Weitere Entscheidung unten: KG, 11.01.2018

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 16 U 255/16   

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https://dejure.org/2017,36602
OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 16 U 255/16 (https://dejure.org/2017,36602)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.08.2017 - 16 U 255/16 (https://dejure.org/2017,36602)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. August 2017 - 16 U 255/16 (https://dejure.org/2017,36602)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 823 BGB, § 1004 BGB
    Unterlassung und Widerruf von beanstandeten Facebook-Blogbeiträgen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung und Widerruf von beanstandeten Facebook-Blogbeiträgen

  • kanzlei.biz

    Meinungsäußerung vs. Rufschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; BGB § 1004
    Boykottaufruf; Facebook; Unterlassungsanspruch; Berufungsbegründung; Berufungsantrag

  • rechtsportal.de

    Unterlassungsansprüche eines Caterers gegen Äußerung in einem Blog hinsichtlich des Umfangs eines anlässlich eines Abiturballs gelieferten Buffets

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Boykott-Aufrufe über Facebook unter Umständen zulässig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Caterer kann negative Äußerungen in einem Facebook-Blogbeitrag hinzunehmen haben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Boykott-Aufrufe per Facebook zu Unternehmen rechtlich zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 474
  • K&R 2017, 807
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 24.08.2018 - 18 W 1294/18

    Erlass einer einstweiligen Verfügung- Ansprüche auf Unterlassung der Löschung von

    Für den Inhalt und die Reichweite der Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme ist im vorliegenden Fall von entscheidender Bedeutung, dass die von der Antragsgegnerin bereitgestellte Social-Media-Plattform www.f...com dem Zweck dient, den Nutzern einen "öffentlichen Marktplatz" für Informationen und Meinungsaustausch zu verschaffen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 10.08.2017 - 16 U 255/16, Rn. 28, zit. nach juris).
  • OLG München, 07.01.2020 - 18 U 1491/19

    Facebook durfte teils volksverhetzenden Beitrag löschen

    dd) Eine einseitige oder zumindest nur eingeschränkt überprüfbare Befugnis der Beklagten, die Zulässigkeit der von ihren Nutzern geposteten Inhalte zu beurteilen, widerspricht jedoch der Zweckbestimmung der von der Beklagten mit "Facebook" bereit gestellten Social-Media-Plattform, die den Nutzern einen "öffentlichen Marktplatz" für Informationen und Meinungsaustausch verschaffen soll (vgl. hierzu OLG Frankfurt, Urteil vom 10.08.2017 - 16 U 255/16, Rn. 28, zit. nach juris).
  • OLG München, 17.07.2018 - 18 W 858/18

    Untersagung eines in Social Media geposteten Textbeitrags

    Für den Inhalt und die Reichweite der Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme ist im vorliegenden Fall von entscheidender Bedeutung, dass die von der Antragsgegnerin bereitgestellte Social-Media-Plattform dem Zweck dient, den Nutzern einen "öffentlichen M.platz" für Informationen und Meinungsaustausch zu verschaffen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 10.08.2017 - 16 U 255/16, Rn. 28, zit. nach juris).
  • OLG München, 17.09.2018 - 18 W 1383/18

    Konkretisierung von Verhaltensregeln eines Nutzeraccounts eines sozialen

    Für den Inhalt und die Reichweite der Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme ist von Bedeutung, dass die von der Antragsgegnerin bereitgestellte Social-Media-Plattform dem Zweck dient, den Nutzern einen "öffentlichen Marktplatz" für Informationen und Meinungsaustausch zu verschaffen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 10.8.2017-16 U 255/16, Rn. 28, juris).
  • OLG Schleswig, 26.02.2020 - 9 U 125/19

    Löschung von Beiträgen oder Sperren des Nutzerkontos wegen Verstoßes gegen

    Die Plattform soll den bei der Beklagten angemeldeten Nutzern eine ihnen zugängliche Möglichkeit (virtueller "öffentlicher Marktplatz") für Informationen und Meinungsaustausch verschaffen (OLG München, Beschluss vom 17. September 2018 - 18 W 1383/18, juris Rn. 21; OLG Frankfurt, Urteil vom 10. August 2017 - 16 U 255/16, juris Rn. 28).
  • OLG München, 07.01.2020 - 18 U 2346/19

    Löschung einer herabsetzenden Äußerung auf Internetplattform

    Soll diese - wie im vorliegenden Fall - den Nutzern einen "öffentlichen Marktplatz" für Informationen und Meinungsaustausch verschaffen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 10.08.2017 - 16 U 255/16, Rn. 28, zit. nach juris), muss im Hinblick auf die mittelbare Drittwirkung des Grundrechts der Nutzer auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) gewährleistet sein, dass eine zulässige Meinungsäußerung nicht von der Plattform entfernt werden darf (ebenso LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 14.05.2018 - 2-03 O 182/18, S. 4 f. m.w.N.).
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Rechtsprechung
   KG, 11.01.2018 - 5 W 6/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,669
KG, 11.01.2018 - 5 W 6/18 (https://dejure.org/2018,669)
KG, Entscheidung vom 11.01.2018 - 5 W 6/18 (https://dejure.org/2018,669)
KG, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 5 W 6/18 (https://dejure.org/2018,669)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, § 7 Abs 2 Nr 3 UWG, § 7 Abs 3 Nr 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß im Internet: Bestimmtheit eines Verbotsantrags gegen E-Mail-Werbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur konkreten Formulierung eines Verbotsantrages gegen E-Mail-Spam

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der hinreichenden Bestimmtheit eines Verbotsantrags

  • kanzlei.biz

    Verbotsantrag auf Zusendung von Spam muss hinreichend bestimmt sein

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Werbe-Mail - mögliche Präzision des Unterlassungsbegehrens

  • rechtsportal.de

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 3
    Voraussetzungen der hinreichenden Bestimmtheit eines Verbotsantrags

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Verfahrensrecht: Bestimmtheit eines Verbotsantrags wegen Zusendung von E-Mail-Werbung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Verbotsantrag gegen E-Mail-Werbung zu unbestimmt

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Spam: Verbotsantrag auf Zusendung von Spam muss konkret genug sein

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Verbotsantrag auf Zusendung von Spam muss konkret genug sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verbot gegen E-Mail-Werbung muss hinreichend konkretisiert sein, andernfalls unwirksam

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verbotsantrag bei E-Mail-Spam muss hinreichend konkret sein

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Verbotsantrag gegen Spam Mail muss hinreichend konkretisiert sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 487
  • MDR 2018, 725
  • NJ 2018, 118
  • MMR 2018, 474
  • K&R 2018, 190
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels

    Zwar weckt der - auf keine Verletzungsform Bezug nehmende - Verbotstitel wegen seiner auslegungsbedürftigen und sich vorliegend im Streit befindlichen Begriffe "im geschäftlichen Verkehr" und "zu werben" Bedenken hinsichtlich einer hinreichenden Bestimmtheit (vgl. etwa Senat, WRP 2018, 350 ).
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