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   OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5089
OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01 (https://dejure.org/2001,5089)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.06.2001 - 4 U 32/01 (https://dejure.org/2001,5089)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Juni 2001 - 4 U 32/01 (https://dejure.org/2001,5089)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um das Nutzungsrecht an der Internet Domain "veltins.com"; Vorrangigkeit des Markenrechts gegenüber dem Namensschutz nach § 12 BGB; Schutz einer Bezeichnung sowohl als Marke als auch als Firmenschlagwort; Registrierung einer Domain als verbotene Benutzungshandlung; ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Löschung einer .com-Domain - veltins.com

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2001, 749
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 30.04.1998 - I ZR 268/95

    MAC Dog

    Auszug aus OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01
    Denn die Beklagte zu 2) handelt bei der Innehaltung der umstrittenen Domain im geschäftlichen Verkehr, so daß kennzeichenrechtliche Ansprüche der Klägerin nach dem Markengesetz gegenüber dem Namensschutz nach § 12 BGB vorrangig zu prüfen sind (BGH GRUR 1999, 161 - Mac Dog; Piper, GRUR 1996, 429, 435; Ingerl/Rohnke MarkenG § 14 Rz. 521; nach § 15 Rz. 5 folgende; Fezer Markenrecht 2. Aufl. § 14 MarkenG Rz. 411).

    Denn die Priorität der Klägerin gilt erst ab dem Zeitpunkt, ab dem das Klagezeichen den für §§ 14 Abs. 2 Ziff. 3, 15 Abs. 3 MarkenG erforderlichen Bekanntheitsgrad besessen hat (BGH GRUR 1999, 161 - Mc. Dog).

  • OLG Frankfurt, 24.03.1994 - 6 U 96/92
    Auszug aus OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01
    Es liegt damit ein Imagetransfer von dem Kennzeichen der Klägerin auf die Beklagte zu 1) und deren Produkte vor, den §§ 14 Abs. 2 Ziffer 3, 15 Abs. 3 MarkenG gerade unterbinden wollen (Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rz. 501 ff.; Piper GRUR 1996, 434; differenzierend OLG Frankfurt GRUR 1995, 154 - Boss; OLG München GRUR 1996, 63 - Mc Donalds).
  • BGH, 22.03.1990 - I ZR 43/88

    Telefonnummer 4711 - Beeinträchtigung des Werbewerts

    Auszug aus OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01
    Wie schon in der früheren Rechtsprechung zur Verwässerungsgefahr betont (vgl. BGH GRUR 1987, 711 - Cameltours; BGH GRUR 1990, 711 - 4711) reicht zwar allein die Bekanntheit oder Berühmtheit einer Bezeichnung nicht aus, um jede gleiche oder ähnliche Bezeichnung zu verbieten.
  • BGH, 02.04.1987 - I ZR 27/85

    "Camel Tours"; Rechtsschutz für eine berühmte Marke

    Auszug aus OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01
    Wie schon in der früheren Rechtsprechung zur Verwässerungsgefahr betont (vgl. BGH GRUR 1987, 711 - Cameltours; BGH GRUR 1990, 711 - 4711) reicht zwar allein die Bekanntheit oder Berühmtheit einer Bezeichnung nicht aus, um jede gleiche oder ähnliche Bezeichnung zu verbieten.
  • BGH, 09.06.2005 - I ZR 231/01

    segnitz. de

    Ob dies für jede Gestattung gilt (verneinend OLG Celle MMR 2004, 486 f.; dazu Viefhues, MMR 2005, 76 ff.; Strömer, K&R 2004, 384 ff.; Möbius, JurPC Web-Dok. 231/2004; Stadler, JurPC Web-Dok. 232/2004; vgl. auch OLG Hamm MMR 2001, 749), bedarf im Streitfall keiner Klärung.
  • OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

    Anspruch des Namensträgers gegen Treuhänder eines anderen Domain-Berechtigten auf

    Der Treuhänder hat keine schlechtere Position bei der Ausübung von Abwehransprüchen als der Treugeber selbst, für den er die Rechtsposition letztlich ausübt (so auch OLG Hamm, Urteil vom 19.06.2001 4 U 32/01 ).
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