Rechtsprechung
   KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02   

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https://dejure.org/2002,8850
KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02 (https://dejure.org/2002,8850)
KG, Entscheidung vom 13.12.2002 - 5 U 4/02 (https://dejure.org/2002,8850)
KG, Entscheidung vom 13. Dezember 2002 - 5 U 4/02 (https://dejure.org/2002,8850)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; MarkenG § 5; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 55; ; UWG § 1; ; UWG § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum markenrechtlichen Titel- bzw. Kennzeichenschutz für Bezeichnungen "authentisches Reiki" und "Radiance Technik" - Verwendung im Rahmen von Verlagsprodukten bzw. Kurs- und Lehrsystemen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Unterlassung des Gebrauchs einer Kennzeichnung als Buchtitel; Verbot der Monopolisierung freihaltebedürftiger Begriffe; Sperrung von Fachausdrücken und beschreibend verwendeter Begriffe; Änderung der Prioritätslage durch Aufgabe des Titelschutzes; Dauer des ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 372 (Ls.)
  • MarkenR 2003, 360
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 31.05.2013 - 5 W 114/13

    Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols für "Unregistered Trademark"

    15 - Thermoroll; GRUR 1990, 364, juris Rn. 34ff - Baelz; Senat, MarkenR 2003, 360, juris Rn. 102; OLG Düsseldorf, NJW-Wettbr 1997, 5, juris Rn. 27; OLG Stuttgart, WRP 1994, 136, juris Rn. 13; das Symbol "R im Kreis" weitgehend gleichsetzend mit dem TM-Symbol: Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Auflage, § 5 Rn. 5.122).
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