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   OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/2004, 11 U 64/04   

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https://dejure.org/2005,1330
OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/2004, 11 U 64/04 (https://dejure.org/2005,1330)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.03.2005 - 11 U 64/2004, 11 U 64/04 (https://dejure.org/2005,1330)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. März 2005 - 11 U 64/2004, 11 U 64/04 (https://dejure.org/2005,1330)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 2 UrhG, § 4 UrhG, § 69a UrhG, §§ 69aff UrhG, § 87a UrhG
    Urheberrechtsschutz: Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei durch einen Web-Designer

  • Telemedicus

    Zur Schutzfähigkeit von Webseiten

  • Telemedicus

    Zur Schutzfähigkeit von Webseiten

  • JurPC

    UrhG §§ 2, 4, 69a, 87a
    Urheberrechtsschutz von HTML-Quelltext

  • aufrecht.de

    Urheberrechtsschutz von HTML-Quelltext

  • Wolters Kluwer

    (Urheberrechtsschutz: Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei durch einen Web-Designer)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Online-Stellenmarkt

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 4 Abs. 2, 69a ff., 87a UrhG

  • Judicialis

    UrhG § 2; ; UrhG § 4; ; UrhG § 69a; ; UrhG § 87a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2; UrhG § 4; UrhG § 69a; UrhG § 87a
    Urheberrechtsfähigkeit der Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Kommt umformatierter Datei Urheberrechtsschutz zu?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    Eine einzelne html-Seite bildet als sog. Multimedia-Erzeugnis kein Computerprogramm im Sinne des Urhebergesetzes

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    Eine einzelne html-Seite bildet als sog. Multimedia-Erzeugnis kein Computerprogramm im Sinne des Urhebergesetzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sonderrechtsschutz einzelner sog. Websites nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG); Erörterung von Sonderschutzrechten für Computerprogramme, Datenbankwerke und Datenbanken; Multimediale Darstellung einzelner Websites auf dem Computerbildschirm als Ausdrucksform des zugrunde ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrecht an Quelltext einer Webseite?

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Urheberschutzfähigkeit von Webseiten

  • beck.de (Leitsatz)

    Urheberrecht an Website-Gestaltung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht an Quelltext einer Webseite

Besprechungen u.ä. (4)

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    Eine einzelne html-Seite bildet als sog. Multimedia-Erzeugnis kein Computerprogramm im Sinne des Urhebergesetzes

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    Eine einzelne html-Seite bildet als sog. Multimedia-Erzeugnis kein Computerprogramm im Sinne des Urhebergesetzes

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 2 Abs. 2, 4 Ab. 2, 69 a ff., 87 a ff. UrhG
    Urheberrechtsschutz von Websites

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 11.8.2005)

    (kein) Urheberrecht am Quellcode

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 299
  • GRUR-RR 2005, 299
  • MMR 2005, 705
  • afp 2005, 445
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Düsseldorf, 29.06.1999 - 20 U 85/98

    Nutzrechte gegen das sog. "Inline-Linking" von Internet-Seiten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04
    Nach einheitlicher Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. OLG Düsseldorf CR 2000, 184; Cichon, Internetverträge, 2. Auflage, Rn. 452, Fußnote 418 m.w.N.; dieselbe, ZUM 1998, 897; Köhler, ZUM 1999, 548, Leistner/Bettinger, CR-Beilage, 12/1999, 16; Gaster, MMR 1999, 734; Leistner, CR 2000, 187; Koch, NJW-CoR 1997, 298) kann der Gestaltung einzelner sog. Websites unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts an sich Urheberrechtsschutz zukommen, soweit die erforderliche Schöpfungshöhe (§ 2 Abs. 2 UrhG) erreicht wird.

    Auch aus dem Wortlaut der Norm des § 69 a Abs. 2 UrhG ("Ausdrucksformen") ist zu schließen, dass der Schutz von Computerprogrammen vor allem den Programmcode sowie die innere Struktur und Organisation des Programms umfasst (OLG Düsseldorf CR 2000, 184).

  • BGH, 07.02.2002 - I ZR 289/99

    Bremszangen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04
    Für eine solche Herkunftstäuschung ist darüber hinaus eine "gewisse Bekanntheit" erforderlich, die in der Regel zwar unter der für eine Verkehrsgeltung im Sinne von § 4 Nr. 2 MarkenG notwendigen liegt, erforderlich ist jedoch, dass das eigenartige Erzeugnis "bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht" hat, "dass sich in relevantem Umfang die Gefahr der Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden" (BGH GRUR 2002, 275, 277 - Noppenbahnen; vgl. auch BGH GRUR 2000, 521, 523 - Modulgerüst; BGH GRUR 2002, 820, 822 -Bremszangen).
  • BGH, 19.06.1974 - I ZR 20/73

    Ovalpuderdose

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04
    Die Annahme einer wettbewerbslichen Eigenart verlangt die "Eignung zur Erweckung von Herkunftsvorstellungen" (st. Rechtsprechung seit BGH WRP 1976, 370, 372 - Oval-Puderdose; Harte/Henning/Sambuc, UWG, § 4 Nr. 9, Rn. 48).
  • BGH, 08.11.2001 - I ZR 199/99

    Noppenbahnen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04
    Für eine solche Herkunftstäuschung ist darüber hinaus eine "gewisse Bekanntheit" erforderlich, die in der Regel zwar unter der für eine Verkehrsgeltung im Sinne von § 4 Nr. 2 MarkenG notwendigen liegt, erforderlich ist jedoch, dass das eigenartige Erzeugnis "bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht" hat, "dass sich in relevantem Umfang die Gefahr der Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden" (BGH GRUR 2002, 275, 277 - Noppenbahnen; vgl. auch BGH GRUR 2000, 521, 523 - Modulgerüst; BGH GRUR 2002, 820, 822 -Bremszangen).
  • KG, 26.05.2000 - 5 U 1171/00

    Begriff der Datenbank; Übernahme von Stellenanzeigen aus einer Tageszeitung zur

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04
    Vielmehr kann sich die wettbwerbliche Eigenart beispielsweise schon aus einem "erheblichen ... Aufwand" ergeben, der zu einem "umfassenden, stets aktuellen Überblick" mit "umfangreichen, detaillierten Spezialinformationen" führt, während auf eine besonders gewitzte äußere Darstellungsform oder Präsentation verzichtet wird (BGH GRUR 1988, 308 - Bauinformationsdienst; vgl. auch KG GRUR-RR 2001, 102, 103 - Stellenmarkt).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZR 101/97

    Modulgerüst

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04
    Für eine solche Herkunftstäuschung ist darüber hinaus eine "gewisse Bekanntheit" erforderlich, die in der Regel zwar unter der für eine Verkehrsgeltung im Sinne von § 4 Nr. 2 MarkenG notwendigen liegt, erforderlich ist jedoch, dass das eigenartige Erzeugnis "bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht" hat, "dass sich in relevantem Umfang die Gefahr der Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden" (BGH GRUR 2002, 275, 277 - Noppenbahnen; vgl. auch BGH GRUR 2000, 521, 523 - Modulgerüst; BGH GRUR 2002, 820, 822 -Bremszangen).
  • BGH, 10.12.1987 - I ZR 221/85

    "Informationsdienst"; Übernahme von Meldungen eines Informationsdienstes

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04
    Vielmehr kann sich die wettbwerbliche Eigenart beispielsweise schon aus einem "erheblichen ... Aufwand" ergeben, der zu einem "umfassenden, stets aktuellen Überblick" mit "umfangreichen, detaillierten Spezialinformationen" führt, während auf eine besonders gewitzte äußere Darstellungsform oder Präsentation verzichtet wird (BGH GRUR 1988, 308 - Bauinformationsdienst; vgl. auch KG GRUR-RR 2001, 102, 103 - Stellenmarkt).
  • OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07

    Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk

    Die HTML-Befehle im Quelltext einer Webseite bewirken daher nur, dass die vorgegebene Bildschirmgestaltung im Internet kommuniziert werden kann (OLG Frankfurt MMR 2005, 705; Wandtke/Bullinger/Grützmacher, a.a.O., Rn. 18; Mestmäcker/Schulze/Haberstumpf, Urheberrecht, § 69a UrhG, Rn .10; Dreier /Schulze, UrhG, 2. Aufl., § 69a, Rn. 12; Möhring/Nicolini/Hoeren, UrhG, 2. Aufl., § 69a, Rn. 7).
  • OLG Köln, 15.12.2006 - 6 U 229/05

    Wetterdaten für Flugzeugführer - Datenbankschutz und Auskunftspflicht nach

    Nichts anderes aber leistet das q.-System der Klägerin, während der mit der Berufung fortgesetzte Versuch der Beklagten, Abfragesystem (PHP-Script), Art der Datenspeicherung (die XML-Datei auf dem Server des DWD) und gespeicherte Informationen (die METAR-Datensätze und deren einzelne Bestandteile) getrennt zu betrachten und aus der fehlenden Datenbankqualität einzelner Teile auf die fehlende Datenbankqualität des gesamten Systems zu schließen, in die Irre führt (was im Übrigen auch für den Hinweis auf OLG Frankfurt/Main, MMR 2005, 705 gilt, wo nicht etwa die Datenbankqualität von HTML-Dateien, sondern im konkreten Fall lediglich die Nutzung wesentlicher Teile einer solchen Datei verneint worden ist).
  • OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14

    Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer

    Soweit die Antragsgegnerin die Auffassung vertritt, dass das Tatbestandsberichtigungsverfahren im Streitfall "schlichtweg überflüssig" gewesen sei, kann ihr jedenfalls insoweit nicht gefolgt werden, als die Geltung der Präklusionsvorschriften im einstweiligen Verfügungsverfahren umstritten ist (vgl. z.B. OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.1.2005 - 6 U 175/04; OLG Hamburg, Beschluss vom 12.2.2007 - 5 U 189/06 - GRUR-RR 2007, 302, 304 - Titelseite; Urteil vom 19.4.2007 - 1 Kart U 5/06 - GRUR-RR 2008, 31, 32 - Exklusivitätsklausel; OLG Frankfurt, Urteil vom 22.3.2005 - 11 U 64/04 - GRUR-RR 2005, 299, 301 - Online-Stellenmarkt; OLG Hamm, Urteil vom 11.5.2007 - 9 U 37/07 - OLGR Hamm 2007, 24, 25; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 925 Rn. 12; MünchKomm/Drescher, ZPO, 4. Aufl. 2012, § 925 Rn. 12; Musielak/Huber, ZPO, 10. Aufl. 2013, § 925 Rn. 10; Schote/Lührig, WRP 2008, 1281, 1285).
  • OLG Koblenz, 04.01.2024 - U 1102/23

    Rennstrecke, Nürburgring

    Im Übrigen erscheint die Anwendbarkeit der §§ 529, 531 ZPO aufgrund der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes ausgeschlossen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22.03.2005 - 11 U 64/04, GRUR-RR 2005, 299, 301; OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.10.2014 - 15 U 99/14, GRUR-RS 2015, 07641 Rn. 52; OLG Dresden, Hinweisbeschluss vom 14.07.2022 - 4 U 623/22, BeckRS 2022, 20017 Rn. 5).

    Der Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren ist auch in der Berufungsinstanz grundsätzlich der Tatsachenstand zur Zeit der Beendigung der mündlichen Verhandlung (dieser Instanz) zugrunde zu legen (OLG Frankfurt, Urteil vom 22.03.2005, a.a.O., m.w.N.).

  • OLG Hamburg, 30.03.2023 - 5 U 77/21

    Heizstrahler - Urheberrechtsverletzung in Bezug auf einen Heizstrahler -

    Zudem läuft der Anspruchsteller bei längerer Recherche Gefahr, dass die Eilbedürftigkeit seines Antrags in Zweifel gezogen wird (Hans. OLG, Urteil vom 28.11.2002 - 3 U 77/02, GRUR-RR 2003, 135, 136 - Bryan Adams; ebenso Feddersen in Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 12. Aufl., Kap 55 Rn. 36a; aA OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 22.3. 2005 - 11 U 64/04, GRUR-RR 2005, 299, 301 - Online-Stellenmarkt; Cepl/Voß/Cassardt, Prozesskommentar, 3. Aufl., ZPO § 530 Rn. 18, mwN).
  • OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

    Voraussetzungen für eine Verletzung des Urheberrechts an einer Internetseite

    14 Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG zukommen kann, sofern die Gestaltung die gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe erreicht (OLG Frankfurt, Urteil vom 22. März 2005 - 11 U 64/2004, juris Rn. 23 OLG Rostock, Urteil vom 27. Juni 2007 - 2 W 12/07, juris Rn. 10, m. w. N.).
  • LG Weiden/Oberpfalz, 21.11.2023 - 22 S 36/23

    Einstweiliger Rechtsschutz, Glaubhaftmachung, Unterlassungsanspruch,

    Gewichtige Gegenstimmen in Rechtsprechung und Literatur verneinen indes die Anwendbarkeit des § 531 Abs. 2 ZPO wegen der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes insgesamt (so etwa OLG Frankfurt, Urteil vom 22. März 2005 - 11 U 64/2004 -, Rn. 48, juris; OLG Hamm, Urteil vom 11. Mai 2007 - 9 U 37/07 -, Rn. 60, juris; MüKoZPO/Drescher, 6. Aufl. 2020, ZPO § 922 Rn. 25; Musielak/Voit/Huber, 20. Aufl. 2023, ZPO § 925 Rn. 10; Dötsch, MDR 2010, 1429, 1430).

    Der Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren ist nämlich auch in der Berufungsinstanz grundsätzlich der Tatsachenstand zum Zeitpunkt der Beendigung der mündlichen Verhandlung der Berufungsinstanz zugrunde zu legen (MüKoZPO/Drescher, 6. Aufl. 2020, ZPO § 922 Rn. 25), sodass für die Anwendung von Verspätungsvorschriften kein Raum ist (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22. März 2005 - 11 U 64/2004 -, Rn. 48, juris).

  • LG Düsseldorf, 12.01.2007 - 12 O 345/02

    Auskunftserteilung durch einen Mitentwickler über die Einkünfte aus der

    Es handelt sich dabei um Dateien, die von Grafikprogrammen bei der Erstellung der Grafik automatisch generiert werden, so dass sie selbst die Anforderungen des § 69a UrhG nicht erfüllen (OLG Düsseldorf, MMR 1999, 729, 730 m. w. N.; vgl. auch OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 73, LG Köln, MMR 2006, 56; BeckRS 2005 08143 - OLG Frankfurt: 11 U 64/04 vom 22.03.2005).
  • OLG Köln, 04.04.2008 - 6 U 184/07
    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn es sich um eine übersichtliche, verständliche benutzerfreundliche Textgestaltung handelt, die die Kommunikation mit dem Benutzer erleichtert, ihn anschaulich durch die verschiedenen Ebenen und Funktionen des Internetauftrittes führt und die Programmbedienung vereinfacht, wobei was üblich oder durch technische Notwendigkeiten vorgegeben ist, zur Individualität nicht beitragen kann (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 99, 729; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2005, 299 f; Schricker-Loewenheim, a.a.O. § 2 Rz 93 m.w.N.).
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