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   OLG Hamburg, 20.06.2002 - 3 U 282/99   

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https://dejure.org/2002,6238
OLG Hamburg, 20.06.2002 - 3 U 282/99 (https://dejure.org/2002,6238)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20.06.2002 - 3 U 282/99 (https://dejure.org/2002,6238)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20. Juni 2002 - 3 U 282/99 (https://dejure.org/2002,6238)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bekannte Marke i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz (MarkenG); Gesteigerte Kennzeichnungskraft der Marke "VISA"; Ausweitung des Schutzbereichs der Marke "VISA" auf Kosmetikartikel; Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr; Notwendigkeit der Marken- oder Warenähnlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch des Inhabers einer registrierten Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MarkenR 2003, 401
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 10.06.2008 - 3 W 67/08

    Unterlassungsanspruch gegen Domain "pelikan-und-partner"

    Aus der Kasuistik seien dazu - für § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG - beispielhaft die Entscheidung "Lila Postkarte" des BGH (WRP 2005, 896, Rz. 20; siehe auch schon: Senat, GRUR-RR 2002, 100 âEUR" derrick.de und Senat, MarkenR 2003, 401 - VISA) oder zu Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 89/104/ EG das EuGH-Urteil vom 23. Oktober 2003 in der Rechtsache C-408/01 -Adidas/Fitnessword - genannt (GRUR 2004, 58, 60, Tz. 29 mit der Formel, dass die beteiligten Verkehrskreise das beanstandete Zeichen und das bekannte Geschäftszeichen gedanklich miteinander verknüpfen müssen, ohne sie jedoch zu verwechseln).
  • BPatG, 09.10.2012 - 33 W (pat) 56/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "zu einem Kreis verbundene Ringhälften (Bildmarke)/zu

    Nach ständiger Rechtsprechung ist auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, es handele sich bei den Waren der angegriffenen Marke um gängige Merchandisingartikel unbeachtlich (BGH GRUR 2004, 594 (596) - Ferrari-Pferd; GRUR 2006, 941 (942) - TOSCA BLU; GRUR 2007, 321 (323) - COHIBA; vgl. BGH GRUR 2010, 726 (Nr. 26) - Opel-Blitz II; BPatG 29 W (pat) 129/04 - BONITO INDUSTRIES/BONITO; OLG Hamburg MarkenR 2003, 401 (406) - VISA; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 367 (368) - duplo; ebenso EuG GRUR Int. 2007, 1023 (Nr. 38) - TOSCA BLU; Ströbele/Hacker, 10. Auflage, § 9 Rd. 100; Steinbeck GRUR 2005, 108 (111 ff.); weitergehend Fezer MarkenR, 4. Aufl., § 14 Rn. 659 f. und hiergegen Ingerl/Rohnke MarkenG, 3. Aufl., § 14 Rn. 753).
  • OLG Düsseldorf, 10.08.2004 - 20 U 147/03

    Verurteilung zur Unterlassung der Bezeichnung "Miles & Miles" i.R. eines

    Soweit das OLG Hamburg (MarkenR 2003, 401) eine Klage auf Zurücknahme einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung für zulässig erachtet hat, beruhte dies auf einer Nichterörterung der Grundsätze der GMVO (vgl. Hartmann, MarkenR 2003, 379); es ist damit nicht ersichtlich, dass die Rechtsprechung fortgesetzt wird, was zu einer höchstrichterlichen Klärung Anlass geben könnte.
  • LG Köln, 08.06.2017 - 81 O 103/16
    Dem Markeninhaber, der von seinem gesetzlichen Recht zur Erteilung von Lizenzen gemäß § 30 MarkenG Gebrauch macht, können die Lizenznutzungen indes nicht als kennzeichenschwächend entgegen gehalten werden (OLG Hamburg MarkenR 2003, 401; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14, Rdnr. 658).
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