Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.07.2005 - 6 U 226/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a; MarkenG § 14 Abs. 2
    Unzureichende Begründung der Nachahmung einer bestimmten Ware bei bloßem Hinweis auf nachempfundenes Design eines Kosmetikkoffers - Beauty-Trolley

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatzfeststellung; Wettbewerbswidrigkeit durch den Vertrieb von Beauty-Cases unter dem Gesichtspunkt der vermeidbaren betrieblichen Herkunftstäuschung; Merkmale für die Beurteilung einer wettbewerbsrechtlichen Eigenart; Notwendigkeit einer markenmäßigen Benutzung bei Geltendmachung von markenrechtlichen Ansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung einer typischen Samsonite-Koffergestaltung für einen ausschließlich als Schmuckverpackung von Kosmetika verwendeten Koffer begründet keine wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung

Papierfundstellen

  • MarkenR 2005, 449



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