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   OLG Karlsruhe, 25.06.2018 - 15 W 86/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,17522
OLG Karlsruhe, 25.06.2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,17522)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 25.06.2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,17522)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 25. Juni 2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,17522)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Einstufung eines Kommentars über zu internierende Flüchtlinge als "Hassrede" im Sinne der Facebook-Klausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nutzungsbedingungen; soziales Netzwerk; Löschung einer Äußerung; vorübergehende Sperrung eines Accounts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Hass-Kommentar zu Flüchtlingen löschen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Hassposting in Kommentar wegen Verstoß gegen Nutzungsbedingungen löschen und Nutzer vorübergehend sperren

  • heise.de (Pressemeldung, 28.06.2018)

    Facebook darf Hassredner aussperren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deer als "Hassrede" eingestufte Facebook-Post - und seine Löschung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Hassrede: Facebook löscht Kommentar und sperrt Nutzer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hassrede in sozialen Medien: Facebook durfte Eintrag löschen und Nutzer sperren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Hassredner aussperren

  • versr.de (Kurzinformation)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Löschung eines Beitrags auf einer Internetplattform

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren - Kommentar nicht von Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Meinungsfreiheit im Internet: Im Staate Facebook

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Löschen von Nutzerbeiträgen: "Hassrede”, NetzDG und AGB-Kontrolle

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3110
  • MMR 2018, 678
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OLG Dresden, 11.06.2019 - 4 U 760/19

    Löschung eines Posts und Sperrung eines Kontos in einem sozialen Netzwerk durch

    Diese ist - wie der Senat im Einklang mit der ganz herrschenden Rechtsprechung und Literatur (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25. Juni 2018 - 15 W 86/18 -, juris; OLG München, Beschluss vom 17. September 2018 - 18 W 1383/18 -, juris; Elsaß/Labusga/Tichy, CR 2017, 234; weiterführend zum Overblocking s. Holznagel, CR 2018, 369) bereits entschieden hat (Senat Beschluss vom 08. August 2018 - 4 W 577/18 -, juris), auf der Grundlage ihrer nach den §§ 305ff. BGB nicht zu beanstandenden Community-Standards in der auch hier anzuwenden Fassung berechtigt, Beiträge, die den Tatbestand der "Hassbotschaft" erfüllen, zu löschen und zu sperren, sofern sichergestellt ist, dass diese Sanktionen nicht willkürlich festgesetzt und dass Nutzer nicht vorschnell und dauerhaft gesperrt werden.
  • LG Frankfurt/Main, 10.09.2018 - 3 O 310/18

    Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede

    Die Löschung und Sperre waren darüber hinaus auch nicht als willkürlich anzusehen, da sie jedenfalls aufgrund der Einordnung der Äußerung des Antragstellers als Hassrede den Bedingungen der Antragsgegnerin entsprechen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 25.06.2018 - 15 W 86/18; OLG Dresden, Beschl. v. 08.08.2018 - 4 W 477/18, BeckRS 2018, 18249; LG Heidelberg, Beschl. v. 28.08.2018 - 1 O 71/18; offen gelassen OLG München, Beschl. v. 24.08.2018 - 18 W 1294/18).
  • OLG Nürnberg, 04.08.2020 - 3 U 3641/19

    Zulässige Einschränkung von Meinungsäußerungen in sozialen Netzwerken

    b) Die von der Beklagten versprochenen Leistungen und die Pflichten der Nutzer werden in den Nutzungsbedingungen umschrieben und u.a. in den sog. Gemeinschaftsstandards, auf die dort Bezug genommen wird, näher definiert (ebenso der Ansatz von OLG Dresden, MMR 2019, 756 (757), Rn. 10 ff.); OLG Karlsruhe, NJW 2018, 3110 (3110)).

    Grundrechte verpflichten unmittelbar grundsätzlich nur Personen und Stellen, die staatliche Gewalt ausüben (OLG Karlsruhe, NJW 2018, 3110 (3110); in der Sache ebenso OLG München, NJW 2018, 3115 (3116), Rn. 25; Beurskens, NJW 2018, 3418 (3419 f.); Holznagel, CR 2019, 739), nicht aber andere Private, da sie selbst Grundrechtsberechtigte sind.

    Auch im Übrigen stellen sich die Nutzungsbedingungen der Beklagten nicht als unverhältnismäßig oder willkürlich dar (OLG Karlsruhe, NJW 2018, 3110 (3111); Mafi-Gudarzi, MMR 2018, 679 (680)).

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