Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2007 - I ZB 46/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2903
BGH, 15.02.2007 - I ZB 46/06 (https://dejure.org/2007,2903)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2007 - I ZB 46/06 (https://dejure.org/2007,2903)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - I ZB 46/06 (https://dejure.org/2007,2903)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "ALLTRK" und "TREK"

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Vortrag zur Kennzeichnungskraft

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch einen zu späten Hinweis des Gerichts im markenrechtlichen Verfahren; Umsatzzahlen als Maßstab für eine erhöhte Kennzeichnungskraft einer Marke; Erhöhte Kennzeichnungskraft der Marke "TREK"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3
    Umfang des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor den Patentgerichten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 243 (Ls.)
  • MarkenR 2007, 376
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 7/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Pro.50.Plus/50 PLUS" - keine Verwechslungsgefahr

    Von einer erhöhten Kennzeichnungskraft kann das Bundespatentgericht dabei nur ausgehen, wenn dafür tatsächliche Umstände vorgetragen oder ausnahmsweise gerichtsbekannt sind (BGH MarkenR 2007, 376 (377) - ALLTREK).

    Unterlagen in Form von Werbeanzeigen und Umsatzangaben, wie sie von der Inhaberin der Widerspruchsmarke vorgelegt wurden, allein genügen hierfür nicht, da selbst umsatzstarke Marken nahezu unbekannt, wie andererseits Marken trotz relativ geringer Umsätze sehr bekannt sein können (vgl. BGH MarkenR 2007, 376 (377) - ALLTREK; BPatGE 44, 1 (4) - Korodin).

  • OLG Frankfurt, 27.07.2017 - 6 U 139/16

    Neutralitätspflicht der öffentlichen Hand nach § 3 Abs. 1 UWG (hier:

    Weder die Vorschrift des § 139 ZPO noch der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör (Art. 103 I GG) beinhalten eine allgemeine Verpflichtung, die Parteien vor der Entscheidung in schriftlich dokumentierter Form auf die vorläufige Rechtsauffassung des Gerichts hinzuweisen (vgl. BGH MarkenR 2007, 376, juris-Tz. 9).
  • BPatG, 26.03.2014 - 29 W (pat) 11/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZENIT (Wort-Bild-Marke)/ZENITH/ZENITH

    Umsatzangaben genügen hierfür nicht, weil selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (vgl. BGH, MarkenR 2007, 376, 377 - ALLTREK).
  • OLG München, 21.01.2010 - 29 U 3700/09

    Urheberrecht: Schadensersatzanspruch einer Verwertungsgesellschaft bei Aufführung

    Denn ein Verfahrensbeteiligter muss schon von sich aus alle vertretbaren rechtlichen Gesichtspunkte in Betracht ziehen (vgl. BGH NJOZ 2008, 2358 ff. - Tz. 9 - ALLTREK m. w. N.).
  • BPatG, 14.01.2014 - 27 W (pat) 113/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "MODERN TIMES GROUP (IR-Marke)/MODERN TIMES MARKETING

    Die Aufklärungspflicht nach § 139 ZPO erstreckt sich im Übrigen von vornherein nicht auf Umstände, die den Verfahrensbeteiligten bei Aneignung der zur sachgerechten Verfahrenführung notwendigen Kenntnisse erkennbar sein müssen (vgl. BGH MarkenR 2007, 376 Rn. 9; BPatG GRUR 2000, 900 - Neuro-Vibolex).
  • BPatG, 12.09.2007 - 25 W (pat) 111/05
    Diese Fürsorgepflicht findet jedoch dort ihre Grenzen, wo - wie vorliegend - die darlegungs- und beweisbelastete Beteiligte ihrer Pflicht zur Erklärung nach § 138 Abs. 2 ZPO nicht nachkommt (vgl. dazu aktuell den noch nicht veröffentlichten Beschluss des BGH vom 15. Februar 2007 - I ZB 46/06 - Alltrek) und insbesondere entsprechende Hinweise an eine Partei deren verfahrensrechtliche Position stärken und gleichzeitig die der anderen Partei schwächen würden (vgl. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTRAVITAL; BPatG GRUR 2000, 900, 902 - Neuro-Vibolex; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 43 Rdnr. 39).
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