    Cache-Inhalte verstoßen nicht gegen Unterlassungserklärung

  • JurPC

    Keine Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

  • kanzlei.biz

    Kein Verstoß gegen Unterlassungserklärung, wenn Lichtbild weiterhin im Google-Cache

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Urheberrechtsverletzung durch "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 19a, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung und Google Cache

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Cache-Inhalte verstoßen nicht gegen Unterlassungserklärung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Google Cache

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch "Cache" von Suchmaschinen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Google Cache?

  • aid24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kann man wegen Nichtlöschung des Googlecache beispielsweise wegen Urheberrechtsverletzung (zusätzlich) abgemahnt werden?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verstoß gegen abgegebene Unterlassungserklärung durch Google Cache

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung: Google Cache leeren oder nicht?

Besprechungen u.ä.

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrecht - Auffindbarkeit in Googles Cache verstößt nicht gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1401
  • MMR 2016, 11
  • MMR 2016, 831



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Wird zitiert von ... (3)  

  • AG Bocholt, 23.03.2017 - 3 Ds 581/16  

    Voraussetzungen für die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen des Verdachts der

    Der durchschnittliche Nutzer weiß im Zweifel daher nicht mehr, dass schon beim Betrachten von Bildern Daten im sogenannten Cache gespeichert werden (Vergleiche OLG Zweibrücken MMR 2016, 831, 832 f).
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16  

    Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Für den Anspruch auf Unterlassung der Verwendung einzelner von Wettbewerbern verwendete Fotos hat die Rechtsprechung Werte von 5.000 bis 6.000 EUR (vgl. etwa OLG Hamm, a.a.O. Rn. 173; OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.05.2016 - 4 U 45/15, juris; OLG Köln, a.a.O., juris), teils auch deutlich höher (z.B. OLG München, Beschluss vom 10.04.2015 - 6 W 2204/14, juris Rn. 5 m.w.N.; s.a. Nordemann-Schiffel in: Mayer, Kroiß a.a.O. m.w.N.: 10.000 EUR bis 16.000 EUR; KG Berlin, Beschluss vom 30.12.2010 - 24 W 100/10, juris - 9.000 EUR resp. 2/3 davon im einstweiligen Verfügungsverfahren) als angemessene Bewertung angesehen.
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16  

    Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Für den Anspruch auf Unterlassung der Verwendung einzelner von Wettbewerbern verwendete Fotos hat die Rechtsprechung Werte von 5.000 bis 6.000 EUR (vgl. etwa OLG Hamm, a.a.O. Rn. 173; OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.05.2016 - 4 U 45/15, juris; OLG Köln, a.a.O., juris), teils auch deutlich höher (z.B. OLG München, Beschluss vom 10.04.2015 - 6 W 2204/14, juris Rn. 5 m.w.N.; s.a. Nordemann-Schiffel in: Mayer, Kroiß a.a.O. m.w.N.: 10.000 EUR bis 16.000 EUR; KG Berlin, Beschluss vom 30.12.2010 - 24 W 100/10, juris - 9.000 EUR resp. 2/3 davon im einstweiligen Verfügungsverfahren) als angemessene Bewertung angesehen.
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