Volltextveröffentlichungen (20)

• lexetius.com

  BGB § 12

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  grit-lehmann.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Grit-lehmann.de

  § 12 BGB
  Namensschutz im Internet: Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder - grit-lehmann.de

• webshoprecht.de

  Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

• webshoprecht.de

  Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

• IWW

  § 12 BGB, § ... 12 Satz 1 BGB, § 894 ZPO, § 12 Satz 1 Fall 2 BGB, § 314 Satz 1 ZPO, § 320 ZPO, § 525 ZPO, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung ...

• Betriebs-Berater

  Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder - grit-lehmann.de

• kanzlei.biz

  Zur priorisierten Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

• rewis.io

  Namensschutz im Internet: Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder - grit-lehmann.de

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 12
  Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung ...

• rechtsportal.de

  BGB § 12
  Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Grit-lehmann.de

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zur Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen ("grit-lehmann.de")

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Domainrecht: Namensrecht bei Domainregistrierung durch einen Treuhänder

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zum Recht an einer Domain, die aus dem eigenen Namen besteht

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Abgeleitete Namensrechte des Domaintreuhänders vom Treugeber für Domainregistrierung möglich - Hinweis "Hier entsteht eine neue Internetpräsenz" reicht nicht und begründet keine Priorität

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Domain-Registrierung durch Treuhänder

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Internetrecht: Weiterhin strenge Anforderungen bei Domainstreitigkeiten

• heise.de (Pressemeldung, 18.08.2016)

  Domains: Namensinhaber gestärkt

• heise.de (Pressebericht)

  Recht an mein-name.de

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Domain-Registrierung durch einen Treuhänder: grit-lehmann.de

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur Frage der Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zur Frage der Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Unberechtigte Namensanmaßung durch Registrierung eines Domainnamens

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Registrierung von Namensdomains durch Dritte erschwert

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Domainrecht - welcher Namensinhaber hat Vorrang im Streit um Internet-Domains?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Domains mit Eigennamen

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Grit Lehmann gehört grit-lehmann.de

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Augen auf bei der Domainwahl

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Registrierung von Namensdomains durch Dritte erschwert

Besprechungen u.ä.

• loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

  Freigabeanspruch gegen Domain-Treuhänder aus Namensrecht

Papierfundstellen

• ZIP 2016, 1890
• GRUR 2016, 1093
• MMR 2017, 29
• BB 2016, 2049
• K&R 2016, 669

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 27.11.2019 - VIII ZR 285/18

  Zur Vereinbarkeit der Tätigkeit des registrierten Inkassodienstleisters "Lexfox" …

  Eine solche Widersprüchlichkeit der Feststellungen, die von dem Revisionsgericht auch von Amts wegen zu berücksichtigen ist (…BGH, Urteile vom 17. Mai 2000 - VIII ZR 216/99, aaO;… vom 14. Januar 2010 - I ZR 4/08, aaO Rn. 9;… vom 28. Oktober 2014 - VI ZR 15/14, NJW-RR 2015, 275 Rn. 15; jeweils mwN) und die sich auch aus Unterschieden zwischen den tatbestandlichen Feststellungen und einem konkret in Bezug genommenen schriftsätzlichen Vorbringen einer Partei ergeben kann (…BGH, Urteile vom 24. Juni 2014 - VI ZR 560/13, WM 2014, 1470 Rn. 42; vom 24. März 2016 - I ZR 185/14, GRUR 2016, 1093 Rn. 21;… vom 19. Februar 2019 - XI ZR 225/17, juris Rn. 15; jeweils mwN), weist das Berufungsurteil hinsichtlich der Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete auf.
• BGH, 04.07.2018 - IV ZR 297/16

  Verurteilung des Schuldners zur Abgabe einer Willenserklärung: Ersetzung der …

  Denn § 894 Satz 1 ZPO fingiert die Abgabe der Erklärung durch die Schuldnerin (vgl. BGH, Urteile vom 24. März 2016 - I ZR 185/14, ZIP 2016, 1890 Rn. 12;… vom 14. Februar 2008 - III ZR 145/07, juris Rn. 12;… vom 19. Mai 1989 - V ZR 103/88, NJW-RR 1989, 1037 unter II 1 [juris Rn. 12];… siehe auch MünchKomm-InsO/Breuer, 3. Aufl. § 89 Rn. 45).
• BFH, 20.06.2017 - VII R 27/15

  Pfändung einer Internet-Domain unter Beachtung des …

  Zudem kann sich jeder Namensträger die Priorität für einen aus dem bürgerlichen Namen gebildeten Domainnamen durch einen Dispute-Eintrag bei der Klägerin sichern (BGH-Urteil vom 24. März 2016 I ZR 185/14, MMR 2017, 29).

 
• BAG, 24.10.2017 - 1 AZR 166/16

  Fehlen der Antragstellung im Berufungsverfahren

  Tatbestandlichen Feststellungen kommt nämlich die Beweiskraft des § 314 Satz 1 ZPO nicht zu, wenn und soweit sie Widersprüche, Lücken oder Unklarheiten aufweisen und sich diese Mängel aus dem Urteil selbst ergeben (vgl. BGH 24. März 2016 - I ZR 185/14 - Rn. 21; 12. Mai 2015 - VI ZR 102/14 - Rn. 48) .
• OLG Braunschweig, 25.03.2021 - 2 U 35/20

  Rechtschutz gegen unberechtigten Dispute-Eintrag

  Zwar hat der Bundesgerichtshof verschiedentlich ausgeführt, dass sich jeder Namensträger die Priorität für den Domainnamen durch einen DISPUTE-Eintrag bei der D. sichern kann, wenn eine Domain durch einen Nichtnamensträger registriert worden ist (vgl. BGH, Urteil v. 08.02.2007 - I ZR 59/04, GRUR 2007, 811 - grundke.de; derselbe, Urteil v. 24.03.2016 - I ZR 185/14, GRUR 2016, 1093 - grit-lehmann.de).
• BGH, 19.10.2022 - IV ZR 223/21

  Zurückweisung der Anhörungsrüge; Beweiskraft der tatbestandlichen Feststellungen …

  Zum Tatbestand zählen alle in den Gründen einer Entscheidung getroffenen tatsächlichen Feststellungen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2016 - I ZR 185/14, ZIP 2016, 1890 Rn. 20 m.w.N.).