Rechtsprechung
   BPatG, 15.07.1998 - 28 W (pat) 108/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Markenfähigkeit von Farben bzw. Farbkombinationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MarkenR 1999, 211



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 57/98

    Farbmarke violettfarben; Unterscheidungskraft einer konturlosen Farbmarke

    Die Beschwerde ist erfolglos geblieben (BPatG MarkenR 1999, 211 = Mitt.
  • BGH, 10.12.1998 - I ZB 20/96

    Farbmarke gelb/schwarz

    Von der generellen Markenfähigkeit von Farben und Farbzusammenstellungen geht auch der 28. Senat des Bundespatentgerichts in einer Reihe neuerer (noch unveröffentlichter) Entscheidungen aus (Beschlüsse vom 15.7.1998 - 28 W (pat) 108/96, 28 W (pat) 296/97, 28 W (pat) 297/97, 28 W (pat) 305/97, 28 W (pat) 1/98).
  • BPatG, 22.01.2002 - 33 W (pat) 133/00
    1999, 180 ff. = MarkenR 1999, 211 ff. - violettfarben).
  • BPatG, 17.12.2003 - 28 W (pat) 232/03
    Da nach den vom Senat schon im Vorverfahren 28 W (pat) 108/96 getroffenen Feststellungen auf dem vorliegenden Warengebiet lediglich die Verwendung der Farbe violett, nicht aber des von der Anmelderin konkret beanspruchten Farbtons nachgewiesen werden kann, ist unter diesen besonderen Umständen der Grad der Verkehrsgeltung mit über 60% für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung ausreichend.
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