Rechtsprechung
   OLG München, 25.11.1999 - 29 U 2448/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,7053
OLG München, 25.11.1999 - 29 U 2448/99 (https://dejure.org/1999,7053)
OLG München, Entscheidung vom 25.11.1999 - 29 U 2448/99 (https://dejure.org/1999,7053)
OLG München, Entscheidung vom 25. November 1999 - 29 U 2448/99 (https://dejure.org/1999,7053)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Markenschutz; Kennzeichenschutz; Erinnerungswert; Aufmerksamkeitseffekt; Kommunikationsvorsprung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Markenschutz; Kennzeichenschutz; Erinnerungswert; Aufmerksamkeitseffekt; Kommunikationsvorsprung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzbereich einer bekannten Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG München I - 21 O 3483/98
  • OLG München, 25.11.1999 - 29 U 2448/99

Papierfundstellen

  • afp 2000, 212
  • MarkenR 2000, 65
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02

    Lila-Postkarte

    Dadurch nutzt die Beklagte die besondere Aufmerksamkeit aus, die die Assoziation einer Bezeichnung mit einer bekannten Marke wecken kann (vgl. hierzu: BGH GRUR 2000, 875, 877 - Davidoff I; BGH, Urt. v. 29.4.2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/Zweibrüder; OLG München MarkenR 2000, 65, 67; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 14 Rdn. 114; Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rdn. 861; v. Schultz/Schweyer, Markenrecht, § 14 Rdn. 182; vgl. auch Fezer aaO § 14 Rdn. 436).
  • KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09

    Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von

    Je höher der Bekanntheitsgrad einer Marke, je größer ihre Originalität und ihr Werbewert sind, um so näher liegt die Annahme, daß der Verwender in unlauterer Weise handelt (vgl. EuGH aaO Tz. 44; EuGH GRUR 2009, 56, Tz.67, 69; BGH GRUR 1997, 754) und am fremden Ruf in unlauterer Weise schmarotzen will (vgl. EuGH GRUR Int 2000, 73, Tz. 30; OLG München MarkenR 2000, 65; OLG Hamburg GRUR 1999, 339, Tz. 82; Ströbele/ Hacker aaO).
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