Rechtsprechung
   KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum markenrechtlichen Titel- bzw. Kennzeichenschutz für Bezeichnungen "authentisches Reiki" und "Radiance Technik" - Verwendung im Rahmen von Verlagsprodukten bzw. Kurs- und Lehrsystemen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung des Gebrauchs einer Kennzeichnung als Buchtitel; Verbot der Monopolisierung freihaltebedürftiger Begriffe; Sperrung von Fachausdrücken und beschreibend verwendeter Begriffe; Änderung der Prioritätslage durch Aufgabe des Titelschutzes; Dauer des Titelschutzes abhängig von Verkehrserwartung; Unlautere Störung einer kennzeichenrechtlichen Position und sittenwidrige Rufausbeutung; Verwendung des Markenhinweises (R) für eine nur im Ausland registrierte Wortmarke; Verwechslungsgefahr durch Zeichenähnlichkeit und Dienstleistungsidentität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 372 (Ls.)
  • MarkenR 2003, 360



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 31.05.2013 - 5 W 114/13  

    Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols für "Unregistered Trademark"

    Insoweit unterscheidet sich das TM-Symbol gerade von dem Symbol "R im Kreis" als Symbol im angloamerikanischen Rechtskreis für eine eingetragene Marke (zum Symbol "R im Kreis" und eine wettbewerbsrechtliche Irreführung vergleiche BGH, GRUR 2009, 888, TZ. 15 - Thermoroll; GRUR 1990, 364, juris Rn. 34ff - Baelz; Senat, MarkenR 2003, 360, juris Rn. 102; OLG Düsseldorf, NJW-Wettbr 1997, 5, juris Rn. 27; OLG Stuttgart, WRP 1994, 136, juris Rn. 13; das Symbol "R im Kreis" weitgehend gleichsetzend mit dem TM-Symbol: Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Auflage, § 5 Rn. 5.122).
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