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   KG, 13.06.2000 - 5 W 4478/00   

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https://dejure.org/2000,6514
KG, 13.06.2000 - 5 W 4478/00 (https://dejure.org/2000,6514)
KG, Entscheidung vom 13.06.2000 - 5 W 4478/00 (https://dejure.org/2000,6514)
KG, Entscheidung vom 13. Juni 2000 - 5 W 4478/00 (https://dejure.org/2000,6514)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenschutz; Freihaltungsbedarf; Toolshop; Titelschutz; Geschäftsbezeichnung; Kennzeichnungskraft; Werktitel; Katalogübernahme

  • Judicialis

    MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 5 Abs. 3; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; UWG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2, Abs. 3 § 15 Abs. 4; UWG § 1
    "toolshop"; Freihaltbedürftigkeit des Bestandteils einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2000, 514
  • afp 2001, 124
  • MarkenR 2000, 376
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.09.1995 - I ZR 199/93

    "COTTON LINE"; Unterscheidungsfähigkeit einer Unternehmenskennzeichnung

    Auszug aus KG, 13.06.2000 - 5 W 4478/00
    weiteres erkennbar ist (vgl. BGH GRUR 1996, 68/69 - "COTTON LINE"; vgl. auch EuGH Markeng. 2000, 70 - "Companyline").
  • BGH, 05.12.1996 - I ZR 157/94

    Yellow Phone - Rufausbeutung

    Auszug aus KG, 13.06.2000 - 5 W 4478/00
    Das zur Beurteilung als sittenwidrig im Sinne des § 1 UWG zusätzlich erforderliche Element der Anstößigkeit, das zur objektiven Rufausbeutung hinzutreten muss, kann regelmäßig erst dann angenommen werden, wenn eine Beziehung des eigenen Angebots zur gewerblichen Leistung eines anderen nur deshalb hergestellt wird, um von dem fremden Ruf zu profitieren (BGH WRP 1997, 310/312 - Yellow Phone).
  • BGH, 19.11.1992 - I ZR 254/90

    Guldenburg - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus KG, 13.06.2000 - 5 W 4478/00
    Werktitel dienen im Übrigen der Unterscheidung eines Werkes von einem anderen, nicht aber als Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes (vgl. BGH GRUR 1993, 692/693 - "Guldenburg").
  • BGH, 07.07.2005 - I ZR 115/01

    FACTS II

    Ob für den Titel eines Warenkatalogs Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein kann, ist in der Literatur umstritten (bejahend Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 5 Rdn. 73; a.A.: Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl., Rdn. 46; offengelassen: KG MarkenR 2000, 376, 377).
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