Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 28.07.2011 - 17 O 73/11   

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https://dejure.org/2011,5187
LG Stuttgart, 28.07.2011 - 17 O 73/11 (https://dejure.org/2011,5187)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 28.07.2011 - 17 O 73/11 (https://dejure.org/2011,5187)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - 17 O 73/11 (https://dejure.org/2011,5187)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Domainparker haftet bei Kenntnis für Markenverletzungen

  • openjur.de

    §§ 670, 683 BGB; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 1, 15 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 1 MarkenG; § 6 GMV
    Zur Haftung eines Domain-Parking-Betreibers auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten

  • Telemedicus

    Haftung von Sedo für Markenverletzungen

  • webshoprecht.de

    Domainparking-Anbieter als Störer bei Markenrechtsverletzung

  • R&W Online

    Domainparking-Anbieter haftet nach Kenntnis für Markenrechtsverletzung durch Kunden

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Sedo haftet als Mitstörerin ab Kenntnis für Markenverletzungen

  • erdmann-zacharias.de PDF
  • squarespace.com PDF
  • anwalt24.de (Kurzinformation und Volltext)

    Domainhändler/ Domainverkäufer haftet für Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 670; BGB § 683 S. 1
    Außergerichtliche Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt ist notwendig und die dadurch entstandenen Kosten sind zu erstatten; Notwendigkeit einer außergerichtlichen Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt und Erstattung der dadurch entstandenen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Domainparking: Haftet Sedo doch?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Domainhandelsbörse Sedo haftet für Markenrechtsverletzung durch geparkte Domain, wenn diese trotz Inkenntnissetzung nicht abgestellt wird

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Außergerichtliche Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt ist notwendig und die dadurch entstandenen Kosten sind zu erstatten; Notwendigkeit einer außergerichtlichen Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt und Erstattung der dadurch entstandenen ...

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Haftet Sedo nach Hinweis-Email?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain-Parking-Anbieter Sedo haftet für Tippfehler-Domains ab Kenntnis

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Domain-Parking

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung)

    Sedo haftet für Domainparking - ab Kenntnis

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 43
  • K&R 2011, 606
  • MarkenR 2011, 560
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Rechtsprechung
   KG, 07.06.2011 - 5 W 127/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3449
KG, 07.06.2011 - 5 W 127/11 (https://dejure.org/2011,3449)
KG, Entscheidung vom 07.06.2011 - 5 W 127/11 (https://dejure.org/2011,3449)
KG, Entscheidung vom 07. Juni 2011 - 5 W 127/11 (https://dejure.org/2011,3449)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    Keine Markenverletzung durch Aufdruck auf T-Shirt "HELD [Symbol eines Händedrucks] DER ARBEIT”

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs 5; 19 Abs 1, Abs. 3, Abs. 7 MarkenG
    Nicht jede Verwendung eines fremden Logos auf einem T-Shirt ist ein Markenverstoß

  • openjur.de

    §§ 569, 567 Abs. 1 Nr. 2, 935, 940 ZPO; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2, 19 Abs. 1, 19 Abs. 7, 19 Abs. 3 MarkenG
    Zum kennzeichenmäßigen Gebrauch des T-Shirt-Aufdrucks "HELD [Symbol eines Händedrucks] DER ARBEIT"

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    T-Shirt-Druck "Held der Arbeit" stellt keinen kennzeichenmäßigen Gebrauch dar

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    T-Shirt-Aufdruck "HELD DER ARBEIT" ist kein kennzeichenmäßiger Gebrauch; T-Shirt-Aufdruck "HELD DER ARBEIT" als kennzeichenmäßiger Gebrauch

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Held der Arbeit" auf T-Shirt kein kennzeichenmäßiger Gebrauch

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Held der Arbeit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch T-Shirt-Druck "Held der Arbeit"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MarkenR 2011, 560
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.06.2011 - 6 U 34/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8489
OLG Frankfurt, 14.06.2011 - 6 U 34/10 (https://dejure.org/2011,8489)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.06.2011 - 6 U 34/10 (https://dejure.org/2011,8489)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Juni 2011 - 6 U 34/10 (https://dejure.org/2011,8489)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Gelbe Seiten” darf nicht als Bestandteil von Internetadressen benutzt werden

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke im Rahmen eines Domainnamens

  • kanzlei.biz

    "Gelbe Seiten" nicht für Internetseiten

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
    Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke im Rahmen eines Domainnamens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    "Gelbe-Seiten” darf ausserhalb Deutschlands in Domains genutzt werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Gelbe Seiten" und "branchenbuch-gelbeseiten.com" verwechslungsfähig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch eine Domain

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MarkenR 2011, 560
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Rechtsprechung
   OLG München, 09.06.2011 - 29 U 79/11   

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https://dejure.org/2011,9215
OLG München, 09.06.2011 - 29 U 79/11 (https://dejure.org/2011,9215)
OLG München, Entscheidung vom 09.06.2011 - 29 U 79/11 (https://dejure.org/2011,9215)
OLG München, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 29 U 79/11 (https://dejure.org/2011,9215)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG; Art. 9 GMV
    Benutzung eines Zeichens als Werktitel ist keine markenmäßige Benutzung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sinn und Zweck von Werktiteln und Erfordernis von Hinweisen auf ihre betriebliche Herkunft in diesen; Abgrenzung zwischen Titeln periodisch erscheinender Werke und Titeln von Einzelwerken im Hinblick auf ihre Hinweisfunktion bzgl. ihrer betrieblichen Herkunft; Verletzung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 466
  • MarkenR 2011, 560
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Nürnberg-Fürth, 20.08.2014 - 3 O 1565/14

    Wer ein Buch mit dem Titel "You & Me" vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte

    Im Urteil vom 09.06.2011 (GRUR-RR 2011, 466) beschäftigte sich das OLG München mit dem Musicaltitel »Moulin Rouge Story« und führte dazu aus:.
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6185
OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10 (https://dejure.org/2011,6185)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04.08.2011 - 2 U 74/10 (https://dejure.org/2011,6185)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04. August 2011 - 2 U 74/10 (https://dejure.org/2011,6185)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    "Balthasar-Neumann-Preis” - Werktitelschutz für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer Preisverleihung unter einer bestimmten Bezeichnung

  • rechtsportal.de

    MarkG § 5 Abs. 3
    Werktitelschutz für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Balthasar-Neumann-Preis": Schutzfähiger Werktitel?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werktitelschutz für den Balthasar-Neumann-Preis

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an das Bestehen eines Werktitelschutzes für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen i.R.d. § 5 Abs. 3 MarkG; Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Balthasar-Neumann-Preis" als Auszeichnung für Bauleistungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 546
  • MarkenR 2011, 560
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 08.07.2020 - 6 W 63/20
    So kann zum Beispiel die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart Urteil vom 4.8.2011 - 2 U 74/10 = BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart Urteil vom 22.11.2007 - 17 O 560/07 = BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM), eine Open-Air-Event (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2020, 254 - Kiesgrube) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.

    Bei Veranstaltungen wird daher das Recht dem Veranstalter, also demjenigen, der über Werkinhalt und -titel bestimmt, zugeordnet (OLG Düsseldorf GRUR-RS 2019, 39040 Rn 64 - Kiesgrube; OLG Stuttgart BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis; LG Koblenz BeckRS 2014, 13263 - Rock am Ring; offenlassend OLG Koblenz BeckRS 2014, 16858 - Rock am Ring; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137, 138 - Country Music Messe; BeckOK MarkenR/Weiler, 21. Ed. 1.5.2020, MarkenG § 5 Rn 246).

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2019 - 20 U 34/19

    "Kiesgrube": Namensstreit um ein Open-Air-Musik-Event

    So kann z.B. die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.

    Bei Veranstaltungskonzepten ist dies nach zutreffender Ansicht derjenige, der die Bestimmungsmacht über den Werkinhalt einschließlich des Werktitels als Werkeinheit hat (OLG Stuttgart, Urteil vom 04.08.2011, 2 U 74/10, BeckRS 2011, 2669; Fezer, MarkenG, 4. Aufl. 2009, § 15 Rn. 307).

  • KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

    Das OLG Stuttgart hatte daraus die drei Voraussetzungen eines Titelschutzes "geistiges Produkt", "Verkehrsfähigkeit" und "Bezeichnungsfähigkeit" gefolgert (MarkenR 2011, 560 juris Rn. 89 - Balthasar-Neumann-Preis).

    Das OLG Köln hat die abendliche Aufführung von Ausschnitten aus verschiedenen Musicals in einer Bühnenshow ebenfalls als titelschutzfähig angesehen (NJW 2008, 774 juris Rn. 6), ebenso das OLG Koblenz die jährlich wiederkehrende Durchführung eines mindestens zweitägigen Open- air-Musikfestivals mit einer Grundausrichtung auf Rockmusik, bei dem mehrere Bands auftraten und für die Besucher die Möglichkeit bestand, auf dem Festivalgelände zu campen (GRURPrax 2014, 457 juris Rn. 45 - Rock am Ring, sowie hierzu LG Koblenz, GRURPrax2014, 385 juris Rn. 44 ff), ebenso das OLG Stuttgart eine regelmäßig wiederkehrende Verleihung eines (Architektur-) Preises für bestimmte (Bau-) Leistungen nach bestimmten Kriterien (MarkenR 2011, 560 juris Rn. 86 ff - Balthasar-Neumann-Preis).

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