Rechtsprechung
   EuGH, 19.04.2007 - C-273/05 P   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4217
EuGH, 19.04.2007 - C-273/05 P (https://dejure.org/2007,4217)
EuGH, Entscheidung vom 19.04.2007 - C-273/05 P (https://dejure.org/2007,4217)
EuGH, Entscheidung vom 19. April 2007 - C-273/05 P (https://dejure.org/2007,4217)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • Europäischer Gerichtshof

    HABM / Celltech

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • EU-Kommission PDF

    HABM / Celltech

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • EU-Kommission

    HABM / Celltech

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Anmeldung des Wortzeichens CELLTECH als Gemeinschaftsmarke für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Zelltechnologie; Zurückweisung der Anmeldung aufgrund eines lediglich die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Zelltechnologie und die im Rahmen dieser Tätigkeiten ...

  • Judicialis

    Satzung des Gerichtshofs Art. 56; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geistiges Eigentum: Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    HABM / Celltech

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Dritte Kammer) vom 14. April 2005 in der Rechtssache T-260/03, Celltech R&D Ltd gegen Harmonisierungsamt für ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 14. April 2005 in der Rechtssache T-260/03, Celltech R&D Ltd/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), mit dem das Gericht die Entscheidung R659/2002-2 der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MarkenR 2007, 204
 
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Wird zitiert von ... (392)

  • EuGH, 15.03.2012 - C-90/11

    Strigl - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Eintragungshindernisse und

    In Bezug auf sprachliche Ausdrücke, die aus einer Kombination von Bestandteilen bestehen, hat der Gerichtshof klargestellt, dass ein etwaiger beschreibender Charakter teilweise für jeden dieser Bestandteile getrennt geprüft werden kann, aber auf jeden Fall auch für das durch die Bestandteile gebildete Ganze festgestellt werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. April 2007, HABM/Celltech R&D, C-273/05 P, Slg. 2007, I-2883, Randnrn. 76 und 79 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
    Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress).
  • BPatG, 28.03.2022 - 28 W (pat) 531/21
    Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH MarkenR 2007, 204, Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204, Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress).
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