Rechtsprechung
OLG Hamburg, 30.08.2007 - 3 U 293/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§§ 4 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG
Umfrage-Ergebnisse zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr - Asbach A ./. Anastica A - Kanzlei Prof. Schweizer
Formulierungstechnik bei Umfragen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Kennzeichnungskraft einer aus der bildlichen wappenartigen Darstellung eines einzelnen altdeutschen Buchstabens bestehenden Wortmarke bzw. Bildmarke; Auswirkungen von Umfrage-Ergebnissen zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr auf die richterliche ...
- Judicialis
MarkenG § 14
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Kennzeichungskraft einer aus einer bildlichen wappenartigen Darstellung eines einzelnen Buchstabens "A" in altdeutscher Anmutung bestehenden Wort-/Bildmarke - Verwechslungsgefahr von "Asbach-A" mit "Anastacia-A" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)
Formulierungstechnik bei Umfragen - Verwechselungsgefahr
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 14.11.2006 - 312 O 771/06
- OLG Hamburg, 30.08.2007 - 3 U 293/06
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 303 (Ls.)
- MarkenR 2008, 209
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99
BANK 24
Auszug aus OLG Hamburg, 30.08.2007 - 3 U 293/06
Die Möglichkeit einer bloßen allgemeinen Assoziation allein in dem Sinne, dass eine "gedankliche Verbindung" zwischen zwei Zeichen hergestellt wird, führt noch nicht zur Annahme einer Verwechslungsgefahr (BGH WRP 2002, 537 - Bank 24).Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Möglichkeit einer "bloßen allgemeinen Assoziation allein in dem Sinne, dass eine gedankliche Verbindung zwischen zwei Zeichen hergestellt werden könne", noch nicht zu einer Verwechslungsgefahr führt (BGH WRP 2002, 537 - Bank 24; GRUR 2000, 875 - Davidoff).
- BGH, 27.04.2000 - I ZR 236/97
Davidoff; Schutz bekannter Marken
Auszug aus OLG Hamburg, 30.08.2007 - 3 U 293/06
Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Möglichkeit einer "bloßen allgemeinen Assoziation allein in dem Sinne, dass eine gedankliche Verbindung zwischen zwei Zeichen hergestellt werden könne", noch nicht zu einer Verwechslungsgefahr führt (BGH WRP 2002, 537 - Bank 24; GRUR 2000, 875 - Davidoff).
- BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13
Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke
Darauf liefe es hinaus, wenn eine Zeichenähnlichkeit losgelöst vom konkreten Schutzumfang der Marke allein durch Oberbegriffe oder Motive, die den zu beurteilenden Zeichen zugrunde liegen, begründet würde (vgl. BPatG, Beschluss vom 21. März 2007 - 28 W (pat) 93/05, juris Rn. 19 ff.; OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212; OLG Koblenz, GRUR-RR 2009, 230, 233; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 14 Rn. 302, 365; vgl. auch österr. - BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11
Bogner B/Barbie B
Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerhaft nicht berücksichtigt, dass bei aus einem einzelnen Buchstaben bestehenden Zeichen im Hinblick auf seine Kürze bildliche Unterschiede ein wesentlich größeres Gewicht haben als bei normalen Wortzeichen (vgl. BGH, GRUR 2002, 1067, 1070 - DKV/OKV; OLG Frankfurt…, Urteil vom 30. März 2010 - 6 U 240/09, juris Rn. 10; vgl. auch OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212;… Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 327;… Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 14 Rn. 502;… Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rn. 867;… Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 9 Rn. 178). - BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 111/11
Markenbeschwerdeverfahren "M (Wort-Bildmarke/MV (Wort-Bildmarke)" - keine …
Bei aus einem einzelnen Buchstaben bestehenden Zeichen haben bildliche Unterschiede im Hinblick auf seine Kürze ein wesentlich größeres Gewicht als bei normalen Wortzeichen (…vgl. BGH GRUR 2012, 930 Rn. 51 - Bogner B; GRUR 2002, 1067, 1070 - DKV/OKV; OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212).