Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 23.03.2005

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - I-20 U 25/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6954
OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - I-20 U 25/05 (https://dejure.org/2005,6954)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.05.2005 - I-20 U 25/05 (https://dejure.org/2005,6954)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - I-20 U 25/05 (https://dejure.org/2005,6954)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Unterlassungsbegehrens im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens; Unterlassungsbegehen bezüglich des Verkaufs und Vertriebs von Abbildungen mit pornografischem Inhalt mit der Altersfreigabe FSK 18 im geschäftlichen Verkehr; Vermutung der ...

     
  • Judicialis

    JMStV § 4 Abs. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 3; ; UWG § 12 Abs. 2; ; ZPO § 540

  • rewis.io
  • doerre.com PDF

    Missbräuchliche Abmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JMStV § 4 Abs. 2; UWG § 12 Abs. 2; ZPO § 540
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 4 UWG
    Wird der Abmahnanwalt für insolventen Mandanten tätig, fehlt es an der Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung

  • beck.de (Leitsatz)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 776
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 24.11.2004 - 20 U 183/04

    Pornographie in geschlossenen Benutzergruppen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 25/05
    Mit der Berufung rügt der Antragsgegner, dass kein Verfügungsgrund gegeben sei und verweist diesbezüglich auf die Senatsbeschlüsse vom 24.11.2004 in den Verfahren 20 U 183/04 und 20 U 184/04.
  • LG Düsseldorf, 28.07.2004 - 12 O 19/04

    Kein wettbewerbswidriges Handlen des Anbieters eines AVS ohne persönliche …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 25/05
    Zur Bestätigung seiner auch in zweiter Instanz vertretenen Auffassung, dass kein Verstoß gegen § 4 Abs. 2 JMStV angenommen werden könne, gibt der Antragsgegner in Auszügen die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 28.07.2004 in der Sache 12 O 19/04 wieder.
  • LG Wuppertal, 19.10.2004 - 14 O 112/04

    Pornographie in geschlossenen Benutzergruppen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 25/05
    Des weiteren fehle es an der wettbewerblichen Relevanz, wie auch das Landgericht Wuppertal in einem vergleichbaren Verfahren (Urteil vom 19.10.2004 - 14 O 112/04 -) festgestellt habe.
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 23.03.2005 - 2 U 1019/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,20883
OLG Jena, 23.03.2005 - 2 U 1019/04 (https://dejure.org/2005,20883)
OLG Jena, Entscheidung vom 23.03.2005 - 2 U 1019/04 (https://dejure.org/2005,20883)
OLG Jena, Entscheidung vom 23. März 2005 - 2 U 1019/04 (https://dejure.org/2005,20883)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassung einer Verwendung der Domain "deutsche-anwalthotline.de"; Annäherung an eine bereits verwendete Domain ("deutsche-anwaltshotline.de"); "Teleanwalt" als eigentliche Geschäftsbezeichnung; Kennzeichenrechte bei beschreibenden Gattungsbegriffen; Rückgriff auf ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrige Markenbehinderung bei "Deutsche-anwalthotline.de"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 776
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains"

    (5) Eine unlautere Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG ist nicht deshalb zu verneinen, weil der Domainname, an den sich die beanstandete "Tippfehler-Domain" anlehnt, aus einem rein beschreibenden Begriff besteht (vgl. OLG Jena, MMR 2005, 776, 777; Omsels in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 10 Rn. 86; Hasselblatt in Gloy/Loschelder/Erdmann, Wettbewerbsrecht, 4. Aufl., § 57 Rn. 31; Ohly in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 4 Rn. 10.51; aA LG Hamburg, K&R 2009, 745, 746; M. Viefhues in Hoeren/Sieber, Multimedia-Recht, 25. Lief., Teil 6.1.
  • OLG Braunschweig, 22.12.2009 - 2 U 164/09

    Umfang des Schutzes des Titels der Zeitschrift "test"

    Insoweit ist der Sachverhalt auch nicht mit dem seitens der Verfügungsklägerin in Bezug genommenen und von dem OLG Jena entschiedenen Fall vergleichbar ( Urteil vom 23.03.2005 - 2 U 1019/04 , MMR 2005, 776 - deutsche anwalthotline.de).
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