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   BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05   

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https://dejure.org/2008,314
BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05 (https://dejure.org/2008,314)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2008 - I ZR 162/05 (https://dejure.org/2008,314)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2008 - I ZR 162/05 (https://dejure.org/2008,314)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    HEITEC

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 2, § 21 Abs. 4; BGB § 242; UmwG § 18 Abs. 1, § 20 Abs. 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    HEITEC vs. HAITEC - Die Beschränkung des Schutzumfangs eines an eine beschreibende oder sonstfreizuhaltende Angabe angelehnten Zeichens dient dazu, eine Monopolisierung der freizuhaltendenAngabe durch den Inhaber des Zeichens zu vermeiden.

  • markenmagazin:recht

    § 5 MarkenG; § 15 MarkenG; § 21 MarkenG; § 242 BGB; § 18 UmwG; § 20 UmwG
    HEITEC ./. HAITEC - Verwechselungsgefahr

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Verwechslungsgefahr zwischen Kennzeichen, die an einen freihaltebedürftigen Begriff angelehnt sind

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Verwechslungsgefahr der Geschäftsbezeichnungen "HEITEC" und "HAITEC"; Schutzumfang eines an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angabe angelehnten Zeichens im Verhältnis zu anderen sich an diese anlehnenden Zeichen; Zugutekommen der für den ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schutz von Unternehmenskennzeichen bei Verschmelzung ("HEITEC")

  • kanzlei.biz

    Vermeidung der Monopolisierung einer freizuhaltenden Angabe durch die Beschränkung des Schutzumfangs eines Zeichens

  • Judicialis

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 21 Abs. 4; ; BGB § 242 Cc; ; UmwG § 18 Abs. 1; ; UmwG § 20 Abs. 2 Nr. 2

  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwirkung von Markenrechten durch Duldung der Rechtsverletzung über längeren Zeitraum ? Unternehmensverschmelzung durch Aufnahme des Verletzers steht Verwirkung nicht entgegen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HEITEC; Beschränkung des Schutzumfangs eines an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angabe angelehnten Zeichens; markenrechtlicher Besitzstand bei Unternehmensverschmelzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HEITEC

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beschränkung des Schutzumfangs eines Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    MarkenG §§ 5 Abs. 2 Satz 1, 15 Abs. 2, 21 Abs. 4; BGB § 242; UmwG §§ 18 Abs. 1, 20 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechselungsgefahr - Anlehnung von Kennzeichen an freihaltebedürftige Begriffe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 2188
  • MDR 2008, 1229
  • GRUR 2008, 803
  • MMR 2008, 778 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 253
  • DB 2008, 1857
  • MarkenR 2008, 393
 
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