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   BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14   

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https://dejure.org/2016,24560
BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14 (https://dejure.org/2016,24560)
BGH, Entscheidung vom 24.03.2016 - I ZR 185/14 (https://dejure.org/2016,24560)
BGH, Entscheidung vom 24. März 2016 - I ZR 185/14 (https://dejure.org/2016,24560)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    grit-lehmann.de

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Grit-lehmann.de

    § 12 BGB
    Namensschutz im Internet: Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder - grit-lehmann.de

  • webshoprecht.de

    Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung ...

  • Betriebs-Berater

    Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder - grit-lehmann.de

  • kanzlei.biz

    Zur priorisierten Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 12
    Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grit-lehmann.de

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen ("grit-lehmann.de")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Domainrecht: Namensrecht bei Domainregistrierung durch einen Treuhänder

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Internet-Domain - Rechte von Namensinhabern gestärkt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Recht an einer Domain, die aus dem eigenen Namen besteht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Abgeleitete Namensrechte des Domaintreuhänders vom Treugeber für Domainregistrierung möglich - Hinweis "Hier entsteht eine neue Internetpräsenz" reicht nicht und begründet keine Priorität

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Domain-Registrierung durch Treuhänder

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Internetrecht: Weiterhin strenge Anforderungen bei Domainstreitigkeiten

  • heise.de (Pressemeldung, 18.08.2016)

    Domains: Namensinhaber gestärkt

  • heise.de (Pressebericht)

    Recht an mein-name.de

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Domain-Registrierung durch einen Treuhänder: grit-lehmann.de

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Registrierung von Namensdomains durch Dritte erschwert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Domainrecht - welcher Namensinhaber hat Vorrang im Streit um Internet-Domains?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Domains mit Eigennamen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Grit Lehmann gehört grit-lehmann.de

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Augen auf bei der Domainwahl

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Freigabeanspruch gegen Domain-Treuhänder aus Namensrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1890
  • GRUR 2016, 1093
  • MMR 2017, 29
  • BB 2016, 2049
  • K&R 2016, 669
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.11.2019 - VIII ZR 285/18

    Zur Vereinbarkeit der Tätigkeit des registrierten Inkassodienstleisters "Lexfox"

    Eine solche Widersprüchlichkeit der Feststellungen, die von dem Revisionsgericht auch von Amts wegen zu berücksichtigen ist (BGH, Urteile vom 17. Mai 2000 - VIII ZR 216/99, aaO; vom 14. Januar 2010 - I ZR 4/08, aaO Rn. 9; vom 28. Oktober 2014 - VI ZR 15/14, NJW-RR 2015, 275 Rn. 15; jeweils mwN) und die sich auch aus Unterschieden zwischen den tatbestandlichen Feststellungen und einem konkret in Bezug genommenen schriftsätzlichen Vorbringen einer Partei ergeben kann (BGH, Urteile vom 24. Juni 2014 - VI ZR 560/13, WM 2014, 1470 Rn. 42; vom 24. März 2016 - I ZR 185/14, GRUR 2016, 1093 Rn. 21; vom 19. Februar 2019 - XI ZR 225/17, juris Rn. 15; jeweils mwN), weist das Berufungsurteil hinsichtlich der Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete auf.
  • BGH, 04.07.2018 - IV ZR 297/16

    Verurteilung des Schuldners zur Abgabe einer Willenserklärung: Ersetzung der

    Denn § 894 Satz 1 ZPO fingiert die Abgabe der Erklärung durch die Schuldnerin (vgl. BGH, Urteile vom 24. März 2016 - I ZR 185/14, ZIP 2016, 1890 Rn. 12; vom 14. Februar 2008 - III ZR 145/07, juris Rn. 12; vom 19. Mai 1989 - V ZR 103/88, NJW-RR 1989, 1037 unter II 1 [juris Rn. 12]; siehe auch MünchKomm-InsO/Breuer, 3. Aufl. § 89 Rn. 45).
  • BFH, 20.06.2017 - VII R 27/15

    Pfändung einer Internet-Domain unter Beachtung des

    Zudem kann sich jeder Namensträger die Priorität für einen aus dem bürgerlichen Namen gebildeten Domainnamen durch einen Dispute-Eintrag bei der Klägerin sichern (BGH-Urteil vom 24. März 2016 I ZR 185/14, MMR 2017, 29).
  • BAG, 24.10.2017 - 1 AZR 166/16

    Fehlen der Antragstellung im Berufungsverfahren

    Tatbestandlichen Feststellungen kommt nämlich die Beweiskraft des § 314 Satz 1 ZPO nicht zu, wenn und soweit sie Widersprüche, Lücken oder Unklarheiten aufweisen und sich diese Mängel aus dem Urteil selbst ergeben (vgl. BGH 24. März 2016 - I ZR 185/14 - Rn. 21; 12. Mai 2015 - VI ZR 102/14 - Rn. 48) .
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