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   OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06   

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https://dejure.org/2006,14992
OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06 (https://dejure.org/2006,14992)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.09.2006 - 6 U 15/06 (https://dejure.org/2006,14992)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. September 2006 - 6 U 15/06 (https://dejure.org/2006,14992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertrieb von Schulbüchern (Lernhilfen) unter der Bezeichnung "Schlaufuchs" bzw. "Lernfuchs"; Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Zeichenähnlichkeit; Begriffliche Ähnlichkeit zwischen den Wortbestandteilen "Schlau" und "Lern"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 241 (Ls.)
  • MarkenR 2007, 126
 
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 27.11.2003 - I ZR 148/01

    Donline / T-Online

    Auszug aus OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06
    Deshalb kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. u.a. BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling; BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; BGH GRUR 2004, 239 - DONELINE).
  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

    "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

    Auszug aus OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06
    Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne setzt voraus, dass sich die Marke der Klägerin zu einem Hinweis auf das Unternehmen entwickelt hat (BGH GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling), wofür hier nichts ersichtlich ist.
  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

    Auszug aus OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06
    Deshalb kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. u.a. BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling; BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; BGH GRUR 2004, 239 - DONELINE).
  • LG Köln, 16.12.2005 - 81 O 22/05

    Verletzung von Markenrechten an der Kennzeichnung Schlaufuchs;

    Auszug aus OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06
    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 16.12.2005 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 22/05 - geändert.
  • BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97

    "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines

    Auszug aus OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06
    Deshalb kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. u.a. BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling; BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; BGH GRUR 2004, 239 - DONELINE).
  • BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 116/16

    Zwischen der Wortmarke Rösta und der Wort-/Bildmarke Barösta Kaffebar besteht im

    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne Weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln, Urteil vom 1. September 2006 - 6 U 15/06 -, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; Mielke/Schneider in BeckOK MarkenR, Kur/v. Bomhard/Albrecht, 16. Ed., 14.01.2019, MarkenG § 14 Rn. 510 m. w. N.).
  • BPatG, 15.04.2019 - 27 W (pat) 18/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "RIAS (Wort-Bild-Marke)/1. RIAS-Jugendorchester/2.

    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 25.04.2022 - 28 W (pat) 9/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "MCMV (IR-Marke, Wort-Bildmarke)/MCM

    Die erforderliche Bekanntheit kann nicht ohne weiteres allein aus erzielten Umsatzzahlen hergeleitet werden (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther), da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt sein können.
  • BPatG, 21.10.2019 - 27 W (pat) 568/17
    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

    Diese Zahlen erlauben schon deswegen keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marken wenig bekannt und umsatzschwache Marken, z. B. wegen ihrer Exklusivität, sehr bekannt sein und bleiben können (vgl. OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther; 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke,

    Da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, umgekehrt jedoch Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können, vermag die gesteigerte Verkehrsbekanntheit einer Marke, die zu einem erweiterten Schutzumfang führen kann, nicht ohne weiteres allein aus den mit einer Marke erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden (vgl. OLG Köln MarkenR 2007, 126 -Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; Hacker, Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. Rn. 139 zu § 9).
  • BPatG, 04.04.2019 - 27 W (pat) 106/16
    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 15.11.2018 - 27 W (pat) 18/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "RIAS (Wort-Bild-Marke)/1. RIAS-Jugendorchester/2.

    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 04.10.2017 - 27 W (pat) 38/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "ARROW AND BEAST (Wort-Bild-Marke)/ARROW

    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 158).
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

    Die dargelegten Absatzzahlen von Tonträgern allein sind zudem nicht geeignet, eine Bekanntheit der Widerspruchsmarke im Verkehr zu begründen, da selbst umsatzstarke Marken wenig verkehrsbekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06, Beschluss vom 23.04.2008 - Grüne Bierflasche; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10

    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret

  • BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi

  • BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10

    Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" - weder schriftbildliche noch

  • BPatG, 06.02.2013 - 26 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Albert Ballin/ballin (Wort-Bildmarke)" - keine

  • BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BETTY-BAG/Betty Barclay

  • BPatG, 30.03.2011 - 26 W (pat) 87/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Simon Weber/WEBER" - zur Beurteilung der prägenden

  • BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" -

  • BPatG, 04.09.2013 - 26 W (pat) 95/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 4/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Peter Green/GREEN´S" - keine Verwechslungsgefahr

  • BPatG, 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villino/VILLIGER (IR-Marke)" - Warenidentität - zur

  • BPatG, 20.05.2021 - 25 W (pat) 14/19
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 45/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "AM (Wort-Bild-Marke)/amm" - zur rechtserhaltenden

  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 542/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LADY SHAPE-UP ...JUST FOR WOMEN

  • BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "RHENO (IR-Marke)/GENO (Gemeinschaftsmarke)" - keine

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