Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 30.11.2017

Rechtsprechung
   OLG München, 19.10.2017 - 29 U 8/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,55363
OLG München, 19.10.2017 - 29 U 8/17 (https://dejure.org/2017,55363)
OLG München, Entscheidung vom 19.10.2017 - 29 U 8/17 (https://dejure.org/2017,55363)
OLG München, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 29 U 8/17 (https://dejure.org/2017,55363)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    UWG § 3, § 3a; TMG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Ansprüche wegen unlauteren Wettbewerbs beim Vertrieb von Uhren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 ; UWG § 3a; TMG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Unterlassungsanspruch; Diensteanbieter; Impressum; ladungsfähige Anschrift; Uhrenforum; Niederlassung

  • rechtsportal.de

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3 ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
    Wettbewerbswidrigkeit der Angabe eines sogenannten "Virtual Office" im Impressum einer Internetseite

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Virtuelles Büro ist keine ladungsfähige Anschrift - Verstoß gegen Impressumspflicht nach § 5 TMG durch werbefinanziertes Forum

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumsverstoß wenn virtuelles Büro unter Postadresse nicht erreichbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 243
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.11.2017 - I-4 U 88/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,51206
OLG Hamm, 30.11.2017 - I-4 U 88/17 (https://dejure.org/2017,51206)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.11.2017 - I-4 U 88/17 (https://dejure.org/2017,51206)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. November 2017 - I-4 U 88/17 (https://dejure.org/2017,51206)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft

  • kanzlei.biz

    Widerrufsbelehrung darf keinen zum Muster-Widerrufsformular verschiedenen Adressaten aufweisen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Widersprüchliche Angaben zum Widerrufsempfänger

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Adressen in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular dürfen sich nicht widersprechen / Wettbewerbsverstoß durch Irreführung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Adressat des Widerrufs in Widerrufsbelehrung und im Muster-Widerrufsformular müssen identisch sein - abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterschiedliche Angabe von Widerrufsempfängern ist unzulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Widersprüchliche Angaben in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular sind Wettbewerbsverstoß

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Widersprüchliche Firmenangaben in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular sind Wettbewerbsverletzung

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Auf die richtige Adresse in der Widerrufsbelehrung achten!

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Widersprüchliche Firmenangaben in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular können eine Wettbewerbsverletzung darstellen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 243
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 02.08.2018 - 4 U 18/18

    Rechtskraft; Rechtsschutzbedürfnis; Vollziehung einer im Berufungsverfahren

    Hieran hat sich durch die Entscheidung des BGH WRP 2017, 10081 - Komplettküchen im Prinzip nichts geändert, da diese sich allein zur Prüfung der Spürbarkeit im Rahmen des § 5a UWG verhält und der BGH nur insoweit seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben hat (Senat, Urteil vom 30.11.2017 - Az. 4 U 88/17, juris; so wohl auch OLG Hamburg WRP 2018, 859, 861; Seichter in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl. 2016, § 5a UWG, Rn. 135).
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