Rechtsprechung
   EuGH, 19.04.2007 - C-273/05 P   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    HABM / Celltech

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • EU-Kommission

    HABM / Celltech

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • EU-Kommission

    HABM / Celltech

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion

    Anmeldung des Wortzeichens CELLTECH als Gemeinschaftsmarke für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Zelltechnologie; Zurückweisung der Anmeldung aufgrund eines lediglich die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Zelltechnologie und die im Rahmen dieser Tätigkeiten verwendeten oder durch sie hervorgebrachten Produkte, Geräte und Stoffe beschreibenden Charakters des Wortzeichens; Unterscheidungskraft einer aus Wörtern zusammengesetzten Marke; Begriffe "cell" und "tech" für sich allein als beschreibend für die betroffenen Waren und Dienstleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geistiges Eigentum: Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    HABM / Celltech

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke CELLTECH - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Dritte Kammer) vom 14. April 2005 in der Rechtssache T-260/03, Celltech R&D Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingelegt am 5. Juli 2005

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MarkenR 2007, 204



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Wird zitiert von ... (261)  

  • EuGH, 15.03.2012 - C-90/11  

    Strigl

    In Bezug auf sprachliche Ausdrücke, die aus einer Kombination von Bestandteilen bestehen, hat der Gerichtshof klargestellt, dass ein etwaiger beschreibender Charakter teilweise für jeden dieser Bestandteile getrennt geprüft werden kann, aber auf jeden Fall auch für das durch die Bestandteile gebildete Ganze festgestellt werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. April 2007, HABM/Celltech R&D, C-273/05 P, Slg. 2007, I-2883, Randnrn. 76 und 79 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.01.2009 - T-174/07  

    Volkswagen / HABM (TDI)

    Diese Vorschrift schließt es daher aus, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteile des Gerichtshofs vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 62, und vom 19. April 2007, HABM/Celltech, C-273/05 P, Slg. 2007, I-2883, Randnr. 75).

    Insoweit sei auf das Urteil HABM/Celltech (oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 37 ff.) zu verweisen.

    Infolgedessen können sich die zuständigen Stellen des HABM veranlasst sehen, ihre Entscheidungen auf Tatsachen zu stützen, die vom Anmelder nicht angeführt worden sind (Urteile des Gerichtshofs vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 50, und HABM/Celltech, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 38).

    Wenn diese Stellen auch grundsätzlich in ihren Entscheidungen belegen müssen, dass diese Tatsachen richtig sind, gilt dies doch nicht, soweit sie allgemein bekannte Tatsachen anführen (Urteile Storck/HABM, Randnr. 51, und HABM/Celltech, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 39).

  • BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16  
    Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe nur dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH MarkenR 2007, 204 Rn. 77    - CELLTECH; a. a. O. Rn. 98 - Postkantoor; a. a. O. Rn. 39 - BIOMILD; BGH a. a. O. - DüsseldorfCongress).
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