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   OLG Schleswig, 22.09.1998 - 6 U 48/98   

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https://dejure.org/1998,48713
OLG Schleswig, 22.09.1998 - 6 U 48/98 (https://dejure.org/1998,48713)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22.09.1998 - 6 U 48/98 (https://dejure.org/1998,48713)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22. September 1998 - 6 U 48/98 (https://dejure.org/1998,48713)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MedR 1998, 559
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 25.11.1998 - B 6 KA 75/97 R

    Ermächtigter Krankenhausarzt - ambulante Leistungen außerhalb der Ermächtigung -

    Nach der bindenden Verweisung des Rechtsstreits (§ 17a Abs. 2 Satz 3 und Abs. 5 Gerichtsverfassungsgesetz ) durch das LG an das SG ist die Zuständigkeit der Sozialgerichte gegeben, so daß nicht zu prüfen ist, ob der Rechtsweg zu den Sozialgerichten nach § 51 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) eröffnet ist (zur Problematik siehe: BGH, Beschluß vom 15. Januar 1998 - NJW 1998, 2743; Beschluß vom 6. April 1998 - NJW 1998, 3418; Beschluß vom 5. November 1998 - EBE/BGH 1999, 44; aber auch Schleswig-Holsteinisches OLG - Urteil vom 22. September 1998 - MedR 1998, 559).
  • OLG Nürnberg, 09.03.2020 - 5 U 634/18

    Rückforderung des Arzthonorars

    Auch das OLG Schleswig hat in einer Entscheidung vom 22.09.1998 (MedR 1998, 559) ausgeführt, dass Wortlaut und Systematik der (damals) in Schleswig-Holstein geltenden Bestimmungen des Heilberufe-Gesetzes und der Weiterbildungsordnung ein derartiges Verständnis der Gebietsabgrenzung nahelegten, allerdings hat das OLG Schleswig im Ergebnis aufgrund einer verfassungskonformen Auslegung der betreffenden Bestimmungen MRT-Untersuchungen durch einen Facharzt für Orthopädie für nicht fachfremd gehalten.
  • AG Winsen, 01.08.2003 - 16 C 1779/02

    Nichtigkeit eines Privatarztvertrages mit einem Orthopäden: Unzulässigkeit der

    Unzweifelhaft gehört die Durchführung der NMR nicht zu den originären Aufgaben eines Orthopäden, Orthopäden sind aufgrund der in der Weiterbildung erworbenen Qualifikation nicht berechtigt, NMR-Untersuchungen vorzunehmen (Bundessozialgericht, Urteil vom 31.01.2001 - B 6 KA 24/00 -, einschränkend Oberlandesgericht Schleswig, Medizinrecht 1998, Seite 559 ff.).
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